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»Das macht Spaß«


Der Spiegel - epaper ⋅ Ausgabe 35/2018 vom 24.08.2018

Parteien Die Grünen waren noch vor wenigen Monaten in der Krise, nun sind sie die Umfragelieblinge der Republik. Was ist passiert?


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Bildquelle: Der Spiegel, Ausgabe 35/2018

Spitzenkandidaten Schulze, Hartmann in München: »Pragmatisch Politik machen, nicht mehr verbissen«


SACHELLE BABBAR / PICTURE ALLIANCE / ZUMAPRESS.COM

Jeden Sommer trifft sich die grüne Landtagsfraktion in Wiesbaden zum »Weihnachtsessen «. Die Tradition stammt aus alten Spontizeiten, als die junge Ökopartei noch lustvoll mit Konventionen brach.

Vor gut zwei Wochen tafelten die Grünen auf der Terrasse des »Palast Hotel« und fühlten sich tatsächlich ein bisschen wie an ...

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... Weihnachten. Kein Streit, kein Frust, bloß frohe Botschaften: Wenige Monate vor der Landtagswahl liegen die hessischen Grünen bei 14 Prozent in den Umfragen, die Mitgliederzahlen steigen wie in fast allen Landesverbänden der Partei.

Von einer »Aufbruchstimmung« sprachen Abgeordnete, die neuen Bundesvorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck machten einen tollen Job. »Endlich mal ein Wahlkampf mit Rückenwind aus Berlin«, lobte Tarek Al-Wazir, der in Hessen als Spitzenkandidat antritt.

Grüne im Glück: Die Verlierer der Bundestagswahl – abgesackt auf 8,9 Prozent, gescheitert auf dem Weg zu einem Jamaika - bündnis – liegen bundesweit in den Umfragen bei 15 Prozent und damit nur noch wenige Prozentpunkte hinter der SPD. Das neue Spitzenduo scheint die Grünen bundesweit zu beflügeln. Vor allem der Bundestrend ziehe die Länderumfragen mit nach oben, sagt der Parteienforscher Oskar Niedermayer. In Bayern, wo Mitte Oktober gewählt wird, könnten die Grünen bald zweitstärkste Kraft werden. Vielleicht braucht Markus Söder sie sogar als Koalitionspartner?

Doch Vorfreude ist die trügerischste Freude, das wissen die Grünen aus schmerzlicher Erfahrung. Höhenflüge in Umfragen bedeuten noch lange keine guten Wahlergebnisse. Al-Wazir hat es bei der letzten Landtagswahl 2013 erlebt. In den Monaten davor hatten Meinungsforscher seine Partei zeitweise auf 17 Prozent taxiert. Am Wahlabend wurden es fast sechs Prozentpunkte weniger.

An populären Köpfen mangelt es nicht. Al-Wazir, Minister für Wirtschaft und Verkehr in der schwarz-grünen Koalition, ist Hessens beliebtester Politiker, in Schleswig-Holstein ist es sein Parteifreund Habeck, bis Ende des Monats dort Umweltminister. Der einzige Ministerpräsident der Grünen, Winfried Kretschmann in Stuttgart, ist populärer als alle seine Amtskollegen. Der abgewählte Grünenchef Cem Özdemir gehört sogar zu den beliebtesten deutschen Politikern.

Die Attraktivität ihrer Kandidaten trägt zu den guten Umfragewerten bei. Der Parteienforscher Elmar Wiesendahl sieht darin jedoch auch eine Gefahr für die Umwelt- und Friedensbewegten, die sich einst zu einer Programmpartei zusammenschlossen, um die Welt zu retten. »Die Grünen sind auf dem besten Wege, zu einer machtbewussten Berufspolitikerpartei zu werden«, sagt er, »einer Partei der Köpfe.« Er warnt vor einem Prozess der Entpolitisierung: »Die Grünen haben ihren Biss verloren, sie verlangen den Leuten nichts mehr ab.« Kurzfristig sichere ihnen das Erfolg, langfristig verlören sie so ihr Profil.

Ein neuer Grünentypus besetzt nun die Spitzenjobs: machtbewusst und dabei gut gelaunt. Der neue Wohlfühl-Realo will kein Ökonörgler und Weltverbesserer mehr sein, der dem Wähler ein schlechtes Gewissen macht. In Hamburg hat gerade die grüne Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank ihre Spitzenkandidatur für die Bürgerschaftswahl 2020 angekündigt, lange vor der Zeit und lange vor der SPD. »Mir macht es einfach wahnsinnig Spaß«, sagte sie zur Begründung. Letztes Mal rangelten noch zwei Grünenmänner erbittert um den Platz an ihrer Seite im Wahlkampfduo, nun setzt der Vorstand allein auf sie. Keine Konkurrenz, kein Zoff, und keiner tritt nach.

»Die Grünen zeigen sich derzeit so einig wie nie«, sagt Parteienforscher Niedermayer, das sei einer der Gründe für den Aufschwung. »Die Partei zieht an einem Strang.«

Die Harmonie könnte sich allerdings schnell verflüchtigen, sobald die Flüchtlingszahlen steigen oder die Konflikte mit Zugewanderten im Land zunehmen. Denn die Partei drückt sich bislang um Antworten auf die Fragen, wie viele Flüchtlinge maximal hierherkommen oder wie rigoros Abschiebungen durchgesetzt werden sollten. Demnächst soll es eine neue Regelung geben, welche Länder als sichere Herkunftsstaaten gelten; die Bundesregierung möchte, dass die Maghreb-Staaten dazugehören. Bisher blockieren die Bundes länder, in denen die Grünen an der Regierung beteiligt sind, das Vorhaben im Bundesrat, im Herbst soll das Thema wieder auf den Tisch.

Nur Kretschmann will zustimmen, so wie es im grün-schwarzen Stuttgarter Koalitionsvertrag steht. In Hessen verpflichtete die Basis ihre pragmatischen Regierungsvertreter per Parteiratsbeschluss, weiterhin Widerstand zu leisten. Die grünen Minister stecken nun in einem Dilemma. Ihr Koalitionspartner CDU bedrängt sie, die Regelung zu billigen, um der erstarkenden AfD kein Thema für den Wahlkampf zu liefern. Auf der anderen Seite wächst der Druck von Kirchen, Wohlfahrtsverbänden und Flüchtlingsorganisationen, denen viele treue Wähler der Grünen nahestehen.

Im Übrigen profitiert die Partei davon, dass etliche Probleme, die derzeit die Republik umtreiben, günstig für grüne Politik liegen. Der Dieselskandal und die dicke Luft in vielen Städten befeuern die Autokritiker. Deutschland hat den Super - sommer genossen, aber die Dürre hat viele aufgeschreckt. »Nach diesem Sommer begreifen die Menschen, dass sie der Klimawandel ganz unmittelbar betrifft«, sagt der grüne Landesvorsitzende von Mecklenburg-Vorpommern, Johann-Georg Jaeger.

Bei der letzten Wahl flogen seine Grünen mit 4,8 Prozent aus dem Landtag, nun liegen sie bei 8 Prozent und hoffen auf Rückkehr. Doch irgendwann ist auch der längste Sommer vorbei – werden sich die Menschen dann noch ums Klima sorgen?

In den Ländern haben die Grünen gezeigt, dass sie fast alle Politikfelder besetzen können, ihre Vertreter sind Finanzund Wirtschaftsminister, kümmern sich um Landwirtschaft und Schule, sind Experten für innere Sicherheit. Die Partei will ihre Eignung als Volkspartei beweisen.

Doch je breiter sich die Grünen aufstellen, desto blasser wird ihre Identität. In Hessen stoßen die Linken, die auch anderswo vor allem in den Großstädten zur Konkurrenz werden, bereits gezielt in die Lücken in der Flüchtlings- und Umwelt - politik, die Al-Wazirs Grüne als Koalitions - partner der CDU lassen.

Ein strenges Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr am Frankfurter Flughafen war einst ein wichtiges Anliegen der Grünen, um den lärmgeplagten Anwohnern einige Stunden ungestörten Schlafs zu ermög - lichen – das fordern nun die Linken. Al-Wazir gelingt es derzeit noch nicht einmal, die gerichtlich festgelegte Kernzeit von 23 bis 5 Uhr zuverlässig durchzusetzen. Zurzeit starten und landen jeden Monat Hunderte Flieger in dieser Zeit, viele davon im Auftrag von Billigfluggesellschaften wie Ryanair, die der Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport seit 2017 mit rabattierten Start- und Landegebühren anlockt. Al-Wazir hatte diese Rabatte zuvor genehmigt, gegen heftige Proteste von SPD und Linken.

Die derzeitige Stärke der Grünen erwächst natürlich auch aus der Schwäche der anderen, vor allem der Sozialdemokraten. Al-Wazir ist auch deshalb so beliebt, weil sein Konkurrent Thorsten Schäfer-Gümbel zu sehr als SPD-Parteifunktionär wahrgenommen wird und CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier vielen zu altväterlich ist. In Bayern fällt es dem frischen Spitzenduo Ludwig Hartmann und Katharina Schulze nicht schwer, die recht blasse SPD-Kandidatin Natascha Kohnen zu übertrumpfen.

Bei Wahlkampfterminen »zum Chillen« gibt Hartmann Eis aus und stellt Liegestühle auf. Es gehe einfach darum, »pragmatisch Politik zu machen«, sagt der Kommunikationsdesigner, »nicht mehr verbissen «. Selbst auf dem flachen Land erfahre er viel Zuspruch von Bauern und Naturschützern. »Die Berührungsängste sind weg«, glaubt Hartmann.

Anfang August gewann der bayerische Landesverband das 10000. Mitglied. Viele Menschen, die er treffe, besuchten zum ersten Mal eine Grünen veran staltung, sie kämen von der CSU, aber auch von der SPD. »Sie fragen sich, wofür die SPD steht«, sagt Hartmann. In München sei die Wohnungsnot groß, obwohl dort seit Jahren Sozialdemokraten regieren. Längst haben die Grünen das Feld besetzt und fordern, öffentliche Grundstücke nicht mehr höchstbietend zu verkaufen.

Das Ziel sei »Regierungsverantwortung «, sagt Hartmann. Doch mit dem verhassten Söder? Man brauche einen verantwortungsvollen Partner, sagt Hartmann, »und den sehe ich in der CSU derzeit nicht«. Ausschließen will er eine Koalition allerdings nicht.

In Baden-Württemberg kann man studieren, wie sich der Charme grünen Regierens im allgegenwärtigen Pragmatismus allmählich abnutzt. Ministerpräsident Kretschmann präsentiert sich als Förderer der Wirtschaft und der Autoindustrie, er sorgt sich um die Pflege der südwestdeutschen Dialekte und will in seinem nächsten Buch den Konservatismus neu definieren. Noch überdecken Kretschmanns hohe Popu laritätswerte die Zukunftsprobleme.

Doch jenseits des Machterhalts fehlt den Südwest-Grünen ein starkes Projekt, in der Koalition mit der CDU knirscht es. In Freiburg verloren die Grünen die Oberbürgermeisterwahl, in Stuttgart schlägt dem grünen Amtsinhaber Fritz Kuhn viel Kritik entgegen, in Tübingen hat sich Boris Palmer durch provokante Facebook-Posts isoliert. Und Ärger mit der Justiz gibt es auch: In der Affäre um dubiose Abrechnungen in der Auslandsabteilung des Klinikums Stuttgart sitzt deren langjähriger Leiter, ein ehemaliger Landesvorsitzender der Grünen, in Untersuchungshaft.

Im Dezember, wenn die echten Weihnachtsessen anstehen, könnten die Grünen ihre gute Stimmung schon wieder verloren haben.