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Brücke ins Nirgendwo


Der Spiegel - epaper ⋅ Ausgabe 42/2019 vom 11.10.2019

Ukraine In der »Volksrepublik Luhansk« zeigt sich, warum im Osten des Landes immer noch kein echter Frieden herrscht. Eine Reise ins Gebiet der Separatisten.


Artikelbild für den Artikel "Brücke ins Nirgendwo" aus der Ausgabe 42/2019 von Der Spiegel. Dieses epaper sofort kaufen oder online lesen mit der Zeitschriften-Flatrate United Kiosk NEWS.

Bildquelle: Der Spiegel, Ausgabe 42/2019

Sargtransport über den Donez: Der einzige Grenzübergang weit und breit


Der Sarg bewegt sich langsam, schwankend über die Brücke. Vier Männer tragen ihn, der fünfte schleppt ein geschmücktes Kreuz hinterher. Der Sarg kippt nach vorn, als sie den steilen Holzsteg hinuntersteigen. Er kippt nach hinten, als sie ihn auf der anderen Seite wieder hochwuchten. Nicht einmal die Toten haben es leicht in Stanyzja Luhanska.

Die zerstörte Brücke über den Donez ...

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... ist ein Sinnbild für die geteilte Ostukraine. Der Krieg ist hier zu Ende, aber der Frieden hat noch nicht begonnen. Die Fahrbahn ist eingestürzt, die entstandene Lücke lässt sich mit zwei Holzstegen überwinden. Jeden Tag quälen sich Tausende Menschen darüber, Rentner vor allem. Lahme und Kranke werden hinüber - getragen, Säcke voller Pflaumen und Äpfel, Kinderwagen. Die Brücke ist der einzige Übergang weit und breit über eine Grenze, die Familien, Freundschaften, Geschäftsbeziehungen trennt.

Nördlich des Donez wehen die blau-gelben Nationalfahnen der Ukraine, dort hat der ukrainische Staat die Kontrolle. Südlich des Flusses und auf der Brücke weht eine Art russische Trikolore, die statt eines weißen Streifens einen hellblauen hat. Das ist die Fahne der »Volksrepublik Luhansk«, die sich mit russischer Hilfe von Kiew abgespalten hat – ein nicht anerkanntes Staatswesen, rechtlich ein Teil der Ukraine, tatsächlich aber ein Anhängsel Russlands mit offiziell eineinhalb Millionen Einwoh- nern, 17 Ministerien und einem Sowjetstern im Wappen.

Es ist selten, dass westlichen Journalisten hier die Arbeit erlaubt wird. Und es ist unklar, nach welchen Kriterien das Kommunikationsministerium der sogenannten Volksrepublik seine Genehmigungen erteilt. Aber offenbar gibt es sie.

Die Reise in die Republik beginnt auf einem staubigen Platz in Stanyzja Luhan ska. Die Siedlung am Nordufer des Donez war früher ein unauffälliger Vorort von Luhansk. Als im Frühjahr 2014 die Re bellion im Donbass begann, fiel Stanyzja Luhanska für kurze Zeit in die Hände der Separatisten. Dann kamen ukrainische Regierungstruppen und schoben die Front zurück zum Donez. Seither ist Stanyzja Luhanska zugleich Grenzort, Umschlagplatz und Drehkreuz. Vor dem Zugang zur Brücke ist viel Leben – es gibt Kioske, Marktstände, eine von Rentnern um la gerte Sparkassenfiliale, Hilfsorganisationen, wartende Träger, Taxifahrer, Autobusse.

Am Kontrollpunkt auf ukrainischer Seite prüfen bewaffnete Zöllner jede Tasche. Uniformierte Beamte sitzen an gespendeten Laptops, auf denen US-Flaggen kleben. Es gibt einen Ausreisestempel in den Pass. Bis zur Brücke sind es noch 800 Meter. Diesen breiten Streifen haben die ukrainischen Truppen im Sommer geräumt, als Teil jener »Truppenentflechtung«, die beide Seiten aushandelten. Wie zum Trotz ist dafür jeder einzelne Fahnenmast mit der blau-gelben Flagge geschmückt.

Diese Entflechtung ist einer der wenigen großen Fortschritte, die seit dem Minsker Abkommen vom Februar 2015 gelangen. Damals war ein Waffenstillstand bekräftigt und der Frontverlauf zwischen Regierungstruppen und prorussischen Rebellen festgeschrieben worden. Aber die Gefechte gingen weiter. An der gesamten 400 Kilometer langen Frontlinie zwischen dem ukrainischen Staat und dem Separatistengebiet ist Stanyzja Luhanska der einzige Ort, an dem die Entflechtung bisher gelang. Denn Boden preiszugeben, für den Blut vergossen wurde, das kostet politischen Mut. Erst der neue ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, der mit seinem Versprechen von Frieden im Donbass die Wahl gewann, hat diesen Mut aufgebracht, und der Widerstand ist groß.

Alles, was wie ein Zugeständnis an Moskau aussieht, ruft in Kiew Proteste hervor. Ähnlich ist es mit der »Steinmeier-Formel«, auf die sich Selenskyj neulich eingelassen hat. Bei der Formel handelt es sich um einen diplomatischen Kompromiss. Er präzisiert, wann und wie Kiew den Separatistengebieten einen Sonder - status innerhalb des ukrainischen Staatsgebiets zugesteht. Ein solcher Status ist im Minsker Abkommen vorgesehen, aber in Kiew schwer durchzusetzen. Deshalb die Proteste.

Ein kostenloser Bus fährt die Strecke entlang bis zur Kante – dort, wo die ukrainische Armee im März 2015 ein Loch in die Brücke sprengte, um einen Vorstoß der Separatisten zu verhindern.

Der Kontrollpunkt der Separatisten, am Südende der Brücke, besteht aus einem Bauwagen. Ein junger Mann im Sportanzug prüft Pass und Journalistenausweis. Ein Formular des »Ministeriums für Staatssicherheit « ist auszufüllen, samt Angaben zum Glaubensbekenntnis und der Nummer des Hotelzimmers. Taschen werden nicht geprüft. Dann geht es hoch auf eine Hügelkette und weiter, an Straßensperren vorbei, in die Stadt.

Luhansk war nie sehr ansehnlich. Im Kohlerevier des Donbass war es die kleine, ärmere Schwester des reichen Donezk. Aber jetzt wirkt die Stadt auch noch leer Im Bahnhof ist es still wie im Museum, es gibt exakt zwei Zugverbindungen – einen Fernzug Richtung Donezk und eine Regionalbahn. Das zentrale Hotel Luhansk mit seinen 19 Etagen hat kaum Gäste und kein Café, dafür Einschusslöcher in den Fenstern.

Geschäfte stehen leer. Der Fußballklub Sorja spielt längst woanders. Bezahlt wird in russischen Rubeln und ausschließlich in bar, unabhängig von der Höhe der Summe. Bankautomaten gibt es nicht. Luhansk hat im Krieg stark gelitten. Im Sommer 2014 schoss die ukrainische Armee mit schwerer Artillerie in die Stadt hinein, es gab kein Wasser. Manche Toten wurden wegen der Hitze in Vorgärten begraben. Später hat man viele Opfer an den Stadtrand umgebettet, ein kleines Mahnmal zählt die Namen auf.

Die Regierung der »Volksrepublik« sitzt im ehemaligen Gebäude der Gebietsverwaltung. Fotografieren ist streng verboten. Auch der Presseausweis, unterschrieben vom Kommunikationsminister, öffnet keine Türen zur Staatsführung.

Dafür ist Gleb Bobrow zum Gespräch bereit, ein massiger Mann mit Bart und lebhaften kleinen Augen. Er leitet den Schriftstellerverband und ist der prominenteste Intellektuelle unter den örtlichen Rebellen. Vor einem guten Jahrzehnt, lange vor dem Beginn des Krieges, pro - phezeite er in blutrünstiger Prosa bereits einen Bürgerkrieg in der Ostukraine. »Etwa 70 Prozent habe ich korrekt vorhergesagt, bis hin zum Frontverlauf und den Minsker Verhandlungen«, sagt er stolz.

Wie die meisten Separatisten wollte auch Bobrow keinen eigenständigen Luhansker Kleinstaat, weshalb er den Begriff »Separatist « vehement ablehnt. Er wolle »heim nach Russland«, sagt er, das sei im Grunde »die Staatsidee der Volksrepublik«. Leider habe das nicht so geklappt wie auf der Krim. Die Ukraine ist für ihn ein Zerfallsprodukt der Sowjetunion, gestützt auf eine korrupte Elite, eine nationalsozialistische Ideologie und brutale Unterdrückung. Aber widerlegt die Wahl Selenskyjs nicht dieses Zerrbild? Und könnte der neue Präsident mit seinen Friedensinitiativen und seinem Charme als ehemaliger Fernsehkomiker nicht auch in der sogenannten Volksrepublik viele Herzen gewinnen? Bobrow winkt ab. Wer in Luhansk die Ukraine vermisst habe, habe die Stadt längst verlassen. Wer geblieben sei, auf den habe Selenskyj keine Wirkung mehr. »Das spielt sich in einem fremden Land ab«, sagt Bobrow. Er meint das Land gleich hinter der Brücke.

Anschließend lädt er ins Theater ein. Im russischen Schauspielhaus der Stadt ist Premiere, erstmals ist ein Stück zum Krieg ins Repertoire gekommen, eine szenische Darstellung von Kriegsgedichten. Es fällt erstaunlich unideologisch aus. Die übliche Beschimpfung der Regierungstruppen als Faschisten fehlt fast ganz.

Zu den Vätern der »Volksrepublik« gehört Alexej Karjakin, Jahrgang 1980. Er war ihr erster »Parlamentspräsident«. Wobei es im Parlament keine Parteien gibt, die wurden sämtlich verboten, sondern nur zwei »Bewegungen«: »Frieden für Luhansk « und »Ökonomischer Bund«.

Es ist nicht selbstverständlich, dass Karjakin noch am Leben ist, denn die junge »Volksrepublik« wurde mit Mafiamethoden regiert. Ein »Premierminister« von Luhansk wurde offenbar in Haft zu Tode gefoltert. Mehrere militärische Führer starben bei Attentaten. Auch Karjakin musste eine Weile aus Luhansk fliehen. Seit einem Putsch 2017 ist die Lage ruhiger. Ohnehin entscheiden am Ende die Kuratoren im Kreml, was in Luhansk passiert. Karjakin ist jetzt Chef der »Gesellschaftskammer der Volksrepublik Luhansk «, eine weitgehend zeremonielle Funktion. Über seinem Schreibtisch hängt ein Porträt Wladimir Putins.

Aus Kiew betrachtet, ist Karjakin sowieso nur eine Marionette Putins, dort nennen sie Luhansk und Donezk deshalb »besetzte Gebiete«. Er sieht das anders. Es ärgere ihn, sagt er, dass man in Kiew so tue, als gäbe es Leute wie ihn gar nicht – als regierte hier bloß Putin und sonst niemand. »Sie wollen die Territorien zurück, aber nicht uns Menschen«, sagt er.

Die Frage ist, was die Separatisten wollen. Das Minsker Abkommen, an das auch sie gebunden sind, sieht die Inte - gration ihrer Gebiete zurück in den ukrainischen Staatsverband vor, mit gewissen Sonderrechten. Wäre das nicht das Ende ihres Traums, sich Russland anzuschließen? Nein, antwortet Karjakin: Sie hätten dann ja einen Sonderstatus im ukrainischen Staat, so wie die Krim ihn vor 2014 hatte. Dann könnte das Volk in einem Referendum entscheiden, was es will. Er zweifelt nicht, dass die Luhansker sich für Russland entscheiden würden. Es ist genau diese Interpretation des Minsker Abkommens, die man in Kiew fürchtet: der Sonderstatus als Vorstufe zur endgültigen Abspaltung. Kein Wunder, dass man in Kiew Angst hat, das Minsker Abkommen umzusetzen.

Und so geht das Kräftezerren weiter. Die Kiewer Regierung will die Kontrolle über ihre verlorenen Gebiete zurückgewinnen, und das heißt zuallererst: über die Grenze zu Russland. Moskau wiederum will die Kontrolle nicht abgeben und fordert umgekehrt: Erst gibt es einen Sonderstatus für die Gebiete, samt eigenen Sicherheitskräften. Dann erst bekommt ihr eure Grenze zurück.

Was die Einwohner von Luhansk selbst denken, ist schwer zu sagen. Sie sind vor sichtig, misstrauisch. Es gibt immer noch solche, die Teil der Ukraine sein wollen, lieber jedenfalls als Bürger eines Pseudostaats, der über 17 Ministerien verfügt, aber nicht über Bankautomaten. Wo es keine freien Wahlen gibt, kaum Arbeit und keine erkennbare Zukunft. Aber sie werden es nicht laut sagen.

Wer jung ist, zieht weg aus Luhansk, die einen nach Russland, die anderen in die Ukraine. »2014 haben wir uns mit vielen Freunden zerstritten«, sagt ein Ehepaar, das die prorussische Begeisterung der Separatisten nicht teilte. »Jetzt ist die Euphorie verflogen, das macht es für uns einfacher.

Aber dafür machen jetzt alle einen großen Bogen um die Politik. Im Grunde warten wir und wissen nicht, worauf.« Wäre es nicht so schwierig, die Wohnung in Luhansk zu verkaufen, wären sie längst weg. Zugleich schmerzt es sie, dass man sie im Rest der Ukraine für Verräter hält, nur weil sie dageblieben sind.

Auch der ukrainische Staat geht stiefmütterlich mit den Bürgern um, die nicht unter seiner Kontrolle sind. Um ihre Rente zu beantragen, müssen Luhansker Rentner ihren Wohnsitz formal ins Regierungsgebiet verlegen und sich dort als Binnenflüchtlinge melden. Die Maßnahme sollte ursprünglich eine Art Wirtschaftssanktion gegen die Separatisten sein. Aber sie zwingt die Luhansker Rentner ungefähr alle acht Wochen über die zerstörte Brücke, dann müssen sie auf der ukrainisch regierten Seite persönlich ihren Flüchtlingsstatus bekräftigen und nachweisen, dass sie noch am Leben sind.

Die Renten in der Ukraine sind niedrig, aber mit umgerechnet rund 110 Euro immer noch deutlich höher als die Unterstützung in der »Volksrepublik«, wo nur rund 40 Euro ausgezahlt werden. Viele Menschen beziehen beide Renten. Das ist einer der wenigen Vorteile, den sie gegenüber den Rentnern auf Regierungsgebiet haben – ebenso wie subventionierte Gaspreise. Für den ukrainischen Staat existieren die Behörden der »Volksrepublik« nicht. Das heißt, dass es auch keine Kontakte mit ihnen gibt. Der einzige Kanal, über den Vertreter der Separatisten und Kiews offiziell kommunizieren, ist die »Trilaterale Kontaktgruppe«, ein Forum zur Umsetzung des Minsker Abkommens. Wobei sich das »Trilateral« auf die Ukraine, Russland und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa bezieht, OSZE. Die Separatisten wurden auf Russlands Wunsch hinzugezogen.

Olga Kobzewa vertritt die »Volksrepublik « in der Untergruppe zu humanitären Fragen. Sie ist eine resolute Frau, vor fünf Jahren hat sie selbst mit der Waffe in der Hand gekämpft. Ihr Geburtsort Rubischne wird von der Regierung in Kiew kontrolliert.

Zu den Themen, die in Kobzewas Gruppe diskutiert wurden, gehörte auch die Brücke über den Donez. Seit Mai 2015 wurde über ihre Reparatur verhandelt. Um alle denkbaren Fragen wurde gestritten: Wo präzise verläuft die Kontaktlinie, jene Grenze also, die keine Grenze ist? Während der Minsker Gespräche wurde das nie fixiert. Wie breit soll die reparierte Fahrbahn werden? Kiew forderte eine Verengung, damit Panzer und schwere Lastwagen nicht durchkommen.

Das Absurde ist: Auch nach der Fertigstellung der neuen Fahrbahn soll die Brücke nur für Fußgänger zu passieren sein. Das ganze politische Getöse, die mediale Aufmerksamkeit, der Besuch von Präsident Selenskyj selbst mit EU-Ratspräsident Donald Tusk im Schlepptau – das alles gilt einem ganz bescheidenen Fußgängerübergang. Nichts zeigt besser, wie klein die Schritte des Friedensprozesses sind.

Und noch absurder ist: Gleich in der Nachbarschaft gäbe es Straßenverbindungen zwischen den Seiten, gleich zwei sogar. Man müsste sie nur öffnen. Aber die Separatisten streiten mit der Regierung in Kiew, welche der beiden zu öffnen sei. Das hat militärische Gründe. Kiew zieht die Straße in Solote vor. Die »Volks republik« möchte lieber die Brücke in Schtschastja eröffnet sehen. Dort übergibt sie jetzt schon einmal im Monat das Geld für die gemeinsame Wasserversorgung – in bar natürlich, in mehreren Säcken.

Aber für Stanyzja Luhanska und die Rentner in der sogenannten Volksrepublik ist auch eine bessere Fußgängerbrücke schon ein Fortschritt. Ihre Reparatur hat nun tatsächlich begonnen. Anfang Oktober wurden die Holzstege weggeräumt. Jetzt soll die Lücke in der Fahrbahn geschlossen werden. Und damit der wichtige Übergang keinen Tag geschlossen werden muss, wurde eigens eine Umgehung für die Fußgänger errichtet. In der »Volksrepublik « haben sie daran nicht geglaubt, sie hielten noch im September die Bauarbeiten für eine bloße PR-Finte des ukrainischen Präsidenten. Aber die Umgehung steht.

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Möglich gemacht hat die Reparatur der Rückzug der Truppen aus den vordersten Positionen. Diese Truppenentflechtung möchte Selenskyj nun in Solote und Petriwske wiederholen, so ist es mit der OSZE abgesprochen, und so fordert es auch Moskau – als Vorbedingung für ein geplantes Treffen von Selenskyj und Putin auf höchster Ebene in Frankreich, zusammen mit Präsident Emmanuel Macron und Kanzlerin Angela Merkel. Am Mittwoch dieser Woche machten sich ukrainische Kriegsveteranen nach Solote auf, um den umstrittenen Rückzug dort zu verhindern, es kam zu einer Auseinandersetzung mit der Polizei.

Wer jeden Rückzug als Kapitulation vor Putin sieht, der kann die Kompromisse nicht eingehen, die der Friedensprozess erfordert. Dann bleibt am Ende nur eine Lösung. Der Bezirkschef von Stanyzja Luhanska, Jurij Solkin, hat sie formuliert, als Antwort auf die Frage, was er sich denn für seinen Ort wünsche. »Einen Nato-Stützpunkt«, sagt er knapp.

Diesen Sommer hatte Solkin einen Schlagabtausch auf der Brücke, ausgerechnet mit Olga Kobzewa, der Unterhändlerin aus Luhansk. Kobzewa hatte sich auf die Nordseite des kaputten Brückenstücks gestellt, um eine Besucherin von den Vereinten Nationen zu begrüßen und herüberzugeleiten. Mit ihr war der »Außenminister « der Republik gekommen, er trug das Staatswappen mit dem roten Stern.

Der Zufall wollte es, dass zur selben Zeit auch Bezirkschef Solkin dort stand. Diese Seite stehe unter ukrainischer Kontrolle, sagte der Bezirkschef zur Separatistin: »Gehen Sie von mir aus nach Minsk oder zurück auf Ihre Seite der Brücke. Und was tragen Sie da überhaupt für ein seltsames Abzeichen? Was ist das für eine komische Republik?« Kobzewa hielt dagegen. Eigentlich gehöre Stanyzja Luhanska zur Volksrepublik, rief sie, nicht zur Ukraine.

Ein Kamerateam filmte die Auseinandersetzung. Während die beiden stritten, zogen im Hintergrund die üblichen Grenzgänger vorbei –Menschen und noch mehr Menschen, beladen mit schweren Taschen und mit noch schwereren Alltagssorgen, die ihnen auch nach viereinhalb Jahren keiner abgenommen hat.

VideoNeue Grenzen spiegel.de/sp422019donbass oder in der App DER SPIEGEL


Fotos: Emile Ducke für den SPIEGEL