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Anregungen für eine mutige und praxistaugliche Umsetzung der Restrukturierungsrichtlinie


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Betriebs-Berater - epaper ⋅ Ausgabe 36/2019 vom 02.09.2019

Daniel Friedemann Fritz*, RA, und Lorenz Scholtis, Mag. iur.


Aufsätze

Im Editorial des Betriebs-Berater (BB 10/2019, „Die Erste Seite“) sprach sich der Erstverfasser bereits dafür aus, den Mut der Akteure in der Restrukturierung zu stärken und zu belohnen und so die Sanierungskultur in Deutschland zu stimulieren. Daran anknüpfend soll dieser Beitrag vor dem Hintergrund der aktuellen Rechtslage in außergerichtlichen Restrukturierungsfällen wie auch in Abgrenzung von der Sanierung mittels Insolvenzverfahrens für eine mutige Umsetzung der Restrukturierungsrichtlinie (EU) 2019/1023 plädieren und alle künftig ...

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Bildquelle: Betriebs-Berater, Ausgabe 36/2019

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... von dem Umsetzungsgesetz Betroffenen in die Lage versetzen, an der hier gebotenen Diskussion und dem Ringen um eine möglichst hilfreiche Umsetzung hierzulande mitzuwirken. Die Richtlinie sollte in einer Weise in das deutsche Recht transformiert werden, dass sie für Praktiker wie Gerichte gut und verlässlich umsetzbar sein wird und in der schwierigen Phase der Krise eines Unternehmens Klarheit, Rechtssicherheit und Schutz für alle Beteiligten gewährt und dort, wo es angebracht ist, die Insolvenz vermeiden hilft. Hierzu geht dieser Beitrag mitunter auf die für das Verständnis der Richtlinie wesentlichen gesetzgeberischen Hintergründe ein und erläutert ihren zentralen Regelungsgehalt.

Daniel Friedemann Fritz, RA, ist Partner im Frankfurter Dentons Büro. Er ist Mitglied der Praxisgruppe Restrukturierung und konzentriert sich auf die Bereiche Restrukturierung und Insolvenzrecht, inkl. des europäischen Insolvenzrechts. Herr Fritz ist Private Expert der EU-Kommission für die Einführung eines präventiven Restrukturierungsrahmens und Sprecher der AG Europa der Arbeitsgemeinschaft für Insolvenzrecht und Sanierung im DAV. Der Beitrag gibt seine persönliche Ansicht wieder.

Lorenz Scholtis, Mag. iur., ist wissenschaftlicher Mitarbeiter im Frankfurter Dentons Büro und Mitglied der Praxisgruppe Restrukturierung und Insolvenz. Des Weiteren ist er LL.M.- Kandidat an der Universität Heidelberg (Schwerpunkt Unternehmensrestrukturierung).

51 Die ErwG 66–69 stellen ausdrücklich klar, dass neue Finanzmittel maßgeblich zum Erfolg einer Restrukturierung beitragen können und potenzielle Kreditgeber daher ermutigt werden sollen in bestandsfähige Unternehmen in der Krise zu investieren.

52 Art. 17 Abs. 1 Buchst. b); Art. 18 Abs. 1, Abs. 5.

53 Flöther, ZInsO 2019, 1582, 1584.

54 Vgl. zum Überschuldungsbegriff demnächst den Beitrag von Frind, BB 41/2019.