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Einziehung eigener Aktien nach Erwerb – aktienrechtliche Einordnung


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Betriebs-Berater - epaper ⋅ Ausgabe 36/2019 vom 02.09.2019

Dr. Holger Seidler, WP/StB/RA, und Dr. Mathias Thiere, WP/StB

Der Erwerb eigener Aktien hat in den vergangenen Jahren stark zugenommen. Hintergrund dürfte auch die Überlegung sein, aus betriebswirtschaftlicher Sicht teureres Eigenkapital durch billigeres Fremdkapital zu ersetzen oder überschüssige Liquidität außerhalb eines formalen Gewinnausschüttungsprozesses auszukehren. Hat eine Aktiengesellschaft eigene Aktien erworben, stellt sich die Frage, was mit den eigenen Aktien getan werden kann. Im Grunde bestehen hier – vereinfachend – drei Alternativen: Die eigenen Aktien können bzw. müssen wieder ...

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Bildquelle: Betriebs-Berater, Ausgabe 36/2019

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... verkauft werden, sie müssen möglicherweise entsprechend einem vorgesehenen Erwerbszweck eingesetzt werden (bspw. zur Mitarbeiterbeteiligung) oder sie können bzw. müssen eingezogen werden. Der Beitrag befasst sich mit der in der Praxis zunehmende Bedeutung erlangenden Kapitalherabsetzung durch Einziehung eigener Aktien nach Erwerb. Er steht in Zusammenhang mit dem im gleichen Heft erscheinenden Beitrag der Verfasser „Erwerb und Einziehung eigener Aktien – bilanzielle Abbildung nach HGB und IFRS“, in dem Fragen zur bilanziellen Darstellung der Einziehung erörtert werden.

Dr. Holger Seidler, WP/StB/RA, ist Prokurist (Senior Manager) im Department of Professional Practice (DPP) der KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Berlin. Er beschäftigt sich mit Fragestellungen der Rechnungslegung und der Abschlussprüfung. 2005–2009 war er an der Erarbeitung des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes im BMJ beteiligt.

Dr. Mathias Thiere, WP/StB, ist Prokurist (Senior Manager) im Bereich Audit und im Department of Professional Practice (DPP) der KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Berlin. Er berät Prüfungsteams und Mandanten in Fragen der Rechnungslegung nach HGB und IFRS.

24 So wohl auch Oechsler (Fn. 6), § 237, Rn. 284.

25 Ebenso van Aerssen, WM 2000, 391, 394; Reichert/Harbarth, ZIP 2001, 1441, 1450. In der Literatur wird diskutiert, ob die Ermächtigung nach § 71 Abs. 1 Nr. 8 S. 6 AktG nur gemeinsam mit der Erwerbsermächtigung nach § 71 Abs. 1 Nr. 8 S. 1 AktG gefasst oder auch nachträglich erteilt werden kann; zum Streitstand m.w. N. Oechsler (Fn 11), § 71, Rn. 281; Cahn (Fn. 7), § 71, Rn. 145.

26 So Cahn (Fn. 7), § 71, Rn. 145; Kallweit/Simons (Fn. 15), 354; Hüffer/Koch (Fn. 10) § 71, Rn. 19n.

27 So auch Hüffer/Koch (Fn. 10), § 71, Rn. 19g.

28 Eine weitergehende Anwendung befürwortend auch Oechsler (Fn. 6), § 237, Rn. 76, der auf den zeitlichen und sachlichen Zusammenhang des Erwerbs mit der Einziehung abstellt.