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Der TEFLON-Mann


Welt am Sonntag Gesamtausgabe - epaper ⋅ Ausgabe 35/2021 vom 29.08.2021

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Bildquelle: Welt am Sonntag Gesamtausgabe, Ausgabe 35/2021

Ein Mann will nach oben: Olaf Scholz bei einem Wahlkampfauftritt im Hörsaal des Zentrums für Zukunftstechnologien in Wildau

Olaf Scholz läuft durch das Berliner Regierungsviertel. Besser: Er schreitet. Gemessen. Staatsmännisch. Mit dieser Szene beginnt der neueste Wahlkampf-Spot der SPD. Zu den Bildern sagt eine Stimme: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widme …“ Es ist die Stimme von Helmut Schmidt, als der 1974 seinen Amtseid als Bundeskanzler ablegt. Die Botschaft dahinter ist klar. Scholz ist einer wie Schmidt. Auch er kann Krise.

Dabei war Scholz’ SPD bis vor Kurzem selbst noch ein Krisenfall; dümpelte in Umfragen bei 14 Prozent. Und der Kanzlerkandidat ist immer wieder als Krisenmanager in eigener Sache unterwegs. Bei der Vorstellung des Wahlspots beklagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Donnerstag, es werde „ein Wahlkampf der Nebensächlichkeiten“ geführt. „Wir reden nur über Plagiate und Lebensläufe, nicht über Inhalte“, stichelte Klingbeil in Richtung der Scholz-Kontrahenten ...

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... Armin Laschet (CDU) und Annalena Baerbock (Grüne).

Im Fall von Olaf Scholz könnte man in der Tat über die Affäre um den Megabetrug beim Zahlungsdienstleister Wirecard sprechen. Oder über die Cum-Ex-Geschäfte, den größten Steuerraub der deutschen Geschichte. Das sind keine Nebensächlichkeiten, sondern Affären, die Kleinanleger und den Fiskus Milliarden gekostet haben. Und für die einige Geschädigte und Politiker, vor allem die Opposition im Bundestag, eine Mitverantwortung bei Bundesfinanzminister Scholz sehen. Das könnte für einen Kanzlerkandidaten ein Problem sein. Ist es für den Kanzlerkandidaten Scholz aber nicht. Bisher.

Scholz hat Laschet und Baerbock (Grüne) meilenweit in der Wählergunst abgehängt. Die SPD liegt erstmals in einigen Umfragen vor der Union, darüber führt sie klar in den Ländern Berlin und Mecklenburg-Vorpommern, wo zeitgleich zur Bundestagswahl gewählt wird. „Cum-Ex? Cum was?“, fragen die meisten. Olaf Scholz ist der Teflon-Mann, an dem alles abzuperlen scheint. Wie macht er das nur?

„SIE KENNEN MICH …“

In den mehr als vier Jahrzehnten, in denen er politisch aktiv ist, hat der inzwischen 63-Jährige viele Stürme überstanden und Niederlagen weggesteckt. Mal ist er Kronprinz fürs Kanzleramt oder „König Olaf“ in Hamburg, mal der dröge „Scholzomat“, gefühlt politisch am Ende. Die Partei wollte ihn nicht als Vorsitzenden, jetzt ist er der erfolgreiche Kanzlerkandidat. Es ist wie in einer Achterbahn. Und Olaf Scholz fährt unbeirrt mit. „Er ist da wie ein Stehaufmännchen“, sagt ein Spitzengenosse. „Der geht seinen Weg und lässt sich nicht abbringen“, sagt ein anderer. „Geradlinig“ nennen das die in der SPD, die ihn schätzen. „Stur“, sagen andere, die ihn kritischer sehen.

Was auch immer man über ihn sagt, Scholz ist da, wo ihn vor ein paar Wochen – außer ihm selbst – kaum einer gesehen hat: Kandidat mit den besten Chancen aufs Kanzleramt. „Olaf Scholz ist ein Profi darin, Angriffe zu kontern“, meint der Politologe Wolfgang Schroeder. „Im Fall der Cum-Exoder Wirecard-Affäre bietet Scholz zwar Angriffsfläche, aber er schafft keine neue, wenn er sich verteidigt. Anders als Unionskanzlerkandidat Armin Laschet, der mit seinen Kontern auf Vorwürfe häufig weitere Attacken heraufbeschwört“, so der Professor an der Universität Kassel.

Gemeint ist: Scholz redet sich nicht um Kopf und Kragen, wie ein Laschet oder noch mehr Baerbock. Scholz ist überhaupt eher sparsam mit Worten. „Der Vizekanzler hat da so einiges von der Kanzlerin übernommen, gerade Merkels Minimalismus“, sagt ein politischer Wegbegleiter des Kanzlerkandidaten. Die Kanzlerin gilt bekanntlich als Meisterin des Krisenmanagements.

Scholz’ Anleihen bei Merkel können Taktik sein und eine Botschaft: Auf Mutti folgt Vati. Dass sich Olaf Scholz als natürlicher Nachfolger Angela Merkels sieht, zeigt er offen. Er faltet für Fotografen die Hände zur Merkel-Raute. Und sagt im Interview Sätze wie: „Ich könnte jetzt sagen: ,Sie kennen mich’ …“, den Merkel-Spruch. Dann lächelt er. Nicht „schlumpfig“, sondern selbstbewusst.

Im Fall von Wirecard und Cum-Ex hätten Scholz Taktik und Durchhaltevermögen allerdings wenig gebracht, wenn in den Untersuchungsausschüssen persönliche Verfehlungen ans Licht gekommen wären. Sind sie aber nicht – so sehr sich die Opposition auch mühte. Aber es gebe auch so etwas wie politische Verantwortung dafür, wenn sich Finanzaufsicht und Finanzministerium „jahrelang in einem Aufsichtstiefschlaf“ befunden hätten, sagt der Obmann der Unionsfraktion im Wirecard-Untersuchungsausschuss, Matthias Hauer. Die SPD kontert: „Der Vorwurf der politischen Verantwortung ist das Einzige, was übrig geblieben ist. Das ist wie: Sie haben nichts falsch gemacht, müssen aber zurücktreten“, so der Bundestagsabgeordnete Jens Zimmermann, der die SPD im Ausschuss vertreten hat.

Die Wahlkampfstrategen im Willy-Brandt-Haus haben sich für alle Szenarien gewappnet, die Krisenkommunikation nötig machen könnten. „Wirecard und Cum-Ex gehören nicht dazu, das ist durch“, sagt einer.

Das kann ein Irrtum sein, denn die Angelegenheit könnte Scholz spätestens in der kommenden Legislaturperiode einholen. Die Opposition droht geschlossen mit einem zweiten Wirecard-Untersuchungsausschuss. Selbst die Union „würde das auf keinen Fall ausschließen“, sagt der CDU- Bundestagsabgeordnete Hauer WELT AM SONNTAG. „Dabei muss alles geklärt werden, was aus Zeitgründen nicht möglich war“, meint der FDP-Finanzexperte Florian Toncar. „Ich erwarte daher nicht, dass hier parteipolitische Interessen im Wege stehen, ganz gleich, welche Parteien an der nächsten Bundesregierung beteiligt sind.“ Die Liberalen würden also einen Kanzler Scholz selbst dann nicht schonen, wenn sie der Koalition angehören würden.

RICHTIGE PROGNOSE

Dass Scholz weitere Aufklärungsversuche für die Bundestagswahl gefährlich werden könnten, glauben Beobachter nicht. „Wirecard und Cum-Ex sind komplexe Themen, das interessiert die meisten Wähler nicht, und viele verstehen es auch nicht“, sagt der Parteienforscher Oskar Niedermayer. „Deswegen werden die anderen Parteien das Thema nicht als Munition gegen Scholz nutzen.“

Aber wenn doch? Dann wird sich Scholz wohl einsilbig geben. „Olaf Scholz lässt sich nicht auf jede Attacke ein, er rechtfertigt sich nicht ständig“, sagt ein Genosse, der ihn gut kennt. Schon gar nicht, wenn er dafür keinen Anlass sehe. Was bei Kritik laut Wegbegleitern öfter der Fall ist.

Olaf Scholz, der Wochenenden auch damit verbringt, „über ein Thema nachzudenken“, gilt als eisern strukturiert und organisiert. „Wenn er einen Plan hat, dann zieht er ihn durch“, sagt ein Genosse. Dieses Mal: Kanzler werden. Erst im Sommer, nach den Ferien, würde den Deutschen klar, dass Merkel abtritt, dann hätten er und die SPD eine Chance, hatte Scholz prognostiziert. Das war im Frühjahr; die meisten hatten gelächelt. Scholz hat recht behalten. Ihn selbst überrascht das nicht. „Das Letzte, was Olaf ausknipst, ist sein Selbstbewusstsein“, sagt ein Parteigenosse.