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Halbherzig


Der Spiegel - epaper ⋅ Ausgabe 45/2018 vom 02.11.2018

Leitartikel Es reicht nicht, dass Angela Merkel auf den Parteivorsitz verzichtet.


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Bildquelle: Der Spiegel, Ausgabe 45/2018

DOMINIK BUTZMANN / LAIF

Größe zeigt sich oft im Abschied. Gerade die Demokratie ist auf die Möglichkeit des friedlichen Wechsels angewiesen, auf die Chance, dass nach ein paar Jahren etwas Neues beginnen kann. Es sieht so aus, als habe Angela Merkel diese Maxime endlich beherzigt. Sie gibt den Parteivorsitz der CDU auf, spät, nach 18 Jahren. Gut so, aber warum diese Halbherzigkeit? Wa rum beharrt sie auf drei weiteren Jahren Kanzlerschaft? Vor allem beim wichtigsten Amt der Bundesrepublik zählt, dass der Abschied gelingt. Merkel ist er nicht gelungen. Sie hat es versäumt, wahre Größe zu zeigen.

Als sie 2017 noch einmal antrat, wirkte sie schon müde, lustlos, aber ihre Anhänger hofften, sie könne ein Gegen -gewicht zu Donald Trump sein, als Anführerin der liberalen Demokraten in aller Welt. Sie hofften, dass sie mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron Europa aus der Krise führen könne. Beides hat sie nicht geschafft. Sie spielt in der Weltpolitik keine wichtige Rolle mehr, in Europa ist sie Teil des größten Problems, der Spaltungen zwischen Nord und Süd, Ost und West.

Das liegt auch daran, dass sie im eigenen Land viel Autorität eingebüßt hat. Ihre dritte Große Koalition sollte Stabi -lität garantieren, die aufgebrachte Republik mit solider Politik beruhigen. Doch 2018 wurde eines der peinlichsten politischen Jahre in der Bundesrepublik. Das ging nicht von Merkel aus, sondern in erster Linie von Innenminister Horst Seehofer. Er hat sie mit Irrlichterei und Anmaßung gedemütigt. Zwar sah er dabei noch schlechter aus als sie, aber ihr ist es nicht gelungen, ihn in den Griff zu bekommen und die Regierung zu stabilisieren. Die Wahlergebnisse der Union in Bayern und Hessen, zweistellige Abstürze, gehen auch auf Merkels Konto.

Sie konnte nicht anknüpfen an die Verdienste, die sie ohne Frage hat. Ihre Regierungen haben Deutschland gut durch die Finanzkrise geführt, haben den Haushalt saniert, standen einem dauerhaften Aufschwung jedenfalls nicht im Weg und haben den Sozialstaat hier und dort sinnvoll ausgebaut, zum Beispiel durch den Mindestlohn.

Ihre große Tat bleibt die humanitäre Politik gegenüber Flüchtlingen im Spätsommer 2015. Ihr großes Versäumnis bleibt, dass sie diese Politik nicht vorbereitet hat, obwohl sie weit vorher wusste, dass viele Flüchtlinge kommen würden. Danach ist ihr für eine Weile die Kontrolle ent -glitten, und sie hat es versäumt, ihre Politik zu erklären, wie fast immer. Sie wollte einlullen, nicht zur Debatte auf -fordern. Das ist ihre große Sünde an der politischen Kultur.

Merkel ist am Ende dieses Jahres eine schwache Bundeskanzlerin, national wie international. Und warum sollte das besser werden? Sie hat selbst angekündigt, dass sie 2021 nicht wieder antreten wird, Zukunft verbindet sich daher nicht mit ihr. Alle richten sich schon auf die Zeit nach Merkel aus, und Zeiten des Übergangs sind fast nie gute Zeiten, weil die Machtkämpfe alles dominieren.

Ohne den Parteivorsitz wird sie als Bundeskanzlerin noch schwächer sein. Sie muss sich mit dem oder der Neuen arrangieren, und das wird auf jeden Fall kompliziert, wird Kraft und Konzentration ab saugen. Dem Kandidaten Friedrich Merz hat sie einst den Fraktionsvorsitz der Union weggenommen. Seine politische Karriere hat er zwei Jahre später beendet. Nun treibt ihn nicht zuletzt ein Rachebedürfnis zurück. Er ist konservativer und wirtschaftsliberaler als die Kanzlerin. Ein Traumpaar können sie nicht sein.

Das gilt auch für den Kandidaten Jens Spahn, der sich bislang als Anti-Merke -lianer profiliert hat, als Gegner ihrer Flüchtlingspolitik. Mit der Kandidatin Annegret Kramp-Karrenbauer hätte es Merkel leichter als mit den anderen, weil die politi schen Vorstellungen ähnlich sind. Aber das ist nicht mehr der Maßstab.

Es geht um das Land, nicht um sie. Ihre nicht ganz freiwillige Abdankung als Parteivorsitzende ist in Wahrheit ein egozentrischer Akt. Mit dem Verzicht auf die eine Macht will sich Merkel die andere Macht erhalten, die größere, die Kanzlerschaft. Aber es gibt keinen Grund mehr, dass sie bleiben muss. Deutschland kommt jetzt ohne sie aus, bei allen Verdiensten. Neuwahlen ohne Merkel wären eine Chance für einen echten Neuanfang.

Altgediente Kanzler gehen oft davon aus, dass die anderen noch nicht so weit sind, dass sie es noch nicht können, aber das ist die Hybris verköniglichter Demokraten. Auch Merkel wurde die Kanzlerschaft nicht zugetraut, dann hat sie über viele Jahre das Gegenteil bewiesen. Daran sollte sie sich erinnern und sich einen würdigen Abgang verschaffen. Der ist nicht halb, sondern ganz.

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