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10. SPEYERER TAGE ZUM FRIEDHOFS-UND BESTATTUNGSRECHT 2018 (TEIL 2): Friedhofsgebühren im Fokus


Friedhofskultur - epaper ⋅ Ausgabe 1/2019 vom 02.01.2019

Am zweiten Tag der 10. Speyerer Tage zum Friedhofs-und Bestattungsrecht (13. und 14. September 2018) standen die Kalkulation von Friedhofsgebühren sowie das Bestattungsrecht in Italien im Vordergrund.


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Bildquelle: Friedhofskultur, Ausgabe 1/2019

Seit zehn Jahren gibt es in der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer die Tage zum Friedhofs-und Bestattungsrecht.


„Gebühren im Wettbewerb – aktuelle Kalkulationsherausforderungen für die Praxis.” Zu diesem Thema referierte Professor Dr. Erik Gawel vom Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung der Universität Leipzig (Direktor des Instituts für Infrastrukturund Ressourcenmanagement). Danach ...

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... war Dr. Juliane Thimet aus Bayern mit dem Thema „Friedhofsgebühren sicher festsetzen” an der Reihe. Sie ist stellvertretende Geschäftsführerin des Bayerischen Gemeindetages mit Sitz in München und leitet dort das Referat I „Kommunalabgaben, Wasserwerksnachbarschaften”.

Gebühren und Wettbewerb

Friedhofsleistungen finden nach Angabe Gawels in einem „zunehmend wettbewerblichen Umfeld” statt. Dies sei gebührenuntypisch. Kennzeichen:
••Kein Nutzungszwang, daher Wettbewerb der Friedhofsträger untereinander,
••Wettbewerb mit privaten Betrieben bei nichthoheitlichen Leistungen,
• Selbst geschaffener Wettbewerb aufgrund der vielen verschiedenen Grab-und Bestattungsformen.

Verstärkt werde der Wettbewerb durch den Wandel des Bestattungsverhaltens sowie demografische Faktoren, natürlich aber auch Konkurrenzangebote privater Betriebe. Neben ökonomischen Aspekten (Preiswettbewerb, Qualitätswettbewerb) spiele bei den Friedhofsgebühren auch der „politische Wettbewerb” eine große Rolle.

Kostenunterdeckungen könnten sehr unterschiedliche Ursachen haben und in verschiedenen Formen auftreten. Neben „Scheinunterdeckung durch nicht ansatzfähige Kosten” (Beispiel: Ehrengräber) und „politische Kostenunterdeckung” kämen Prognosefehler vor. Die problematischste Form sei aber das „strukturelle Defizit”. Es entstehe, wenn Nachfrage, Fallzahlen und/oder Zahlungsbereitschaft der Kunden nicht ausreichen, um die fixen Kosten zu decken.

Nicht jedes Defizit lasse sich mit Preiserhöhungen abstellen. Wer strukturelle Defizite vor allem mit einer Anhebung der Gebühren zu lösen versucht, riskiere unter Umständen eine Verschlechterung der Erlöse. Mit dem Blick auf die Sicherung der Erlöse bei Grabnutzungsgebühren erwähnte Gawel zwei gegensätzliche Strategien: • Hochpreis-Strategie, • Niedrigpreis-Strategie. Ob es höhere Erlöse bringe, Zahlungsbereitschaften abzuschöpfen (Beispiel:

„Hochpreis-Erdwahlgräber”) oder durch Preisnachlässe höhere Fallzahlen zu generieren, hänge jeweils von örtlichen Gegebenheiten ab. Jedenfalls könnten in bestimmten Fällen auch Preissenkungen nötig sein. Versuche, bei den Friedhofsgebühren eine mit Rabatten und Preisdifferenzierung verbundene „unternehmerische Preissetzung” zu etablieren, stoßen nach Angabe Gawels oftmals an Grenzen des Gebührenrechts. Dies sei jedenfalls mit rechtlichen Unsicherheiten behaftet. Wettbewerbsbewusstsein und Wettbewerbsmentalität müssten allerdings geschärft werden.

Wie ebenfalls angesprochen wurde, sind einzelne Grabtypen (Erdwahlgräber, Urnengräber und andere) keine selbstständigen Gebührentatbestände, sondern unselbstständige Teile des Gebührentatbestands „Grabnutzung” oder des Gebührentatbestands „Bestattung”. Bei der Frage, welche Gebühr für welchen Grabtyp angesetzt wird, habe man dagegen Spielraum. Dieser werde nur durch Ermessensfragen und den Grundsatz der Leistungsproportionalität beschränkt. Man sei nicht gezwungen, für jeden Grabtyp Kostendeckung nachzuweisen.

Vielfalt erschwert Kalkulation

Die Grabnutzungsgebühren machen nur einen Teil der gesamten Bestattungskosten aus. „Manchmal mag man gar nicht begreifen, warum ausgerechnet die Grabnutzungsgebühr der Aufreger ist” – sagte Dr. Juliane Thimet in ihrem „Friedhofsgebühren sicher festsetzen”-Vortrag. Im Kreis der gesamten Bestattungskosten mache die Grabnutzungsgebühr nur einen eher kleinen Teil aus. Über die Bestattungskosten werde in derÖffentlichkeit weit weniger diskutiert als über die Friedhofsgebühren.

Von links: Professor Dr. Erik Gawel, Professor Dr. Ulrich Stelkens, Dr. Juliane Thimet, Professor Dr. Cristina Fraenkel-Haeberle.


Mit Blick auf die Kalkulationsmethoden sprach sich Thimet für eine Kombination aus Divisionskalkulation, Äquivalenzziffernkalkulation und Zuschlägen aus. Weitgehend nur nach Grabgrößen zu rechnen würde angesichts der heute vielfältigen Grabvarianten zu einem nicht akzeptablen Ergebnis führen. Vielmehr empfehle sich eine Mischung aus Grabart-identischen Gemeinkosten, Grab-spezifischen Gemeinkosten und Sondereinzelkosten.

Die gebührenfähigen Kosten setzen sich aus den Betriebskosten und den Kalkulatorischen Kosten für Investitionen (Abschreibungen, Zinsen) zusammen. Die Betriebskosten umfassen:
• Personalkosten für Friedhofsunterhalt,
•• Sachkosten für Friedhofsunterhalt,
••Verwaltungskosten (soweit sie nicht bereits in den Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen enthalten sind).

Die Friedhofspflegekosten werden normalerweise vollständig über die Grabnutzungsgebühren umgelegt. Von den Friedhofspflegekosten sind gegebenenfalls die anteiligen Kosten für „Öffentliches Grün” abzuziehen. Anteilige Kosten für Gebäude – vor allem der Leichenhallen – gelten dann als grabnutzungsgebührenfähig, wenn dort beispielsweise Sozialräume für die am Friedhof Beschäftigten oder Lagermöglichkeiten für Geräte sind.

Neben Aspekten der Kalkulation von Friedhofsgebühren standen beim Vortrag von Thimet auch die Bestattungsgebühren im Blickpunkt.

Bestattungsrecht in Italien

Im Laufe der zehnjährigen Geschichte der Speyerer Tage zum Friedhofsund Bestattungsrecht war der Abschlussvortrag meistens auf das Friedhofs-und Bestattungsrecht eines bestimmten Landes ausgerichtet. Bei den Speyerer Tagen 2017 beispielsweise ging es ums Bestattungsrecht in Ungarn (siehe Friedhofskultur 1/2018 ).

Diesmal war Italien an der Reihe. Wie Professor Dr. Cristina Fraenkel-Haeberle (Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer) erwähnte, nimmt die Feuerbestattung auch in diesem überwiegend katholischen Land stark zu. Bei knapp 25 Prozent Beisetzungen im Jahr 2017 handelte es sich um Feuerbestattungen.

Gegenüber dem Vorjahr hatte sich die Zahl der Feuerbestattungen um 11,5 Prozent erhöht. Insbesondere in den Regionen Lombardei, Emilia Romagna und Piemont – also im Norden des Landes – sei die Feuerbestattung verbreitet. Gleiches gilt für Rom und Mailand, die beiden größten Städte Italiens. In Rom waren es im Jahr 2017 immerhin 13.336 Feuerbestattungen und in Mailand 10.578 Fälle. Italienweit gibt es insgesamt 79 Krematorien.

Für Tätigkeiten rund um den Tod eines Menschen ist in Italien die Totenpolizei –polizia mortuaria – zuständig.

Gesetzliche Regeln sind in der vom Gesundheitsministerium erlassenen Totenpolizeiverordnung in der Fassung aus dem Jahr 1990 enthalten. In den Gemeindeverordnungen wird die Tätigkeit der Totenpolizei konkretisiert. In manchen Regionen gibt es hierzu auch Regionalgesetze.

Friedhöfe – vor allem deren Verwaltung und Instandhaltung – zählen zu den Aufgaben der Gemeinde. Sie muss auf dem Gemeindefriedhof aufnehmen, wer auf dem Gemeindegebiet verstorben ist oder in der betreffenden Gemeinde wohnhaft war.

Neben den üblichen Gemeindefriedhöfen gibt es in Italien unter anderem Privatfriedhöfe, und zwar auf Basis des Artikels 107 der Totenpolizeiordnung. Sie unterliegen jedoch ebenfalls der Gemeindeaufsicht.

Unterschieden wird zwischen Familiengräbern (iure sanguinis) und Erbgräbern (iure successionis). Im manchen Regionen spielen auch Familiengruften eine Rolle.

Die zuständige Gemeinde vergibt die Nutzungsrechte (= Konzessionen). Bis Februar 1976 wurden auch unbefristete Konzessionen vergeben, die heute noch bestehen. Statt der unbefristeten Konzession gibt es nach heutigem Recht eine Höchst- dauer von 99 Jahren. In bestimmten Fällen kann eine Konzession widerrufen werden. Dies gilt, wenn mindestens 50 Jahre seit der letzten Bestattung verstrichen sind, zugleich Platznot auf dem betreffenden Friedhof herrscht und nicht durch Friedhofserweiterung behoben werden kann. Neben dem Tatbestand des Widerrufs gibt es eine sogenannte „Konzessionsverwirkung”. Diese kommt vor allem dann zur Anwendung, wenn das betreffende Grab verwahrlost ist.

In Italien besteht Friedhofszwang, und zwar auch für Totenaschen. Es gibt eine spezielle Regelung fürs Verstreuen von Totenasche. Wer die Asche ohne spezielle Erlaubnis verstreut, erhält Gefängnisstrafen. Keine Straftat ist das Verstreuen nur dann, wenn dies im Einzelfall ein Standesbeamter aufgrund eines ausdrücklichen, schriftlich vorliegenden Wunsches des Verstorbenen genehmigt hat.

Für Bestatter bestehen in Italien keine speziellen Berufszulassungsvoraussetzungen und Ausbildungserfordernisse.

Zu den Mindestvoraussetzungen für die Eröffnung eines entsprechenden Betriebes zählt, dass ein angemessener Firmensitz und ein zugelassener Leichenwagen vorhanden sind. Ein sogenannter „technischer Leiter” – meist handelt es sich um den Firmenbesitzer – hat wöchentlich mindestens 25 Stunden am Arbeitsplatz anwesend zu sein. Außerdem muss der Betrieb mindestens drei Angestellte zur Verlegung der Leichen haben.

Die Referentin sprach auch die Beisetzung ungeborener Kinder an.

Bei Fehlgeburten bis zur 28. Schwangerschaftswoche wird ein Fötus üblicherweise als „Krankenhaus-Sonderabfall” entsorgt. Bei Tod älterer Föten oder beim Tod kurz vor, während oder direkt nach der Entbindung ist die ordentliche Erd-oder Feuerbestattung vorgeschrieben, vorbehaltlich einer Genehmigung durch die Gesundheitsbehörde.
Edwin Hanselmann, Hockenheim

Erinnerungs-Diamanten

Präsentation von Erinnerungs-Diamanten in der Ausstellung anlässlich des Speyerer Tage-Jubiläums.


„Wir benötigen fünf Gramm Haare zur Herstellung eines Haar-Diamanten”, so ein Hinweis am Stand von Algordanza Erinnerungsdiamanten GmbH. Das in Lindau am Bodensee ansässige Unternehmen zählte zu den Firmen, die sich am 13. und 14.
September 2018 bei der Ausstellung anlässlich des zehnjährigen Jubiläums der Speyerer Tage zum Friedhofs-und Bestattungsrecht beteiligten. Algordanza Erinnerungsdiamanten ist ein Unternehmen der Algordanza AG mit Sitz in Domat/Ems in der Schweiz. Eine weitere Algordanza Erinnerungsdiamanten GmbH gibt es im österreichischen Dornbirn. Die Bezeichnung Algordanza ist rätoromanisch und bedeutet soviel wie Erinnerung.

Unterschieden werden drei Varianten von Erinnerungsdiamanten:
• Algordanza Pur, hergestellt aus dem Kohlenstoff der Kremations-Asche eines Verstorbenen (Mindestmenge 500 Gramm Asche),
• Algordanza Haar, hergestellt aus dem Haar eines Verstorbenen (Mindestmenge fünf Gramm Haare),
••Algordanza Zwei Quellen, hierbei stammt ein Teil aus der Kremations-Asche, der andere Teil aus einigen Haaren oder einem persönlichen Gegenstand des Verstorbenen, etwa ein Foto des Verstorbenen. Die Größe des Diamanten hängt nicht von der Menge oder Größe der Kohlenstoffquelle ab, sondern von der Wachstumsdauer. Verfügbar sind Größen von 4,3 bis 6,4 Millimeter.
Bei der Kremation eines verstorbenen erwachsenen Menschen entstehen zwei bis drei Kilogramm Kremations-Asche. Zu Lebzeiten besteht der Mensch etwa zu 28 Prozent aus Kohlenstoff. Das meiste davon entweicht bei der Kremation jedoch als gasförmiges CO2 .
Zur Herstellung des Erinnerungsdiamanten wird zuerst der Kohlenstoff aus der Kremations-Asche isoliert, und zwar durch ein mehrstufiges chemisches Verfahren. Der verbleibende Rückstand wiegt einige Gramm und enthält 50 bis 90 Prozent Kohlenstoff. Es folgt das Verkokeln. Nächster Schritt ist die Pyrolyse, um den Kohlenstoff von anderen Elementen zu lösen und zu isolieren. Mit dem anschließenden Grafitisieren werden die Kohlenstoffdioxide abgebaut, metallische Verunreinigungen verdampft und eine ausgeprägte Grafitstruktur erzielt. Dieses Grafit kommt dann in eine sogenannte Wachstumszelle.
In einer Hochdruck-und Hochtemperatur-Presse wird die Wachstumszelle einem Druck von etwa 60.000 bar und einer Hitze von 1.400 Grad Celsius ausgesetzt. Dadurch wechselt die Gitterstruktur des Grafits in diejenige des Diamanten. Generell hängt die Größe des Diamanten davon ab, wie lange der Diamant in der Wachstumsphase verbleibt. Auf Kundenwunsch kann der Diamant noch einen Schliff erhalten. Laut der Firmenangabe dauert es vier bis acht Monate, bis der jeweilige Diamant fertiggestellt ist.
Jeder dieser Diamanten ist mit einer Lasergravur versehen. Sie nennt das Firmensignet und die Referenznummer des betreffenden Auftrags, eventuell auch eine extra Botschaft. Die Lasergravur lässt sich unter einem Mikroskop mit mindestens 30-facher Vergrößerung lesen.
Zu jedem Erinnerungsdiamanten gibt es ein von Algordanza-Gründer Rinaldo Willy unterzeichnetes Zertifikat. Es informiert unter anderem über die Herkunft des Kohlenstoffs und die Echtheit des betreffenden Diamanten.
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Foto: Edwin Hanselmann

Foto: Edwin Hanselmann