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FFH-VERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG BEI BAUGENEHMIGUNGEN


Naturschutz und Landschaftsplanung - epaper ⋅ Ausgabe 7/2021 vom 29.06.2021

VGH Kassel, Beschluss vom 12.5.2021 – 3B 370/21

Artikelbild für den Artikel "FFH-VERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG BEI BAUGENEHMIGUNGEN" aus der Ausgabe 7/2021 von Naturschutz und Landschaftsplanung. Dieses epaper sofort kaufen oder online lesen mit der Zeitschriften-Flatrate United Kiosk NEWS.

Bildquelle: Naturschutz und Landschaftsplanung, Ausgabe 7/2021

Für Arten wie die Uferschnepfe muss in der FFH-Verträglichkeitsprüfung der kritische Schallpegel betrachtet werden , wenn von dem geplanten Projekt Lärmemissionen ausgehen können.

§ 34 BNatSchG verlangt die Durchführung einer Verträglichkeitsprüfung für alle Projekte, die – einzeln oder im Zusammenwirken mit anderen Projekten oder Plänen – ein Natura-2000-Gebiet erheblich beeinträchtigen könnten. Um eine „doppelte Prüfpflicht“ zu vermeiden, nimmt § 34 Abs. 8 BNatSchG Vorhaben i.S.v. § 29 BauGB (z.B. Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung von baulichen Anlagen oder Aufschüttungen und Abgrabungen größeren Umfangs), die bereits im Rahmen der Bauleitplanung einer FFH-Verträglichkeitsprüfung unterzogen wurden, vom Geltungsbereich des § 34 BNatSchG aus.

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) musste nun darüber entscheiden, ob trotz der Regelung des § 34 Abs. 8 BNatSchG vor Erteilung der Baugenehmigung für ein Logistikzentrum eine FFH-Verträglichkeitsprüfung erforderlich gewesen wäre. In seinem Beschluss macht der VGH deutlich, ...

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