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Allzu menschlich


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Der Spiegel - epaper ⋅ Ausgabe 51/2018 vom 14.12.2018

Leitartikel Warum Frankreich jetzt schon fast wieder da ist, wo es vor Macrons Wahl stand


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Bildquelle: Der Spiegel, Ausgabe 51/2018

PATRICK BERNARD / BESTIMAGE / ACTION PRESS

Es wird schummrig um Emmanuel Macron; seit Wochen wirkt es, als hätte jemand am Regler gedreht. Weniger Lichtgestalt, mehr französischer Politiker, wie man ihn von jeher kannte.

Noch vor einem Jahr schien es, als stünde mit Macron ein Mann an der Spitze Frankreichs, der nicht nur über den nötigen parlamentarischen Rückhalt verfügt, sondern auch den Mut hat, endlich ein paar Dinge grundlegend anders zu machen. Heute wirkt Frankreich wieder wie sein eigenes Klischee – blockiert, bestreikt. Kurz: unreformierbar? Denn dieser Präsident, der – so war es ja – nicht nur Neugier weckte, sondern auch Hoffnung, ähnelt auf einmal verblüffend seinen Vorgängern.

Um die aufständischen Gelbwesten zu besänftigen, verteilt Macron nun Milliarden. Die »Gilets jaunes«-Bewegung, in sich höchst disparat, eint einzig die Forderung nach mehr Kaufkraft. Der gibt Macron nun nach; er erhöht den Mindestlohn, streicht und kürzt Sozialabgaben und Steuern, darunter manche, die seine Regierung gerade erst erhöht hatte.

Scheckheftpolitik nennt man das, es bedeutet Regieren mit dem Rücken zur Wand. Schon steht auch die Wiedereinführung der Vermögensteuer zur Debatte, über die Macron einmal sagte: »Den traurigen Reflexen des französischen Neids werde ich nicht nachgeben.« Die Drei-Prozent-Defizitregel, die Frankreich zum ersten Mal seit 2007 wieder einhielt, ist damit hinfällig. Dabei hatte der junge Präsident seine Glaubwürdigkeit als Reformer an sie gekoppelt. Wie Italien wird Frankreich nun mit seinen europäischen Partnern um Aufschub und Ausnahmeregelungen verhandeln. Und in Berlin, wo man oft gerügt wurde für die zögerliche Reaktion auf den macronschen Enthusiasmus, darf man sich endlich ins Fäustchen lachen: Haben wir’s nicht gewusst? Man muss nicht einmal das von Macron selbst ins Spiel gebrachte Jupiterbild für seine Präsidentschaft bemühen, die Wirklichkeit sieht trübe aus: Als Erneuerer scheint er bereits jetzt, nach 19 Monaten, gescheitert.

Denn wie soll er unter diesen Umständen die wichtigste Reform seiner Amtszeit anpacken, die Rentenreform, geplant für 2019? Wie ein chronisches Leiden wird er diese Gelbwesten-Episode mit sich schleppen, wenn sie denn eine Episode bleibt. Der Präsident ist versehrt, er hinkt jetzt. Fatal das Signal, das er aussandte: Gewalt und Chaos können siegen. Denn bei Macron, der Erwartungen schürte wie kaum jemand vor ihm, bedeutet eine Kehrtwende zugleich eine Zäsur. Eine Rückzugsoption war nicht vor - gesehen. Er drängte immer nach vorn. Die Bewegung, die er sich ausdachte und mit der er die Präsidentschaftswahlen gewann, nannte er En Marche!, vorwärts. Er forderte die Neugründung der EU und die Neuerfindung des Multilateralismus. Wenn er die Europawahlen im Mai 2019 zum Duell ausruft, dann nennt er sich und die Seinen »Progressisten« – die dem Fortschritt Zugewandten. Aber was sind dann die anderen? Die Zurückgebliebenen? Er riskiert damit, böse abgestraft zu werden.

Beim rasanten Aufstieg an die Spitze, bei all den Treffen mit Putin, Trump, den Gates oder Bono von der Band U2 schien Macron irgendwann zu vergessen, dass er nur von einem vergleichsweise geringen Teil der Franzosen gewählt worden war. Seiner Popularität half es auch nicht, die Franzosen mal als »Faulenzer« zu bezeichnen, mal als Menschen, die »nichts sind«. Statt die für eine westliche Demokratie nahezu unfassbare Machtfülle seines Amtes ausschließlich für die Modernisierung des Landes zu nutzen, stieg ihm auch das Brimborium drum herum zu Kopf. So geriet das Ganze immer mehr zur Einmannshow.

Macron gilt nicht als über die Maßen beratungsresistent, aber das Problem ist, dass mittlerweile alle, die ihn beraten, so ticken wie er selbst. Frankreichs Elite erneuert sich am liebsten durch sich selbst, daran scheint sich nichts zu ändern. Macron fällt auch deshalb so tief, weil er versprach, das anders zu handhaben. Mit dem Attentat von Straßburg steht zudem wieder das Integrationsmodell zur Debatte.

Nun wird er es allein richten müssen. Denn da ist sonst niemand mehr. Keine nennenswerte Opposition, keine Mittler, kein Puffer zwischen ihm und den Zornigen. Damit er nicht selbst Opfer des sogenannten Dégagisme wird, des Überdrusses an alldem, was da ist, wird er sich und seinen Politikstil ändern müssen. Statt durchzuregieren, wird er nun viel Geduld aufbringen müssen und noch mehr Verhandlungsgeschick. Mit seiner Präsidentschaft wollte er ein »Heldenepos der Demokratie« erzählen. Dass es auch kleiner funktionieren muss, dürfte sich nun als die größte aller Aufgaben erweisen.

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