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Es ist Zeit


Der Spiegel - epaper ⋅ Ausgabe 40/2018 vom 28.09.2018

Leitartikel Die Kanzlerin sollte ihren Rückzug planen – solange sie noch darüber mitbestimmen kann.


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Bildquelle: Der Spiegel, Ausgabe 40/2018

Es hat oft etwas Tragisches, wenn die Macht erodiert und eine Ära sich dem Ende zuneigt. In dieser Phase verlieren die Mächtigen oft den Bezug zur Wirklichkeit, das Band zwischen ihnen und denen, die sie tragen, zerreißt. Sie sitzen dann verloren in ihren Mächtigenzentralen, umringt von den ewig Gewogenen, und verlieren den Kontakt zur Außenwelt, das Gespür für Stimmungen. Angela Merkel ist in diesem Stadium angelangt.

Gerade wenn man dieser Kanzlerin nicht in pegidahaftem Hass gegenübersteht, gerade wenn man ihre Gewissenhaftigkeit und Bescheidenheit, ihre Verdienste um Ausgleich, Stabilität und Wohlstand zu würdigen weiß, gerade dann tut es weh mitanzusehen, wie sie nun die Quittung für ihre späte Selbstherrlichkeit erhält. Wie sie immer öfter danebenliegt. Wie sie vorgeführt wird von der eigenen Partei.

Angela Merkel hatte lange ein gesundes Gespür für Mehrheiten und Stimmungslagen. Und wenn das Bauchgefühl mal nicht ein-deutig genug war, bediente sie sich wie kein Kanzler zuvor der Erkenntnisse der Meinungs-forschung. Beides half ihr, sich 13 Jahre lang an der Macht zu halten. In dieser Woche aber wurde überdeutlich, dass ihr diese Gabe abhandengekommen ist.

Sie habe »zu wenig an das gedacht, was die Menschen zu Recht bewegt«, gestand sie nach der geplanten hanebüchenen Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Das war ein neuer Merkel-Ton, weniger unbeteiligt, weniger hochmütig, aber ihre Aussage belegte auch, dass ihre Sensoren und ihr Fingerspitzengefühl abgestumpft sind. Es war auch abgehoben, der Unionsfraktion nach 13 Jahren erneut Volker Kauder als Chef aufzudrängen, den Inbegriff des bräsigen »Alles bleibt, wie es ist«. »Ich brauche ihn«, stellte sie klar. Und warb dann mit dem ebenso typischen wie hilflosen Argument für ihn, dass jetzt der falsche Zeitpunkt für eine Erneuerung sei. Es war der Versuch, die Vergangenheit zu konservieren, doch die Zeit ist längst über sie hinweggegangen.

Noch immer ordnet Merkel ihr Handeln einer egozentrierten Stabilitätsmaxime unter, ohne zu merken, wie instabil alles um sie herum geworden ist. Der neurotische Streit mit der CSU und die irrationale Panik der SPD, die ihre Regierung belasten, haben ja nicht nur mit dem sehr speziellen Verhalten von Horst Seehofer, Kevin Kühnert oder Andrea Nahles zu tun. Sie sind auch das Ergebnis ihrer Politik und ihres Stils. Es gelingt ihr nicht mehr zusammenzuhalten, was nicht länger zusammen sein will. Zu den Kennzeichen ihrer Kanzlerschaft zählt neben erfreulichen Wirtschaftsdaten und einer überraschend humanen Flüchtlingspolitik auch eine chronische Sprachlosigkeit. Die ist Teil ihres apolitischen Herrschaftsansatzes, der auf Harmonisierung setzt und aufkommende Konflikte schon vor dem Entstehen entschärfen will.

Am Dienstag ist diese Ära der Sprach- und Alternativ-losigkeit beendet worden – von einem höflichen Steuerfachmann aus Rheda-Wiedenbrück. Mit Ralph Brinkhaus gab es plötzlich eine Alternative, und das ist ein Segen für die Demokratie. Für die innerparteiliche der Union, die lange Zeit stillgelegt war. Aber auch für die Demokratie an sich. Brinkhaus’ mutige Kandidatur hat eine Signalwirkung, die weit über ihn hinausreicht. Sie zeigt, dass die Mitte, allen voran der demokratische Konservatismus, seine Sprache wiedergefunden hat. Und dass der Mehltau der Merkel-Jahre sich nicht mehr lange ausbreiten wird.

Schon bei der Verkündung ihrer letzten Kandidatur konnte Merkel nicht mehr begründen, was sie mit vier weiteren Jahren anfangen wollte. Machthunger, befreit von Gestaltungsfreude, aber ist ein ungesunder Hunger. Hinzu kommt: Ihr Stil der präsidialen Unaufgeregtheit und zugewandten Unbeteiligtheit mag in den ersten Jahren ihrer Regierungszeit gut zum Zeitgeist gepasst haben. Er war auch die moderne Antwort auf das hemdsärmelige Rabaukentum ihrer Vorgänger. Merkels Nonchalance und Sprachlosigkeit aber wirken in aufgepeitschten Zeiten wie diesen überholt.

Spätestens jetzt sollte Angela Merkel ihren Rückzug einleiten und ihre Macht zeitnah übergeben: den CDU-Vorsitz auf dem Parteitag im Dezember. Das Kanzleramt im kommenden Jahr. Sie muss nichts überstürzen, ein Rückzug, der nur Chaos hinterlässt, wäre kein guter Abschied. Dennoch sollte er so zeitig kommen, dass ihm wenigstens noch der Anschein von Selbstbestimmung anhaftet. Die Spätphase von Helmut Kohl war eine Zumutung, für sein Land, seine Partei und auch für ihn selbst. Angela Merkel sollte ihre Spätphase so kurz wie möglich halten. Mit jedem Monat, den sie ihren Abschied hinausschiebt, trübt sie den Blick auf ihre stolze Ära.

Viele werden sie schon am Tag ihres Rückzugs vermissen. Aber auch das zeichnet einen geglückten Abschied aus.


MARKUS SCHREIBER / AP

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