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Das Satiremagazin EULENSPIEGEL - epaper ⋅ Ausgabe 8/2021 vom 29.07.2021

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Liebe Leserin, lieber Leser,

die Gefahr der Wahlbeeinflussung durch Desinformationskampagnen war noch nie so groß. Sie, liebe Wählerin, lieber Wähler, sollen manipuliert werden, damit Sie im September Ihre Kreuzchen an der gewünschten Stelle machen. Hinter der Desinformation stecken in erster Linie ausländische Schurken wie Wladimir Putin und Markus Lanz. Im Vorfeld der kommenden Bundestagswahl tragen die Medien daher eine besondere Verantwortung. Sie müssen noch mehr auf ihre Neutralität achten als sonst schon. Und neutral zu bleiben bedeutet z.B. auch, Anzeigengelder aller Lobbyvereinigungen gleichermaßen anzunehmen. Egal ob es sich dabei um eine Imagekampagne des Bundeswirtschaftsministeriums oder einer anderen halbseidenen Organisation wie der »Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft« handelt. Wer von der Presse fordert, in diesem Punkt selektiv vorzugehen und gutes Geld ...

Artikelbild für den Artikel "HELFEN SIE MIT!" aus der Ausgabe 8/2021 von Das Satiremagazin EULENSPIEGEL. Dieses epaper sofort kaufen oder online lesen mit der Zeitschriften-Flatrate United Kiosk NEWS.

Bildquelle: Das Satiremagazin EULENSPIEGEL, Ausgabe 8/2021

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... abzulehnen, hat das Neutralitätsgebot nicht verstanden!

Chefredakteur

Interview mit der Wahlbeobachterin Sabine Schmitt

Frau Schmitt, Sie gehören vermutlich zu den renommiertesten Wahlbeobachtern Deutschlands. Was erwartet uns da im September?

Ende September ist für gewöhnlich die Zeit, in der vor allem die Grindwale in Massen die Meerenge vor Gibraltar durchqueren, um sich in die Überwinterungsgebiete zurückzuziehen. Pottwale dagegen … Verzeihung, dass ich Sie unterbreche. Soll ich mal kurz ablachen, damit Sie zufrieden sind? Haha. »Wal« und »Wahl«, ich habs verstanden. So, jetzt noch mal von vorne, es geht schließlich um die Bundestagswahl.

Aaah. Jetzt weiß ich, was hier passiert ist. Sie haben per Sprachassistent nach einem Wahlbeobachter gesucht, Ihr Handy hat Sie falsch verstanden und die Ergebnisse für Walbeobachter vorgelesen und Sie haben Ihrem Telefon gesagt, es soll den erstbesten Treffer anrufen. War es so?

Ja. Ich wollte eigentlich mit jemandem über Wahlmanipulationen reden. Verzeihen Sie die Störung. Auf Wiederhö…

Warten Sie, das klingt jetzt nicht nach einem so wahnsinnig komplexen Thema, das kann ich auch. Passen Sie auf: Im Vorfeld der diesjährigen Bundestagswahl ist mit einer Reihe von Manipulationsversuchen durch Fake News zu rechnen. Wie so etwas ablaufen kann, konnte man exemplarisch vor der Abstimmung über den sogenannten Brexit beobachten. Derartige Kampagnen zur Desinformation sind aber natürlich zu unterscheiden von direkter Wahlbeeinflussung wie zum Beispiel Stimmenkauf oder Wählereinschüchterung vor dem Wahllokal.

Klingt vernünftig, Frau Schmitt. Also gut, fangen wir an: Wie monströs und gewaltig schätzen Sie die Gefahr ein, die für diese Wahl von Russland ausgeht?

Sehr monströs und gewaltig. Putin hat ganze Trollarmeen, die auf allen digitalen Kanälen rund um die Uhr dafür sorgen, dass Falschinformationen verbreitet werden. Vor allem einen Sieg der Grünen will Putin verhindern, weil sie gegen Nordstream 2 sind und der Ukraine Waffen liefern wollen. Eine moderne junge Frau im Kanzleramt will Putin unter allen Umständen verhindern, dieser misogyne Killer, dieses botoxverseuchte Stück Schei…

Stopp, Stopp, Frau Schmitt! Ein bisschen Russland-Grusel ist selbstverständlich jederzeit willkommen, daher ja auch meine Suggestivfrage, aber bitte nicht übertreiben! Das fällt doch sonst auf. Weiter: Können uns unsere westlichen Verbündeten diesbezüglich zur Seite stehen, wie sie es auch sonst jederzeit bedingungslos tun?

Der Großteil der Manipulation findet auf Plattformen von US-Firmen statt, ich wüsste nicht, was die USA da machen könnten. Zumindest nicht, wenn sie sich – im Gegensatz zu Putin – an die Spielregeln halten wollen.

Das ist subtiler, sehr schön. Wieso lassen sich so viele Menschen von Fake News manipulieren?

Dazu müssen Sie wissen: Die meisten Leute sind unglaublich dumm. Als Beispiel möchte ich meinen Ex-Mann nen- nen. Der war ein fleißiger Zeitungsleser, hat sich über viele verschiedene Quellen informiert, sehr ausgewogen und reflektiert. Dann hat er diese Eso-Tusse kennengelernt – Monika! – und anschließend eine teure, sehr teure Scheidung durchgemacht, wurde arbeitslos, um keinen Unterhalt mehr für die Kinder zahlen zu müssen, und seitdem besorgt er sich seine Informationen nur noch über die Neue Zürcher Zeitung, Telegram und Gutefrage.de.

Fortsetzung Seite 20

Laut Wahlbeobachtern der OSZE sind die letzten Wahlen in Deutschland allesamt ordnungsgemäß verlaufen. Eine Garantie, dass es diesmal wieder so sein wird, gibt es aber nicht. Deshalb hat jeder Bürger das Recht, selbst zum Beobachter zu werden. Folgendes können Sie tun, um die Wahl vor Manipulation zu schützen:

Es mag etwas befremdlich klingen, aber: Auch blinde Menschen dürfen wählen. Sie sind Manipulationen logischerweise oft hilflos ausgeliefert.

Jeder vierte Reklamezettel für Pizzalieferdienste, der aus einer Wahlurne gefischt wird, stammt von Blinden. Wenn Sie Manipulation verhindern wollen, setzen Sie sich bitte dafür ein, dass das Wahlrecht für Blinde aufgehoben wird!

Auch bei der Stimmauszählung darf jeder Bürger dabei sein. Wenn Sie glauben, einer der Wahlhelfer habe sich verzählt, rufen Sie laut die Ihrer Meinung nach korrekten Zahlen in den Raum!

Nte, der die Briefkästen leert, darüber, welche Briefwahlunterlagen gültig sind und welche im Müll landen. Eine verantwortungsvolle Aufgabe! HelfenSie ihm dabei! Keiner weiß besser als Sie, welche Ihrer Nachbarn echte Demokraten sind, deren Stimme Gewicht haben sollte, und welche Nachbarn wieder irgendeinen Scheiß (z.B.FDP) gewählt haben.

Achten Sie darauf, dass niemand mehr als drei Kleidungsstücke mit in die Kabine nimmt!

Viele Wähler sind noch kurz vor dem Gang an die Urne unentschlossen. Melden Sie sich als Wahlhelfer, um diese Menschen bei der Entscheidungsfindung zu unterstützen, bevor es ein anderer tut, der von Politik weniger versteht als Sie!

Wahlhelfer, die jetzt wieder bei null anfangen müssen, waren offensichtlich zu unkonzentriert und für den Job nicht geeignet. Begleiten Sie die Herrschaften hinaus und zeigen Sie, dass Sie es besser können!

Die Stimmabgabe findet oft in Schulräumen statt. Bei den in der Wahlkabine befindlichen Stiften handelt es sich dementsprechend meist um angeknabberte Buntstifte, die von Schülern liegengelassen wurden. Bringen Sie deshalb Ihr eigenes Schreibwerkzeug mit und lassen Sie es für Nachfolgende in der Wahlkabine liegen! Umfragen haben ergeben, dass die Qualität des Schreibgeräts für 18 Prozent aller Nichtwähler Ursache für ihre Wahlabstinenz ist.

Ist es heutzutage nicht schwieriger geworden, sich ein objektives Bild zu machen?

Eigentlich nicht. Wer beispielsweise die Jungle World und gleichzeitig auch Konkret liest, bekommt ein sehr ausgewogenes Bild der politischen Lage.

Kommen wir zur direkten Wahlbeeinflussung. Ex- US-Präsident Donald Trump hat ja vor kurzem vorsichtige Bedenken bezüglich der Zuverlässigkeit der Briefwahl geäußert. Ihm würden Beweise vorliegen, denen zufolge fünf Millionen Haustiere, davon alleine vier Millionen zahme Opossums, ihre Stimme den Demokraten gegeben hätten, obwohl sie nachweislich Anhänger der Republikaner seien. Könnte so etwas in Deutschland auch passieren?

Im Gegensatz zu den USA haben Haustiere bei uns lediglich das passive Wahlrecht. Ganz ohne Risiko ist die Briefwahl in Deutschland trotzdem nicht. Verbraucherschützer schätzen, dass täglich bis zu 70 000 Briefe verloren gehen. Da sich in Kuverts für Briefwahlunterlagen aber nur selten Bargeld befindet, kommen fast zwei Drittel der Unterlagen im Wahllokal an. Eine tolle Quote, auf die die Post stolz sein kann. Da alle Briefe automatisch gescannt werden, hat die Post das Briefwahlergebnis auch immer schon ein paar Tage vor der Wahl. Wem das nicht gefällt, der kann seine ausgefüllten Briefwahlunterlagen natürlich auch am Wahltag persönlich im Wahllokal abgeben.

Apropos: Wie steht es um die Manipulationsmöglichkeiten im Wahllokal?

Das ist meines Wissens alles streng geregelt. Es ist zum Beispiel vorgeschrieben, dass jeweils nur eine einzelne Person die Wahlkabine betreten darf. Manchmal müssen Wahlhelfer trotzdem improvisieren. Da gab es zum Beispiel in Niederbayern bei der letzten Landtagswahl einen Fall, wo plötzlich Siamesische Zwillinge im Wahllokal auftauchten und ihr Wahlrecht in Anspruch nehmen wollten. Ein Chirurg war auf die Schnelle nicht aufzutreiben, also wurde hin und her überlegt. Schließlich durfte der eine die Erstund der andere die Zweitstimme ankreuzen. Der Zettel wurde dann bei der Auszählung am Abend natürlich nicht berücksichtigt, aber die zwei hatten das Gefühl dazuzugehören.

Das klingt doch schön. Diese Inklusion ist ja schon auch sehr wichtig in einer Demokratie.

Wenn Sie mich fragen, das Wichtigste. Am bewegendsten finde ich deshalb immer das Ende einer Legislaturperiode. Dann werden in Ministerien und Behörden noch mal ein paar Hundert Beamtenjobs geschaffen, damit verdiente Parteimitglieder ein sicheres Auskommen haben. Diese Solidarität! Diese Gemeinschaft! Gänsehaut pur!

Wie ist das mit dem Stimmenkauf?

Der Stimmenkauf funktioniert meist so, dass der Wähler sich in der Kabine mit seinem ausgefüllten Stimmzettel fotografiert, und bei Vorlage des Fotos die vereinbarte Summe kassiert. Da in Deutschland Fotoaufnahmen in der Wahlkabine nicht erlaubt sind, ist der Stimmenkauf bei uns völlig ausgeschlossen. Dank moderner Bildbearbeitungsprogramme wird es aber auch in Ländern, in denen der Stimmenkauf eine Tradition hat, immer schwieriger zu überprüfen, ob der Wähler tatsächlich so gewählt hat wie abgemacht. Da stirbt oft auch ein Stück Kultur.

Auch bei uns gab es schon massive Manipu - lationsversuche. Beispielsweise Giovanni di Lorenzo, der als Besitzer eines Doppelpasses Wahlzettel für die Europawahl 2014 in Italien und in Deutschland abgegeben hat. Manche meinen, di Lorenzo hätte dafür »lebenslänglich« mit anschließender Sicherungsverwahrung kriegen müssen.

Naja. Die eine Stimme mehr hat die FDP damals auch nicht gerettet. Di Lorenzo konnte ja zudem glaubhaft versichern, dass er allen Ernstes davon überzeugt war, dass jemand bei ein- und derselben Wahl um so mehr Stimmen abgeben darf, je mehr Staatsangehörigkeiten er hat. Den meisten Leuten hätte man diesen Unfug nicht abgenommen, aber wenn das der Chefredakteur der Zeit sagt, klingt es plausibel.

Wie geben Sie persönlich bei der Bundestagswahl Ihre Stimme ab? Per Briefwahl, oder gehen Sie ins Wahllokal?

Ich gehe nicht wählen. Politik hat mich noch nie interessiert. Im September hätte ich auch gar keine Zeit. Sie wissen schon: die Grindwale. Das Faszinierendste an den auf den ersten Blick ja eher unscheinbaren Grindwalen ist übrigens …

Ja, danke! Wiederhören!