Bereits Kunde? Jetzt einloggen.
Lesezeit ca. 6 Min.

Integrationsprozesse in Eurasien


WeltTrends - epaper ⋅ Ausgabe 164/2020 vom 01.06.2020

Möglichkeiten und Risiken für Zentralasien


Der Übergang zur multipolaren Welt zeigt sich wohl am stärksten im eurasischen Raum. Die Region befindet sich im Epizentrum eines „Dreiecks“ zwischen Russland, China und der islamischen Welt. Im Hinblick auf Russland, China, Iran und einige muslimische Länder betreiben die USA eine Politik der Sanktionen. Ein schwieriges Problem ist das Anwachsen radikaler religiöser Bewegungen in Nachbarländern der Region. Inzwischen ist diese auch von COVID-19 betroffen.

Allein 2019 fuhren etwa 4,5 Millionen Menschen aus Zentralasien zur Arbeit nach Russland, so dass sich die ...

Artikelbild für den Artikel "Integrationsprozesse in Eurasien" aus der Ausgabe 164/2020 von WeltTrends. Dieses epaper sofort kaufen oder online lesen mit der Zeitschriften-Flatrate United Kiosk NEWS.

Bildquelle: WeltTrends, Ausgabe 164/2020

Weiterlesen
epaper-Einzelheft 2,99€
NEWS 14 Tage gratis testen
Bereits gekauft?Anmelden & Lesen
Leseprobe: Abdruck mit freundlicher Genehmigung von WeltTrends. Alle Rechte vorbehalten.

Mehr aus dieser Ausgabe

Titelbild der Ausgabe 164/2020 von Kolumbien: Frieden in Zeiten des Coronavirus. Zeitschriften als Abo oder epaper bei United Kiosk online kaufen.
Kolumbien: Frieden in Zeiten des Coronavirus
Titelbild der Ausgabe 164/2020 von Corona in Afrika: Das Beispiel Senegal. Zeitschriften als Abo oder epaper bei United Kiosk online kaufen.
Corona in Afrika: Das Beispiel Senegal
Titelbild der Ausgabe 164/2020 von Ecuador zu Zeiten des Coronavirus. Zeitschriften als Abo oder epaper bei United Kiosk online kaufen.
Ecuador zu Zeiten des Coronavirus
Titelbild der Ausgabe 164/2020 von Zur Ordnungsfrage in Eurasien. Zeitschriften als Abo oder epaper bei United Kiosk online kaufen.
Zur Ordnungsfrage in Eurasien
Titelbild der Ausgabe 164/2020 von Basteln am Informal Empire: Chinas Weltstrategie. Zeitschriften als Abo oder epaper bei United Kiosk online kaufen.
Basteln am Informal Empire: Chinas Weltstrategie
Titelbild der Ausgabe 164/2020 von Chinas Aufstieg - Chance für Deutschland. Zeitschriften als Abo oder epaper bei United Kiosk online kaufen.
Chinas Aufstieg - Chance für Deutschland
Vorheriger Artikel
Chinas Aufstieg - Chance für Deutschland
aus dieser Ausgabe
Nächster Artikel Deutschland in EurAsien
aus dieser Ausgabe

... dortige Verbreitung der Krankheit und die damit verbundene Rezession negativ auf die zentralasiatischen Republiken auswirken könnte. Während Kasachstan, Usbekistan und Kirgistan rasch Maßnahmen gegen die Virusinfektion ergriffen, wurde sie von den Führungen Tadschikistans und Turkmenistans weitgehend ignoriert.

Angesichts der schwierigen sozio-ökonomischen Situation in den zentralasiatischen Ländern sind in mittelfristiger Perspektive Versuche nicht auszuschließen, die säkularen Regime zu stürzen, vor allem in armen Staaten wie Tadschikistan und Kirgistan. Immer größere Aufmerksamkeit gewinnt in jüngster Zeit der Prozess der politischen Führungswechsel in den Staaten Zentralasiens. Bisher kam es in vier Ländern zu einem unblutigen Übergang. Von der „alten Garde“ blieb nur der Präsident Tadschikistans - Emomalij Rahmon - an der Macht.

Die außenpolitischen Prioritäten der Länder Zentralasiens unterscheiden sich stark von einander. Nur Kasachstan hat Grenzen mit Russland und China - kein Wunder also, dass beide Länder für Kasachstan die wichtigsten außenpolitischen Richtungen darstellen. Eine ähnliche Position vertritt Kirgistan, das sich vor allem in ökonomisch-finanzieller Hinsicht in Richtung China orientiert und in militärpolitischer Hinsicht nach Russland. Usbekistan, für das bisher die Priorität der bilateralen Beziehungen charakteristisch war, öffnet sich unter dem neuen Präsidenten Mirziyoyev zunehmend der multilateralen Zusammenarbeit; intern wird derzeit etwa eine Neubewertung der Beziehungen zur Eurasischen Wirtschaftsunion diskutiert. Infolge geografischer, ethnischer und sprachlicher Faktoren ist Tadschikistan interessiert an einer Vertiefung der Zusammenarbeit mit Iran und Afghanistan, gerät aber immer mehr in finanzielle Abhängigkeit von China. Eine besondere Position nimmt Turkmenistan ein, das sich mit seiner Politik der Neutralität faktisch isoliert.

Knotenpunkt der alten Seidenstraße: Samarkand


Foto: Ekrem Canli - CC BY-SA 3.0

Die schwierige sozial-ökonomische Lage in den Ländern Zentralasiens

Grundfaktoren einer möglichen Destabilisierung der Situation in Zentralasien sind vor allem, dass der Prozess der gesellschaftspolitischen und sozial-ökonomischen Umgestaltung der Länder der Region noch nicht abgeschlossen ist und dass ihre politischen Eliten nicht an einer innerregionalen Integration interessiert sind. Infolgedessen sind in diesen Ländern folgende Prozesse zu beobachten:

- eine Zunahme der sozialen Polarisierung;
- die Senkung des Lebensniveaus der Masse der Bevölkerung und
- ein Anwachsen der sozialpolitischen Spannungen.

Kasachstan ist das flächenmäßig neuntgrößte Land der Erde und gehört zu den 50 am meisten entwickelten Staaten. Eine winzige Gruppe von Oligarchen verfügt über einen riesigen Teil der nationalen Ressourcen. Wirtschaftsexperten schätzen, dass 162 Menschen 55 Prozent der Reichtümer des Landes besitzen. In Usbekistan beträgt die Arbeitslosigkeit etwa 30 Prozent; ungefähr drei Millionen Menschen sind als Gastarbeiter im Ausland tätig. Von den acht Millionen Einwohnern Tadschikistans sind etwa eine Million Gastarbeiter in Russland. Nach internationalen Schätzungen gehört Kirgistan zu den 20 ärmsten Ländern der Welt. In der riesigen Region, die bis 1991 Teil der Sowjetunion war, mangelt es an Kooperation.

Trotz gegenseitiger Beteuerungen über Gemeinsamkeiten historischer, kultureller und anderer Natur kam es nicht dazu. Zwischen den Staaten der Region bestehen ernsthafte wirtschaftliche Widersprüche. Wichtige Ursachen, welche die ökonomische Integration in Zentralasien hemmen, sind die investiven Möglichkeiten der Länder und das fehlende Streben nach gegenseitig vorteilhaften Problemlösungen in den Bereichen Energie, Wasser, Transport und Landwirtschaft. Im März 2018 fand erstmals in den letzten zehn Jahren ein Treffen der Führer der fünf Länder in Astana statt, auf dem die Erweiterung der regionalen Zusammenarbeit eine große Rolle spielte.

Neben dem offiziellen Außenhandel existiert in Zentralasien ein illegaler Handel, vor allem mit Drogen, Waffen und Menschen. Die Einnahmen daraus kassieren Vertreter der herrschenden Eliten der Region. Im Mittelpunkt stehen Herstellung, Transport und Handel mit Drogen in Afghanistan, Zentralasien, Russland und Europa durch internationale Drogenkartelle. Ein wichtiges Problem sind Grenzstreitigkeiten, die jederzeit zu zwischenstaatlichen Konflikten führen können, wie der Zusammenstoß an der kirgisisch-tadschikischen Grenze im September 2019 zeigte. Zur Lösung bedarf es einer Kooperation der zentralasiatischen Staaten.

Angesichts eines schwachen gesellschaftspolitischen Lebens, des Fehlens einer normalen weltlichen Opposition, aber auch des Anwachsens von Armut, Arbeitslosigkeit und Korruption ist eine stärkere Religiosität der Bevölkerung zu verzeichnen. Immer mehr Menschen folgen radikalen islamistischen Organisationen. Besorgnis erregt etwa die Teilnahme von Kämpfern aus Zentralasien an Gefechten in Syrien und im Irak. Mehr als 1.000 Tadschiken kämpften allein auf Seiten des „Islamischen Staates“, der Nusra-Front und anderer Terrororganisationen, ebenso wie etwa 500 Kasachen und mehr als 500 Kirgisen.

Afghanistan und Zentralasien

Seit Herbst 2015 verschlechtert sich die Lage im Norden Afghanistans infolge des Vordringens der Taliban, aber auch der Kämpfer des „Islamischen Staates“. Der Konflikt kann zu einer direkten Bedrohung der zentralasiatischen Länder, Russlands und Chinas führen. Im Grunde würde sich die Grenze zwischen den postsowjetischen Staaten und Afghanistan in eine Grenze zwischen Stabilität und Konflikt sowie zwischen Säkularität und islamischem Radikalismus verwandeln. Die ganze Region könnte zu einer militärischen Konfliktzone werden.

Sicherheit und Stabilität in Zentralasien sind also untrennbar verbunden mit der Prosperität Afghanistans. Gemeinsame Aktivitäten zur Unterstützung Afghanistans sind damit von besonderer Bedeutung für die zentralasiatischen Staaten. Entsprechende internationale Maßnahmen wurden in Angriff genommen. In Zentralasien geht man davon aus, Afghanistan nicht so sehr als Bedrohung, sondern als wichtigen und perspektivischen Partner zu betrachten.

Die Rivalität zwischen globalen und regionalen Mitspielern in Zentralasien

Die sich verstärkende Konfrontation zwischen den USA auf der einen Seite und Russland, China sowie Iran auf der anderen bedroht auch die Stabilität in Zentralasien. China verfolgt sein Projekt „Neue Seidenstraße“, eine modernisierte Konzeption des Projektes „Großes Zentralasien“. Es zielt auf die Wiederherstellung von Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen den Ländern Zentral- und Südasiens ab.

Russland ist daran interessiert, die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU) in Zentralasien voranzubringen. Moskau geht es dabei nicht nur um die Kooperation mit Ländern des nahen, sondern auch des weiteren Auslands, z.B. ASEAN, Iran, Ägypten oder Serbien.

Für China ist vor allem die Lösung folgender Fragen wichtig:
- Umsetzung der Belt & Road Initiative (BRI), auch „neue Seidenstraße“ genannt, über Zentralasien zur Europäischen Union sowie den Nahen und Mittleren Osten;
- Gewährleistung eines „zuverlässigen Hinterlandes“ in Zentralasien;
- garantierter Zugriff auf die Ressourcen der Region;
- Sicherheit der Öl- und Gas-Pipelines sowie der Transportverbindungen auf Straße, Schiene und in der Luft;
- Verhinderung des Eindringens terroristischer und extremistischer Gruppen nach Westchina (Xinjiang).

Für Kasachstan sind die EAWU und BRI von grundlegender Bedeutung. Immerhin geht es bei der EAWU um einen Markt von derzeit 183 Millionen Menschen. Der Anteil der anderen vier Mitgliedstaaten am Außenhandel Kasachstans beträgt derzeit 21 Prozent. Zum Vergleich: Der Anteil der 27 EU-Staaten beläuft sich auf 30 Prozent. Die internationale Zusammenarbeit der EAWU wird ausgebaut. Bisher gibt es Freihandelsabkommen mit Vietnam, Singapur und Serbien sowie ein Interimsabkommen mit Iran. Im Oktober 2019 trat das Abkommen mit China über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit in Kraft.

Für das chinesische BRI-Projekt ist Kasachstan ein außerordentlich wichtiger Verkehrsknotenpunkt. Nicht zufällig verkündete der chinesische Präsident Xi Jinping die Initiative 2013 in der Hauptstadt Kasachstans. Neu- bzw.ausgebaut werden die Eisenbahnstrecken und die Autostraßen wie auch die Häfen am Kaspischen Meer. Im letzten Jahrzehnt investierte Kasachstan mehr als 30 Milliarden US-Dollar in seine Transport-Infrastruktur. Über den chinesischen Hafen Ljanjungan erhält es erstmals eine direkte Verbindung zum Pazifik. Nach Russland ist China zweitgrößter Handelspartner Kasachstans. Im Mittelpunkt steht derzeit die Kooperation im Energiebereich - Erdöl, Erdgas und Uran. Etwa 25 Prozent des in Kasachstan geförderten Erdgases gehen nach China. Kasachstan ist mit 33 Prozent weltgrößter Uranproduzent. Pro Jahr importiert China ca. 18.000 Tonnen Uran aus Kasachstan.

EAWU, BRI und die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit

Alle Länder Zentralasiens unterstützen das chinesische BRI-Projekt. Sie hoffen natürlich, mit Hilfe chinesischer Investitionen ihre wirtschaftlichen Probleme zu lösen. Allerdings ist in der Region eine gewisse Chinaphobie nicht zu übersehen. Zugleich gibt es unter den regionalen Experten verschiedene Meinungen zur chinesischen Initiative: einerseits hohe Erwartungen, andererseits Pessimismus in den Prognosen. Hier spiegelt sich auch der Kampf innerhalb der Eliten wider. So gab es im September 2019, am Vorabend des China-Besuchs des neuen Präsidenten Kasachstans, Kassym-Schomart Tokajew, antichinesische Aktionen in fünf Städten des Landes.

Bereits vor vier Jahren befürworteten die Präsidenten Russlands und Chinas eine Verbindung zwischen EAWU und BRI. 2017 sprach Wladimir Putin in Peking von einem „Großen Eurasischen Raum“, also der Zusammenführung der Potenziale der EAWU, der BRI, der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), der ASEAN und der EU, d.h.einen Kooperationsraum vom Atlantischen bis zum Stillen Ozean.

Der Kampf gegen Terrorismus und Extremismus wird nicht nur auf nationaler Ebene geführt, sondern auch im multilateralen Rahmen - GUS, SOZ und Organisation des Vertrages über Kollektive Sicherheit (OVKS). Die SOZ verfügt dafür über die Regionale Antiterroristische Struktur mit Sitz in Taschkent. Die Aktivität ausländischer extremistischer und terroristischer Organisationen in Zentralasien konnte so erheblich verringert werden. Des Weiteren geht es um die Bekämpfung der illegalen Migration, des Waffen- und Drogenhandels. Zu dieser Zusammenarbeit gehören auch gemeinsame militärische Übungen der Mitgliedstaaten.

Mit der jüngsten Erweiterung durch Indien und Pakistan stärkte die SOZ ihre Rolle als weltweit größte Regionalorganisation. Aus dieser Erweiterung ergeben sich allerdings auch bestimmte Risiken angesichts der Widersprüche zwischen Indien und Pakistan, aber auch eines möglichen indischen Anspruchs auf eine führende Rolle in der Organisation. Gleichzeitig scheint aber auch die Mitgliedschaft Indiens in der SOZ zu einem stärkeren Dialog mit China geführt zu haben, wie die inoffiziellen Gipfelgespräche in Wuhan im Oktober 2018 und Chennai im April 2019 zeigten.

Aus dem Russischen von Hubert Thielicke

Prof. Dr. Bulat Sultanov

geb. 1951, Deutsch-Kasachische Universität, Almaty, Direktor des Instituts für Internationale und Regionale Kooperation, 2005-2014 Direktor des Instituts für Strategische Studien beim Präsidenten der Republik Kasachstan

sultanov@dku.kz