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Aufsatz: Künstliche Intelligenz und Big Data – algorithmenbasierte Systeme und Datenschutz im Geschäft mit Kunden


Betriebs-Berater - epaper ⋅ Ausgabe 39/2019 vom 23.09.2019

Dr. Manuel Klar, RA

Der Einsatz algorithmenbasierter Systeme hat das Potenzial, nahezu jegliche menschliche Entscheidungsfindung zu ersetzen, mindestens jedoch zu unterstützen. Das Datenschutzrecht wird hierdurch vor besondere Herausforderungen gestellt. So stehen auf künstlicher Intelligenz und Big-Data-Analysen basierende Datenverarbeitungen teils diametral im Gegensatz zu einigen Grundprinzipien des Datenschutzrechts. Ein genereller Zielkonflikt scheint beispielsweise in Bezug auf den datenschutzrechtlichen Grundsatz der Datenminimierung zu existieren – denn eine umfangreiche Datenbasis stellt ...

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... regelmäßig die Grundlage erfolgreicher Big-Data-Analysen dar. Aber auch die konkrete Anwendung algorithmenbasierter Systeme kann sich in einem Spannungsfeld zum Datenschutzrecht bewegen. Das gilt etwa hinsichtlich des datenschutzrechtlichen Diskriminierungsverbots und des Transparenzgebots. Der Beitrag skizziert die datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen für algorithmenbasierte Systeme und zeigt auf, dass die erwähnten Zielkonflikte und Spannungsfelder nicht unauflösbar sind.

Dr. Manuel Klar, RA, ist bei der Kanzlei Gleiss Lutz am Standort München tätig. Er berät im Informationstechnologierecht. Sein Schwerpunkt liegt im deutschen und europäischen Datenschutzrecht. Er ist Lehrbeauftragter an der Universität Regensburg für Datenschutzrecht.


80 S. Artikel-29-Datenschutzgruppe, Leitlinien zur Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) und Beantwortung der Frage, ob eine Verarbeitung im Sinne der Verordnung 2016/679 „wahrscheinlich ein hohes Risiko mit sich bringt“, WP248 Rev. 01; zur Datenschutz-Folgenabschätzung in der Praxis bereits Wybitul/Ströbel, BB 2018, 2307 ff.
81 Art. 35 Abs. 1 DS-GVO.
82 S. Art. 35 Abs. 3 DS-GVO.
83 Art. 35 Abs. 3 lit. a DS-GVO.
84 S. Art. 35 Abs. 3 lit. b DS-GVO.
85 Art. 35 Abs. 3 lit. c DS-GVO.
86 Vgl. Datenschutzkonferenz (DSK), Liste der Verarbeitungstätigkeiten, für die eine DSFA durchzuführen ist, Version 1.1 vom 17.10.2018, S. 3; vgl. auch DSK, Hambacher Erklärung zur Künstlichen Intelligenz, April 2019, S. 4: „Beim Einsatz eines KI-Systems […] wird in der Regel eine Datenschutz-Folgenabschätzung gemäß Art. 35 DS-GVO erforderlich sein“; so wohl auch Artikel-29-Datenschutzgruppe, Leitlinien zur Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) und Beantwortung der Frage, ob eine Verarbeitung im Sinne der Verordnung 2016/679 „wahrscheinlich ein hohes Risiko mit sich bringt“, WP 248 Rev. 01, 2017, 27.