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Es kann nur EINEN geben


Welt am Sonntag Gesamtausgabe - epaper ⋅ Ausgabe 28/2021 vom 11.07.2021

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Bildquelle: Welt am Sonntag Gesamtausgabe, Ausgabe 28/2021

Kanzlerkandidat Olaf Scholz (v.) hat das Sagen. Die SPD-Chefs Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken stehen hinter ihm

Saskia Esken tourt zurzeit durch den Nordschwarzwald. Zu Fuß, per Rad, mit der Bahn. Wahlkampf machen. Höhepunkt ihrer Sommertour ist das Treffen der SPD-Parteispitze im 25.000-Einwohner-Städchen Horb am Neckar kommende Woche. „So hohen Besuch haben wir hier selten“, freut sich die Freudenstädter SPD-Kreisvorsitzende Viviana Weschenmoser. „Es macht Spaß für die SPD und Saskia Wahlkampf zu machen.“

Im Nordschwarzwald ist SPD-Chefin Saskia Esken aufgewachsen, dort ist ihr Wahlkreis, in dem sie zuletzt mit fast 85 Prozent als Bundestagskandidatin nominiert wurde. In der Region ist sie eine echte Größe. Jenseits davon nicht – nicht einmal in der SPD. Im Wahlkampf spielen weder Esken noch Co-Chef Norbert Walter-Borjans eine wahrnehmbare Rolle. Genau wie zuletzt im parlamentarischen Betrieb Berlins. Erstmals in ihrer langen Geschichte hat die Partei zwei Vorsitzende – und noch nie waren die so ...

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... unsichtbar. Ein Spitzengenosse sagt: „Wir nennen sie die ,inneren Parteichefs’. Nach außen macht alles Olaf.“

Alles dreht sich derzeit um Olaf Scholz: in der Partei, bei den SPD-Kabinettsmitgliedern, im Wahlkampf. Um den Kanzlerkandidaten, den Vizekanzler, den Bundesfinanzminister. Auf Pressekonferenzen sagen Esken und Walter- Borjans Sätze wie: „Wir haben einen Kanzlerkandidaten im Köcher, der in der Bevölkerung ein hohes Vertrauen genießt.“ Doch niemand scheint es zu hören. Wenn Esken Grün-Rot-Rot eine Option nennt, was ja nicht so realitätsfern ist, aber eben doch ein Affront für manche Genossen, zucken die nur mit den Schultern. Kein Aufreger, keine Debatte. Das geht seit Wochen so.

„Die beiden wurden ausgeblendet. Der Vorsitzende hat das bereits gut realisiert, bei der Vorsitzenden fehlt noch die Erkenntnis“, heißt es in der Fraktion schmallippig. Ein Topgenosse witzelt böse: „Man hat die Vorsitzenden im Willy-Brandt-Haus festgesetzt.“ Und wenn der Dialogbus, das feuerrote Infomobil der SPD-Bundestagsfraktion, durchs Land fährt wie derzeit in Wahlkampf, sagen Genossen vor Ort auch mal offen: „Aber nicht mit den Vorsitzenden an Bord, bitte.“ Denn es kann nur einen geben: Scholz.

Vorbei sind die Zeiten, da vor allem Esken mit ihren Ansichten die mediale Debatte über die SPD prägte: Als sie etwa über „latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte“ sprach oder eine Corona-Vermögensabgabe für besonders Wohlhabende ins Spiel brachte. Auch Walter-Borjans, der noch im Winter mit seiner Absage einer Entscheidung zu bewaffneten Bundeswehrdrohnen eine Debatte anstieß, ist auffällig still. Ein Grund dafür ist Wahltaktik, ein anderer, dass das Duo von vielen Parteigranden nie akzeptiert wurde. Der dritte ist: Angst.

„Nicht außergewöhnlich“ sei die aktuelle Aufstellung der Führungsspitze, sagt Alexander Schweitzer, Mitglied im Parteivorstand und Arbeitsminister in Rheinland-Pfalz. „In Wahlkämpfen muss der Fokus auf dem Kandidaten liegen.“ Schlichtweg „überfordernd“ wäre es in der aktuellen „Aufmerksamkeitsökonomie“, wenn man weitere Personen nach vorne stellte. Die beiden Parteivorsitzenden hätten für „interne Befriedung“ gesorgt, die Frage des Kanzlerkandidaten geklärt und sich maßgeblich am Programm beteiligt. Ihre Rolle sei es nun, die Partei hinter Programm und Kandidat zu vereinen. Ein hochrangiger Vertreter aus dem Willy-Brandt-Haus sagt, dass Esken, Walter- Borjans und Scholz ein „Trio“ bildeten. Davon abgesehen liege der Fokus bei allen Parteien auf dem Spitzenkandidaten, also nicht nur bei der SPD. „Wir nutzen jede Gelegenheit, Olaf Scholz zu präsentieren.“ Wenn man sich die Kompetenzwerte anschaue, die ihm in den Umfragen zugeschrieben werden, dann sei Scholz in einer „sehr, sehr guten Position“.

Auch der Parteienforscher Jürgen Falter von der Universität Mainz erklärt die Strategie mit den Popularitätswerten von Scholz, die deutlich höher seien als die von Walter-Borjans oder Esken. Er sieht aber noch einen anderen Grund: „Olaf Scholz so in den Vordergrund zu stellen hat ja auch etwas mit der Absicht zu tun, bürgerliche Wähler beziehungsweise Wähler der Mitte zu gewinnen“, sagt er. Die beiden Parteivorsitzenden, „die ja innerparteilich für einen weitaus linkeren Kurs als Scholz stehen“, wären dabei „nur hinderlich“.

Das erinnert an eine Entwicklung, die einige für die SPD erfolgreichen Landtagswahlkämpfe prägte. Als die Hamburger SPD 2020 in den Wahlkampf zog, plante sie keine Auftritte von Esken und Walter-Borjans ein. Man sei ein „eigenständiger Landesverband“, sagte Spitzenkandidat Peter Tschentscher damals. Auch bei der rheinland-pfälzischen SPD traten die Spitzengenossen im Wahlkampf 2021 kaum auf. Das lag zum einen an der Corona-Pandemie. Aus Berlin sei „kein Rückenwind“ zu erwarten, hieß es zum anderen.

Esken und Walter-Borjans waren im Dezember 2019 an die Parteispitze gewählt worden, als der Frust in der SPD gewaltig war. Darüber, in der GroKo unterzugehen, mit Martin Schulz so krachend die letzte Bundeswahl verloren zu haben – und mit Getöse die Vorsitzende Andrea Nahles. „Damals wollte man es dem ,Establishment’ in der Partei zeigen und wählte Saskia und Norbert. Heute würden sie wohl nicht mehr das Rennen machen“, meint ein Top-Genosse. Weil sich die SPD heute in einer prekäreren Lage befinde.

Die Angst gehe um in der Partei. Vor der Marginalisierung. Man sehe die mauen Umfragewerte, den Bedeutungsverlust der Sozialdemokratie in Europa, obwohl die Partei doch seit einem Jahr alles richtig mache. „Dass Frankreichs Sozialisten 2017 ihr historisches Parteigebäude in Paris verkaufen mussten, das steckt vielen in den Knochen.“ Die Ahnung, dass auch die SPD bald eine Volkspartei ohne Volk sein könnte. „All das hat jetzt, vor dieser wichtigen Bundestagswahl zur einer Disziplinierung geführt, wie ich sie in dieser Partei noch nie erlebt habe“, berichtet ein anderer Sozialdemokrat, der so ziemlich alle wichtigen Parteiämter mal innehatte . „Olaf ist nun wirklich keiner, der Herzen erobert und Leute mitreißt, und längst nicht alles, was er sagt, ist Konsens. Aber alle versammeln sich hinter ihm, keiner zuckt mehr.“ Und jede Woche werde es „scholziger“ in der Partei. „Wenn man mal bei 14 Prozent in den Umfragen angekommen bist, leistet man sich keine Flügelkämpfe mehr.“

Das hätten die beiden Vorsitzenden selbst begriffen, es gebe keine Machtkämpfe mehr, die schiere Not würde die Partei einen. Deshalb kann man durchaus auch von einer Kooperation sprechen – mit Scholz als Triumphator. Zur Wahrheit gehört allerdings auch, dass Esken und Walter-Borjans ihre Rolle in der Partei ein Stück weit erfüllt haben. Wer heute mit Genossen spricht, die die beiden ins Amt wählten, stößt nicht auf Verzweiflung angesichts der geringeren Resonanz der beiden Parteivorsitzenden. Sondern zum Teil auch auf Genugtuung. Einiges von dem, was Esken und Walter-Borjans gefordert hätten, sei inzwischen offizielle Linie der Partei, heißt es: das Bekenntnis zu Milliarden- Investitionen etwa oder ein ambitioniertes Klimaschutzprogramm.

Auch linke Genossen sagen, dass die Stimmung heute eine andere sei als 2019. Das Bedürfnis nach Sicherheit sei bei den Wählern im Moment sehr groß, sagt ein gut vernetztes Mitglied der Jusos. Und das befriedigt deutlich stärker Olaf Scholz als Saskia Esken oder Norbert Walter-Borjans.