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grow! Travel: Verreisen? Aber sicher!


grow! Magazin - epaper ⋅ Ausgabe 6/2019 vom 30.10.2019
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Bildquelle: grow! Magazin, Ausgabe 6/2019

Die Deutschen sind Reiseweltmeister, und da bilden die Hanffreunde unter ihnen keine Ausnahme. Immer öfter, immer weiter weg geht es. Doch während sich rundum gesetzestreue Bürger in der Regel keine Sorgen um Zoll und Polizei im Ausland machen müssen, sieht es für Kiffer schon anders aus. Und das gilt längst nicht nur für denjenigen, der mit einem fetten Piece in der Tasche durch die Lande reist. Denn was in der Europäischen Gemeinschaft verbindlich gesetzlich geregelt ist, der Schutz persönlicher Daten vor staatlicher Schnüffelei und Willkür, gilt im Rest der Welt oftmals nicht besonders viel. Grund ...

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... genug, sich einmal ausgiebig darüber Gedanken zu machen, welchen gefährlichen digitalen Ballast man im Allgemeinen mit sich herumschleppt.


Die Ausgangslage

Als im Juli dieses Jahres die Meldungen auftauchten, dass China bei der Einreise in das Land Freund und Feind gleichermaßen bespitzele, war das Erstaunen groß. Wie kann man nur …? Es war herausgekommen, dass die chinesischen Behörden begonnen hatten, Touristen bei ihrer Ankunft eine Schnüffelsoftware namens „sammelnde Honigbiene“ aufs Smartphone zu spielen. Einmal aufgespielt, sammelt die „Honigbiene“ emsig Daten: Verdächtige Kontakte, Schlagworte, Log-in-Daten. Doch China steht mit solcherlei Praktiken nicht alleine. Während man bei der andauernden politischen Entwicklung in der Türkei eine derartige oder ähnliche Schnüffelei der Sicherheitsdienste vermuten könnte (man denke an die zahlreichen, bei der Einreise in das Land verhafteten Exil-Türken und auch Touristen), haben wohl die Wenigsten die USA auf dem Schirm. Gerade dort wird jedoch recht häufig Gebrauch von digitaler Kontrolle ankommender Reisender gemacht. Ob Ägypten, Neuseeland oder Australien – die Liste der Staaten, die auf fragwürdige Überwachungsmethoden zurückgreifen, wird immer länger. Besonders die Behörden autokratisch regierter Länder ohne parlamentarische Kontrolle dürften ein gesteigertes Interesse an derartigen Methoden haben. Ihr gemeinsames Totschlagargument lautet: Alles diene lediglich dem Schutz vor Terroristen. Wenn dabei ein Kiffer als Beifang ins Netz geht – auch gut. So wurde einer Frau die Einreise in die USA verweigert, weil sie auf ihrem Smartphone Rechercheinformationen zum Thema Kokain gespeichert hatte. Die Daten waren zwei Jahre alt.

Private Daten: Futter für die „sammelnde Honigbiene“.


Darüber hinaus ist der Begriff des Terroristen ein durchaus interpretationsfähiger, wie zwei Beispiele verdeutlichen. Für chinesische „Terroristenfänger“ geht es in erster Linie darum, Unterstützer der uigurischen Widerstandsbewegung zu fassen – und einzusperren. Auch werden im Land der Mitte selbst Drogendelikte nach chinesischem Recht geahndet, die zuvor im nicht-chinesischen Ausland stattgefunden haben könnten. Also beispielsweise: Mach ein paar lustige Fotos von dir und deinen Freunden beim Kiffen in einem Amsterdamer Coffee-Shop. Vergiss die Sache und setz dich ein paar Wochen später in einen Urlaubsflieger nach China. Sei ehrlich überrascht, wenn dir der Grenzbeamte die unerfreuliche Botschaft deiner Festnahme verkündet. Zwar beteuern chinesische Behörden immer wieder, es gehe bei der „Überprüfung“ ausschließlich um Reisende, die auf dem Seidenstraßen-Landweg einreisten. Wer sich auf diese Zusicherung jedoch verlässt, spielt freilich russisches Roulette mit seiner Freiheit.

Bergen durchaus Risikopotential: Gespeicherte chats auf dem Fon.


Auch in der wieder als Reiseziel beliebten Türkei droht Ungemach. Ein falscher Tweet oder ein Facebook-Post zum Thema „Kurden, Menschenrechte und Demokratie“ – und ab geht eventuell die Post bei der nächsten Urlaubsreise. Dann geht es möglicherweise nicht an den Strand, sondern in den nächsten Knast. Genau vor diesem möglichen Szenario warnt die deutsche Bundesregierung auf der Homepage des auswärtigen Amts. Die Büchse der Pandora ist also geöffnet, und immer mehr Länder machen bereitwillig Gebrauch von den Segnungen digitaler Schnüffelei in einer datenrechtlichen Grauzone. Ob und in welchem Umfang der Reisende davon betroffen sein könnte, hängt vom jeweiligen Einzelfall ab. Und von der Entschlossenheit des Einzelnen, seine Rechte in Abwesenheit eines Rechtsbeistands durchzusetzen.

Ein Szenario

13.50 Uhr, Flughafen Newark: Flug UA 961 aus Frankfurt ist gerade gelandet. In freudiger Erwartung einer spannenden Reise strebe ich dem Einreiseschalter entgegen. Zügig arbeitet der Grenzbeamte die Warteschlange ab, nach kurzer Zeit bin ich an der Reihe. Visum? Ok! Reisepläne? Ok! Ob ich vorhätte, terroristische Straftaten in den USA zu begehen. Selbstverständlich nicht! Sehr schön. Dann bliebe nur noch eins: Man würde gerne einen kurzen Blick auf mein Smartphone werfen – nur zur Sicherheit. Also bitte einschalten, entsperren und abliefern. In diesem Moment wird aus einem Routine-Grenzübertritt eine grenzwertige Freiheitsbedrohung. Ich habe das Vergnügen einer Stichprobenkontrolle, von denen es seit einiger Zeit immer mehr gibt. Was tun?

Beweisfotos für schnüffelwütige Grenzbeamte? Keine gute Idee.


Auf dem mobilen Scheißteil befindet sich einfach alles von mir. Bilder vom Chillen am Baggersee, in meinem Gesicht ein fetter Joint. Fotos von meinem Indoor-Grow. All meine Social-Media-Account-Zugänge. Meine Chats und natürlich meine Mobile-Banking-App. Habe ich Bock, einem naseweisen US-Beamten all meine Geheimnisse zu offenbaren, nur weil dessen Regierung grundsätzlich jeden für verdächtig hält, irgendeine Schurkerei zu begehen? Wohl kaum! Trotzdem könnte ich nun mein Handy rausrücken, die Daumen drücken und hoffen, dass der Grenztyp und seine Schnüffelkumpels im Nebenraum des Ankunftsterminals meine Harmlosigkeit erkennen. Liefe es gut, erhielte ich in Kürze mein Fon zurück und dürfte, begleitet von ein paar lockeren Sprüchen der Beamten, einreisen. Liefe es schlecht, würde ich zu einem Klärungsgespräch in den Nebenraum gebeten. Dort würde man mich mit den nicht zu leugnenden Fakten konfrontieren und nach weiteren Stunden bis Tagen des Verhörs vermutlich des Landes verweisen. Reise beendet. Die zweite Option wäre, dem Typ freundlich zu antworten, dass ich vollstes Verständnis für die Sicherheitsbelange der terrorgeplagten US-Behörden habe, aber seiner Bitte, ihm mein Handy zu geben, leider trotzdem nicht nachkommen kann. Das wäre vermutlich eine schlechte Entscheidung, denn in diesem Fall würde der Beamte die Lage sehr schnell eskalieren lassen. Festnahme, Verhör, Konfiszierung und intensivste Untersuchung meines Handys, auch über einen längeren Zeitraum hinweg. Laut US-Gesetz bin ich nämlich gegenüber Grenz- und Zollbeamten zur entsprechenden Kooperation verpflichtet. Lüge ich sie an, ist das eine Straftat. Übrigens längst nicht nur in den USA. So droht beispielsweise im fernen Neuseeland eine Strafe, falls der Einreisende auf Verlangen Laptop und/oder Handy nicht entsperrt und den Beamten übergibt. Nun gut, ich bin ein kooperativer Mensch und habe keine Lust auf Stress. Daher übergebe ich dem Mann am Schalter mein Smartphone und beantworte all seine vermeintlich idiotischen Fragen. Über meine Freunde zuhause, meine Hobbys, meine Reisevorlieben. Genau dazu raten auch zahlreiche Experten. Höflich bleiben, wahrheitsgemäß antworten, nichts verheimlichen. Leider reicht das hier nicht. Ich solle das gerade übergebene Gerät entsperren, lautet die Ansage. Ein weiterer Konflikt, der sich anbahnt. Denn während ich per US-Gesetz zur Übergabe meines Handys verpflichtet bin, könnte dies im Fall des Entsperrens schon anders aussehen. Hier herrscht nämlich unter den Experten Uneinigkeit über die Rechtmäßigkeit solcher Anordnungen. Das nützt mir in diesem Moment freilich nichts, denn ich muss augenblicklich eine Entscheidung treffen. Entsperre ich nicht, riskiere ich die Konfiszierung meines Gerätes.

Es könnte für Wochen bis Monate zu weiteren forensischen Untersuchungen in US-behördlichem Gewahrsam bleiben, ehe ich es wieder bekäme. Gleichzeitig würde ich vermutlich erst einmal für ein paar Tage zu intensiven Befragungen in U-Haft gesteckt – um danach des Landes verwiesen zu werden.

Auch die Aussicht auf ein derartiges oder vergleichbares Szenario an der chinesischen, türkischen oder ägyptischen Grenze schränkt meine jeweiligen Handlungsoptionen dann doch stark ein. Es ist immer ein Teufelskreis aus schützenswerter Privatsphäre, übergriffigem Handeln einer Behörde, akuter Sanktionsandrohung und scheinbarer Ausweglosigkeit aus dem Dilemma. Spieltheoretisch betrachtet, eine klassische No-Win-Situation für mich. Ich kann offenbar nur verlieren.

Optionen/Risk Assessment

Glücklicherweise gibt es ein paar Dinge, die ich im Vorfeld einer Reise in ein Land mit problematischer demokratischer Rechtsauffassung tun kann. Am Anfang steht eine persönliche Risikoanalyse, in der es im Wesentlichen um zwei schützenswerte Bereiche geht: mich und mein elektronisches Gerät. An Infos über beide sind schnüffelwütige Zoll- und Einreisebeamte zwischen Moskau und Oakland interessiert. In jedem Land unterscheiden sich sowohl die rechtlichen Möglichkeiten als auch die strafrechtlichen Bedrohungsszenarien und nicht zuletzt die Qualität der Knäste vor Ort erheblich voneinander. Ungeachtet dessen existieren ein paar grundsätzliche Fragen, die man sich vor einem möglichen Reiseabenteuer stellen sollte.

Facebook und co. posts verraten viel über den Handybesitzer.


- Bin ich eine sozial aktive Person, die sich öffentlich zu kontroversen politischen Themen äußert, insbesondere im Zusammenhang mit dem Reiseland meiner Wahl? Vertrete ich eine Meinung, die mir von der dortigen Regierung zum Nachteil ausgelegt werden könnte? Also beispielsweise: Bin ich Mitglied einer Bürgerinitiative, die sich für die Rechte kiffender Kurden im Nord-Irak einsetzt? Und habe ich mich in diesem Zusammenhang eventuell öffentlich und negativ über die politische Führung eines Nachbarstaates geäußert?

- Ist mein Reisepass voll mit Visa bzw. Einreisestempeln von Ländern mit – aus der jeweiligen Sicht des Reiselandes – fragwürdiger Reputation? Will ich beispielsweise die USA besuchen, ist es vermutlich keine so gute Idee, einen Reisepass voller Aufenthaltsnachweise in Pakistan und dem Iran zu präsentieren. Auch die Kombination Israel–Libanon ist keine optimale.

- Habe ich Kumpels, die eventuell bereits im Reiseland strafrechtlich oder sicherheitstechnisch in Erscheinung getreten sind? Als verurteilte Kiffer, wegen Visa-Vergehen oder politisch brisanter Äußerungen? Entsprechende Freunde oder Bekannte, die auf Homepages auch über mich berichten, mit mir auf Bildern posen oder auf mein Social-Media-Profil verweisen?

- Wie stabil und charakterlich ausgeprägt ist meine Persönlichkeit? Wie stresstolerant und wie flexibel bin ich? Wie hoch ist meine Bereitschaft, mich im Zweifelsfall auf eine Konfrontation mit übergriffigen Grenzbehörden einzulassen? Kann und will ich notfalls tagelangen Befragungen (üblicherweise ohne Rechtsbeistand) widerstehen? Bin ich auch nur bereit, meinen Anschlussflieger zu verpassen oder die Reise, wenn im Zweifelsfall noch möglich, vor Ort abzubrechen? Wer unerfahren und ängstlich ist oder wer eine Pauschalreise mit fixen Daten gebucht hat, wird vermutlich andere Prioritäten setzen als ein erfahrener Trans-Asia-Traveller auf dem Landweg von Moskau nach Peking. In beiden Fällen jedoch hat diese Selbstanalyse Folgen für das eigene Handeln.

- Wie entschlossen wäre ich im Ernstfall, den angeordneten Gerätedurchsuchungen und angeschlossenen Maßnahmen aktiv zu widersprechen und damit weitere Maßnahmen vonseiten der Behörden zu riskieren? Dabei scheint es ratsam, selbstkritisch vorzugehen. Es ist eine Sache, auf dem heimischen Sofa zu verkünden „niemals@@…“. Finster dreinblickenden Grenzbeamten, entsprechenden Strafandrohungen und Einschüchterungsversuchen zu widerstehen und Rechenschaft zu verlangen, ist eine andere.

Dann wären da noch die möglichen Datenprobleme, um die ich mich kümmern solle: Wie sensibel sind meine Daten auf dem Laptop oder dem Smartphone? Je sensibler und (möglicherweise) verbotener die gespeicherten Bilder, Chats, Bookmarks und Nachrichten auf meinem Gerät sind, desto mehr muss mich das bekümmern. Könnte ich eine unbestimmte Zeit ohne mein möglicherweise konfisziertes Gerät leben? Könnten die gespeicherten Informationen mich oder eventuell Dritte in Schwierigkeiten bringen? Benötige ich überhaupt all diese gespeicherten Daten auf meinem Handy? Eine Gruppe von Bürgerrechtlern, die sich Electronic Frontier Foundation (EFF) nennt, hat sich der Stärkung der digitalen Rechte Reisender verschrieben, und einige grundsätzliche Empfehlungen zum Umgang mit Daten und Behörden herausgegeben (Spiegel Online).

Smartphones speichern eine Menge sensibler Daten.


Play safe

Nehmen wir den folgenden, fiktiven Fall: Ich bin ein umgänglicher und grundsätzlich kooperativer Typ. Beileibe kein Krimineller, aber ich dampfe gerne einen. Ein Kumpel von mir ist Exil-Wasauchimmer, der sich ab und an in entsprechenden Netzwerken zu den Zuständen in seinem Heimatland äußert. Gemeinsam kicken wir in einem Verein, mit dem wir schon mehrere Turniere gewonnen haben. Sogar die Presse hat berichtet. Alles, was ich mache, läuft über mein Smartphone: Kumpels, Kohle, Reisen, Fotos. Und nun soll es für mich in eines der genannten Länder gehen. Vor Ort will ich keinen Stress haben, meine Zeit nicht mit irgendwelchen Katz- und Maus-Spielchen vergeuden. Ich glaube aber nicht, dass schnüffelnde Regierungsbeamte jedes Recht beanspruchen dürfen. Gleichzeitig will ich nicht auf mein Handy verzichten.

Der vermutlich wichtigste Rat, den die Aktivisten vom EFF für mich parat hätten, lautet: „Beschränke dich auf das Notwendige.“ So ist ein Zweithandy mit den notwendigsten Informationen, Adressen und Fotos sicherlich eine brauchbare Option für meine Zwecke. Ein paar harmlose Chats, Fotos und Clips mit Verwandten und engen Freunden gespeichert. Ein paar Bookmarks bei unverfänglichen Webseiten gesetzt, noch ein paar Proforma-Apps drauf. Fertig ist die Legende vom unbedarften Reisenden. Die Fotos von Growroom und chilligen Momenten sowie meine schützenswürdigen Kontaktdaten bleiben schlichtweg daheim. Auch die temporäre Speicherung von Daten in einer Cloud kann diese vor unberechtigtem Zugriff bewahren. Dann jedoch steht der Reisende im Zweifelsfall vor dem Dilemma der Wahrung seiner persönlichen Interessen mit der jeweiligen Auskunfts- und Mitwirkungspflicht, sollte er oder sie danach gefragt werden. Von Formatierungen seiner Geräte sollte man den Experten zufolge absehen, weil Forensiker die gelöschten Daten häufig wieder herstellen könnten. Außerdem erregen komplett neu aufgesetzte Geräte zusätzlich den Verdacht der eifrigen Beamten und provozieren kritische Nachfragen.

Mein Fazit

Will man unbehelligt in bestimmte Länder reisen und diese auch wieder ebenso unbeschadet verlassen, ist es offenbar ein wenig wie in einem Geheimdienstkrimi. Man muss strategisch handeln, Fakten intelligent verbergen und neugierige Beamte geschickt in die Irre leiten. Abhängig vom persönlichen Hintergrund und den entsprechenden Aktivitäten, dem individuellen Rechtsverständnis und der eigenen Entschlossenheit, dies durchzusetzen, bin ich als Reisender nicht ganz wehrlos. Ich muss mich lediglich gut vorbereiten, vorab über landesspezifische Gefahrenpotenziale informieren, Entscheidungen treffen – und dann die erforderlichen Maßnahmen einleiten. Es ist immer eine Güterabwägung zwischen dem berechtigten eigenen Interesse der geschützten Privatsphäre und dem Wunsch nach Stressfreiheit beim Grenzübertritt. Bestehe ich auf meinen digitalen Bürgerrechten, oder lasse ich Fünfe gerade sein und beuge mich der Gewalt? Ob und wie weit der Einsatz für die Wahrung der eigenen Privatsphäre sich lohnt, muss jeder selbst entscheiden. Nur eins möchte ich persönlich nicht: unwissend und wehrlos in die Schnüffel-Falle tappen.