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Blick nach vorne


FONO FORUM - epaper ⋅ Ausgabe 8/2021 vom 07.07.2021

HINTERGRUND

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Als Kulturstaatsministerin sind Sie für ein weites Feld verantwortlich, das von der Förderung von Gedenkstätten bis hin zur Verbesserung rechtlicher Rahmenbedingungen für den Kultur- und den Medienbereich reicht. Welchen Stellenwert nimmt da die Musik ein, insbesondere Klassik und Jazz?

Die Musik nimmt einen zentralen Rang ein innerhalb unserer Kulturförderung. Unser Musikleben ist in seiner Vielfalt und Dichte einzigartig, dafür stehen nicht nur die mehr als 130 Profiorchester und mehr als 80 Musiktheater, sondern auch eine sehr große Freie Szene in allen Genres in Deutschland. Der Bund konzentriert sich bei seiner Kulturförderung grundsätzlich auf national bedeutsame Einrichtungen und Projekte. Im Bereich der Klassischen Musik sind das zum Beispiel die Bayreuther Festspiele, die Berliner Philharmoniker, das Beethoven-Haus in Bonn, das Bach-Archiv in Leipzig oder die ...

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... Barenboim-Said-Akademie. Die Jazzmusik fördern wir vor allem durch den Deutschen Jazzpreis und den Spielstättenpreis APPLAUS. Zudem beteiligen wir uns an dem geplanten Zentrum für Jazz und improvisierte Musik in Berlin.

Die Corona-Pandemie hat die Musikbranche hart getroffen. Dramatisch sieht es vor allem für die über 250.000 selbstständigen Freiberufler und gewerblichen Unternehmer aus – darunter sehr viele freie Musiker –, denen ohne Konzerte die Existenzgrundlage weggebrochen ist und die durch die Raster der Wirtschafts- und Sozialhilfe fallen. Wie konnten Sie denen als Kulturstaatsministerin konkret helfen?

Mir ist die schwierige Situation der freiberuflichen Künstlerinnen und Künstler sehr bewusst. Deshalb hat mein Haus von Beginn der Pandemie an dafür gekämpft, dass ihre spezifische Lebens- und Arbeitsweise bei den Wirtschaftshilfen angemessen berücksichtigt wird. Nach monatelangem Einsatz ist es uns schließlich auch gelungen, eine spezielle Unterstützung für Soloselbstständige im Rahmen der Überbrückungshilfe III durchzusetzen, die über den erleichterten Zugang zur Grundsicherung weit hinausgeht. Darüber hinaus profitieren Künstlerinnen und Künstler auch von anderen Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung für den Kulturbereich: Mit unserem Rettungs- und Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR stellen wir allein zwei Milliarden Euro zur Stärkung der kulturellen Infrastruktur zur Verfügung. Dazu zählen auch umfangreiche Stipendienprogramme.

Neben zusätzlichen Mitteln im Rahmen des besagten NEUSTART KUL- TUR wurde am 26. Mai zudem ein Sonderfonds mit 2,5 Milliarden Euro neu aufgelegt. Wie viel kommt davon am Ende tatsächlich notleidenden Musikern zugute?

Bei dem Sonderfonds für Kulturveranstaltungen gibt es zwei Säulen: Im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitshilfe bezuschussen wir die Einnahmen aus Ticket-Verkäufen, damit kleinere Veranstaltungen trotz Corona-bedingter Einschränkungen überhaupt rentabel sind. Die zweite Säule ist eine Ausfallabsicherung. Das bedeutet: Wir erstatten einen erheblichen Teil der Ausfallkosten, falls größere Kulturveranstaltungen wegen Corona abgesagt oder verschoben werden müssen. Ziel des Sonderfonds ist es, den Veranstalterinnen und Veranstaltern wieder Planungssicherheit zu geben und unter anderem Musikevents zu realisieren. Dadurch schaffen wir Auftritts- und Arbeitsmöglichkeiten für die Musikerinnen und Musiker und alle übrigen Gewerke der Branche.

Zur Person

Monika Grütters MdB ist seit Dezember 2013 Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien. Seit 2005 hat sie einen Sitz im Deutschen Bundestag inne und war von 2009 bis 2013 Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien. Zudem ist die studierte Geisteswissenschaftlerin (Germanistik, Kunstgeschichte, Politikwissenschaft) Mitglied des Präsidiums der CDU und war von 2016 bis 2019 auch Landesvorsitzende der CDU Berlin.

Kultur ist in Deutschland eigentlich Sache der Länder und Kommunen, was die Kulturförderung unübersichtlicher macht. Erweist sich das föderale System in der Krise als ein Nachteil?

Trotz aller Probleme gerade in der Coronakrise werde ich den Föderalismus immer verteidigen. Denn unser reiches und vielfältiges Kulturleben ist ein Resultat des Föderalismus und unserer Geschichte: Das deutsche Territorium war über Jahrhunderte in viele Kleinstaaten zersplittert, und dort lieferten sich die Fürsten einen Wettbewerb um Wissenschaft und Kultur. Diesen sehr produktiven Wettbewerb gibt es auch heute noch im Föderalismus, und er tut unserem Land sehr gut, weil er Vielfalt sichert und für ein flächendeckendes Kulturangebot sorgt. Wir dürfen nicht vergessen, dass mehr als 80 Prozent der staatlich finanzierten Kultur von den Ländern und Kommunen getragen wird.

Am 3. Juni wurde erstmals der Deutsche Jazzpreis verliehen, den Sie initiiert haben. Warum haben Sie dafür eine Million Euro zur Verfügung gestellt? Kann so ein Preis mehr bewirken als der sprichwörtliche Tropfen auf den heißen Stein?

Ja, denn mit der Auszeichnung schaffen wir nicht nur mehr nationale und internationale Aufmerksamkeit für die Gewinnerinnen und Gewinner, sondern wir erhöhen die Sichtbarkeit des Jazz insgesamt. Der Deutsche Jazzpreis ist ein Ausrufezeichen, ein wichtiges kulturpolitisches Bekenntnis der Bundesregierung zur Kunstform Jazz.

„Der Deutsche Jazzpreis ist ein wichtiges kulturpolitisches Bekenntnis zur Kunstform Jazz“

Die Initiative „Aufstehen für die Kunst“ um Künstler wie Christian Gerhaher oder Anne-Sophie Mutter hat Verfassungsbeschwerde gegen die pauschale und ausnahmslose Schließung der Theater, Opern- und Konzerthäuser laut „Notbremsegesetz“ eingereicht. Haben Sie dafür Verständnis?

Ich verstehe die Enttäuschung und Verzweiflung vieler Künstler. Denn tatsächlich haben zahlreiche wissenschaftliche Studien etwa des Umweltbundesamts belegt, dass bei entsprechenden Hygienekonzepten das Ansteckungsrisiko bei Kulturveranstaltungen sehr gering ist. Deshalb habe ich mich immer dafür eingesetzt, dass Kultureinrichtungen bei Öffnungsüberlegungen von Anfang an mitbedacht werden. Zugleich muss man aber auch versuchen zu verstehen, dass Kultureinrichtungen in der Hochphase der Pandemie nicht offen bleiben konnten, wenn Schulen geschlossen waren. Denn zu diesem Zeitpunkt mussten soziale Kontakte so weit wie möglich reduziert werden, um eine Überlastung unserer Infrastruktur und unseres Gesundheitssystems zu verhindern. Jetzt haben wir das Schlimmste hoffentlich hinter uns. Deshalb gilt es nun, den Blick nach vorne zu richten und die Kultureinrichtungen bei der Wiederaufnahme ihres Programms tatkräftig zu unterstützen. Genau das leisten wir mit unserem Programm NEUSTART KULTUR und dem neuen Sonderfonds.

Warum ist Kultur gerade in Zeiten der Corona-Pandemie für die Gesellschaft fundamental wichtig?

Viele Menschen haben in den vergangenen Monaten gemerkt, wie viel Lebensqualität ihnen ohne Kultur verloren geht. Insofern hat die Krise zumindest ein Gutes: Sie hat den gesellschaftlichen Stellenwert der Kultur als identitätsstiftende und integrative Kraft deutlich gemacht.