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Briefwahl So einfach geht es


Gong - epaper ⋅ Ausgabe 37/2021 vom 10.09.2021

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Nicht nur wegen Corona rechnet Bundeswahlleiter Georg Thiel für die Bundestagswahl am 26. September mit einem höheren Anteil an Briefwählern. Auch weil es in den Flutgebieten oft gar keine Wahllokale mehr gibt, werden sich viele Deutsche für die Wahl per Post entscheiden. 2017 gaben 28,6 Prozent ihre Stimme auf diese Weise ab, der bislang höchste Anteil bei einer Bundestagswahl. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zum Thema. ...

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Wie sicher ist die Briefwahl?

Durch ein mehrstufiges Verfahren wird sichergestellt, dass das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt – etwa indem nur Briefwahlbezirke von mehr als 50 Wahlberechtigten akzeptiert werden. Bei der Auszählung der Stimmen sind fünf Mitglieder des Briefwahlvorstands anwesend, außerdem ist der Vorgang öffentlich, jeder kann zusehen, wie die Umschläge geöffnet werden.

Wer kann per Briefwahl wählen?

Alle, die wahlberechtigt sind. Ein Grund muss nicht mehr genannt werden.

Wann, wo und wie wird der Antrag auf Briefwahl gestellt?

Am einfachsten geht es mit dem Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung, der ausgefüllt zurückgesandt werden muss. Bei vielen Gemeinden kann man die Briefwahlunterlagen online beantragen. Es ist aber auch möglich, die Unterlagen bei der Gemeinde abzuholen (mit Personalausweis oder Reisepass) und direkt dort oder später per Brief zu wählen, wenn man das möchte. Den Antrag auf einen Wahlschein sollte man so früh wie möglich abgeben, er kann aber bis spätestens Freitag vor dem Wahltag um 18 Uhr gestellt werden. Notfalls, etwa bei nachgewiesener Erkrankung, auch am Wahltag bis 15 Uhr.

Wie wird brieflich gewählt?

Ähnlich wie in der Wahlkabine: Erst- und Zweitstimme auf dem Stimmzettel ankreuzen, ihn in den blauen Umschlag legen und zukleben. Die auf dem Wahlschein stehende „Versicherung an Eides statt zur Briefwahl“ unterschreiben, beides in den roten Wahlbriefumschlag stecken und innerhalb Deutschlands unfrankiert in die Post geben – außerhalb ausreichend frankiert. Oder eben direkt abgeben an der auf den Unterlagen genannten Adresse.

Bundes- wahlleiter Georg Thiel

Wann müssen Wahlbriefe abgesandt werden?

So früh wie möglich, spätestens jedoch am dritten Werktag vor der Wahl, dann ist der rechtzeitige Eingang am Wahlsonntag um 18 Uhr sichergestellt.

Welche Wahlbriefe werden zurückgewiesen, was muss vermieden werden?

Ganz wichtig ist es, den Stimmzettel und den Wahlschein zurückzusenden und die eidesstattliche Versicherung auf Letzterem mit Datum und Unterschrift zu versehen. Davon abgesehen gelten für Briefwahl-Stimmzettel die gleichen Regeln wie bei der Wahl im Wahllokal: Mehr als zwei Kreuzchen, Kreise oder Häkchen (für Erst- und Zweitstimme jeweils eins) sind nicht erlaubt, jedweder Zusatz auf dem Stimmzettel macht die Stimme ungültig, etwa ein politisches Statement oder eine Zeichnung – ein Smiley übrigens ausdrücklich auch.

MICHAEL FUCHS