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Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer: 2020 erneut Jahr der Schiene


Privatbahn Magazin - epaper ⋅ Ausgabe 1/2020 vom 30.01.2020

Bahnfahren ist aktiver Klimaschutz. Der Bund hat deshalb in dieser Legislaturperiode das größte Investitions-, Wachstums- und Modernisierungsprogramm für die Schiene gestartet.


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Bildquelle: Privatbahn Magazin, Ausgabe 1/2020

Auch 2020 stehen die Signale auf Grün: 2019 soll als „Jahr der Schiene“ keine Ausnahme sein - sondern ab sofort die Regel.


2019 war das Jahr der Schiene. Sie ist der Gewinner des Klimapakets - mit zusätzlichen Milliardeninvestitionen. Sie ist Jobmotor - mit Zehntausenden Neueinstellungen. Und sie wird zu einem noch größeren Innovator für die Mobilität - dank der Gründung des neuen Deutschen Zentrums für Schienenverkehrsforschung ...

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... (DZSF) in Dresden und Bonn.Warum setzen wir uns so stark für die Schiene ein? Weil Bahnfahren aktiver Klimaschutz ist. Sichere, saubere und effiziente Mobilität - die Schiene macht all das möglich. Sie spielt eine Schlüsselrolle, wenn es darum geht, die Straßen von Pkw und Lkw zu entlasten. Sie organisiert Güter- und Personentransporte emissionsarm, klimafreundlich und leise. Und sie ist der Verkehrsträger, der mit Abstand am weitesten ist bei der Elektrifizierung.Immer stärker tragen die privaten Eisenbahnunternehmen dazu bei. Seit der Liberalisierung des Schienenverkehrs 1994 ist der Marktanteil privater Anbieter im Regionalverkehr auf 36 Prozent gewachsen. Im Güterverkehr ist der Anteil sogar noch größer: 2018 haben die Privatbahnen rund 50 Prozent aller Waren transportiert. Das ist eine gute Entwicklung.

Förderung der Schiene

Doch egal ob DB AG oder Privatbahnen - der gesellschaftliche Auftrag ist für alle gleich: Die Schiene muss noch mehr leisten. Wir haben uns im Koalitionsvertrag das klare Ziel gegeben, bis zum Jahr 2030 die Zahl der Bahn - kunden zu verdoppeln und noch mehr Güter auf die Schiene zu verlagern. Wie keine andere Bundesregierung zuvor fördern wir deshalb die Schiene. Wir investieren, wir modernisieren und wir digitalisieren das System Schiene.
Was heißt das in Zahlen? 86 Milliarden Euro werden bis zum Jahr 2030 allein in die Modernisierung und den Erhalt des Schienennetzes fließen. Das ist Rekord. Die zehnjährige Laufzeit der Leistungs- und Finanzierungsverein - barung III schafft zusätzliche Planungsund Investitionssicherheit bei der DB AG ebenso wie beim Baugewerbe. Hinzu kommen Investitionen in den Ausbau des Netzes, in die Digitalisierung der Leit- und Sicherungstechnik sowie in digitale Stellwerke.
Vor allem aber haben wir beschlossen, dass die Deutsche Bahn bis 2030 jährlich eine Milliarde Euro als Kapital - erhöhung für die Infrastruktur erhalten soll. Das sind insgesamt 11 Milliarden Euro. Die Bundesregierung wird die geplanten Maßnahmen selbstverständlich so gestalten, dass sie in Einklang stehen mit den beihilfe- und wett - bewerbsrechtlichen Vorgaben des EURechts. Sie werden eng mit der EUKommission abgestimmt. Von diesen Mitteln profitieren auch die privaten Bahnen. Denn die DB AG darf sie ausschließlich für die Eisenbahninfrastruktur verwenden, die allen Wettbewerbern diskriminierungsfrei zugänglich ist. Es geht beispielsweise darum, das Netz robuster und weniger störanfällig zu machen, zu digitalisieren und Bahnhöfe barrierefrei zu gestalten.
Es sind sagenhafte Beträge, mit denen wir die Schiene in den kommenden Jahren unterstützen. Natürlich erwarten wir, dass das Wirkung zeigt. Deshalb werden wir sehr genau im Auge behalten, wofür die DB AG das Geld ausgibt. 25 Jahre nach der Bahnreform müssen wir ein paar sehr grundlegende Fragen stellen: Hat dieses Unternehmen die richtige Struktur? Verfolgt es die richtigen Ziele? Hat es die richtige Rechtsform? Dafür möchte ich alle Beteiligten 2020 an einen Tisch holen.

Eine wichtige Rolle in der Mobilität der Zukunft spielt natürlich auch der Güterverkehr. Mit unserem Masterplan Schienengüterverkehr werden wir dafür sorgen, den Transport über die Schiene noch wettbewerbsfähiger zu machen. Auch Regionalverkehr und ÖPNV stärken wir. Es muss attraktiver sein, mindestens für eine Teilstrecke Regionalbahn oder S-Bahn zu nehmen. Dafür nehmen wir viele Milliarden Euro in die Hand. Zum einen erhöhen wir die Mittel sehr deutlich, mit denen die Länder den Regionalverkehr auf der Schiene bestellen. Über den Zeitraum von 2020 bis 2031 hinweg fließen gut 5,2 Milliarden Euro zusätzlich an die Länder.

Der Transport über die Schiene soll noch wettbewerbsfähiger werden.


Zum anderen habe ich eine GVFG-Novelle vorgelegt, mit deren Mittel Kommunen in den schienengebundenen ÖPNV investieren können, also zum Beispiel in den Bau neuer S-Bahn-Strecken und den Ausbau von Tunneln. Ein ganz prominentes Projekt ist die S 4 in Hamburg und Schleswig-Holstein. Damit wollen wir den Hamburger Hauptbahnhof entlasten. Hierfür gibt der Bund insgesamt rund 1,5 Milliarden Euro. Von dem Megaprojekt profitieren Regional- und Fernverkehr, ÖPNV und Güterverkehr.
Die GVFG-Mittel sollen in den kommenden Jahren rasant wachsen, von derzeit 333 Millionen Euro auf 2 Milliarden Euro bis zum Jahr 2025. Die Mittel können wir zum Beispiel für die Elektrifizierung und Reaktivierung von Schienenstrecken verwenden oder um die Kapazität auf der Schiene zu erhöhen. Das erreichen wir zum Beispiel, indem wir die Leit- und Sicherungstechnik digitalisieren.
Das Geld ist da für eine starke Schiene. Jetzt geht es darum, die Mittel sinnvoll und effizient einzusetzen. Dazu haben wir zwei Gesetze beschlossen, mit denen wir Planung und Genehmigung umweltfreundlicher Verkehrsprojekte deutlich beschleunigen. Der Bundestag soll bestimmte Vorhaben künftig per Gesetz genehmigen können. Dazu gehören auch sieben Bahn-Projekte, die dann schneller gebaut werden können - ohne Einschränkungen beim Klimaschutz.
All diese Investitionen dienen zugleich einem großen Ziel: dem Deutschland-Takt, unserem abgestimmten, vertakteten Zugfahrplan für ganz Deutschland. Er integriert nicht nur den Nah- und Fernverkehr, sondern auch den Güterverkehr. Der Deutschland-Takt macht das Bahnfahren pünktlicher, schneller und die Anschlüsse direkter und verlässlicher. Er soll schnell erfahrbar und etappenweise umgesetzt werden - beginnend ab 2021 in den ersten Regionen. Das bedeutet für Bahnkunden: optimale Verbindungen, kürzere Aufenthalte an den Bahnhöfen und kürzere Fahrzeiten.

Andreas Scheuer, MdB, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur


Schub für die Schiene

Der Deutschland-Takt ist ein kolossaler Attraktivitätsschub für die Schiene. Flankiert wird er von der Senkung der Mehrwertsteuer für Bahntickets von 19 auf 7 Prozent ab Januar 2020. Das bedeutet: Bahn frei für günstigere Tickets und noch mehr Kundinnen und Kunden. Fest steht: Die Schiene ist das Rückgrat unseres Transportsystems - in der Fläche, in den Städten und an wichtigen Handels- und Wirtschaftszentren. Es liegt in unserem gemeinsamen Inte r - esse, alles dafür zu unternehmen, um dieses Rückgrat zu stärken. Deshalb haben wir in dieser Legislaturperiode das größte Investitions-, Wachstumsund Modernisierungsprogramm für die Schiene gestartet, das es je in Deutschland gab. 2019 ist als Jahr der Schiene nicht die Ausnahme, sondern ab sofort die Regel. Die Bahn ist und bleibt das Verkehrsmittel der Zukunft. Wir stehen vor einem neuen Zeitalter der Schiene.


FOTOS: DEUTSCHE BAHN AG / KAI MICHAEL NEUHOLD