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»Kampf um alles oder nix«


Der Spiegel - epaper ⋅ Ausgabe 37/2019 vom 06.09.2019

AfD Bei den Landtagswahlen im Osten haben vor allem Kandidaten der »Flügel«-Fraktion triumphiert. Die Radikalen stellen die Gemäßigteren kalt – und treiben die anderen Parteien vor sich her.


Da ist zum Beispiel Michael Hanko, der Fliesenleger. Er ermöglichte vor einigen Jahren den Nazi treff »Bunker 38«, in dem am 20. April auch mal des »Führers« Geburtstag gefeiert wurde. Hanko sitzt nun für die AfD im Brandenburger Landtag, Wahlkreis Spree-Neiße II, gewählt mit 35,9 Prozent der Erststimmen.

Da ist auch Norbert Mayer, der Elektromechaniker. Er gründete mit anderen die »Freiheitlich Patriotische ...

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... Alternative«, die 2017 selbst der AfD zu extremistisch war und deshalb auf einer Unvereinbarkeitsliste der Partei landete. Mayer sagt Sätze wie: »Europa hat sich nicht umsonst 1529 und 1683 gegen die Türken gewehrt.« Er sitzt nun für die AfD im sächsischen Landtag, Wahlkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 1, 32,3 Prozent der Zweitstimmen.

AfD-Anhänger in Werder an der Havel »Das System zum Einsturz bringen«


HERMANN BREDEHORST / DER SPIEGEL

Der Wahlerfolg vom vergangenen Sonntag markiert das Ende eines jahrzehntealten Tabus, das da lautet: Eine Partei, die offensichtlich mit dem Rechtsextremismus verknüpft ist, darf keine relevante Größe im bundesdeutschen Parlamentarismus sein.

In Sachsen erhielt die AfD 27,5 Prozent aller Stimmen, in Brandenburg 23,5 Prozent. Von ihrem Ziel, stärkste Partei zu werden, trennten sie nur wenige Prozentpunkte. Es war ein gutes Zeichen für die Demokratie am vergangenen Sonntag, dass Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und der Brandenburger Dietmar Woidke (SPD) ihre Vormachtstellung sichern konnten. Es war ein schlechtes Zeichen, dass eine radikalisierte AfD jede vierte Stimme bekommen konnte.

Was als normal gilt und was nicht, das verhandelt jede Gesellschaft immer wieder neu. Inzwischen, nach einem Prozess von mehreren Jahren, gilt: Radikal ist fast schon das neue Normal. Wilhelm Heitmeyer, der Gründungsdirektor des Bielefelder Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung, sprach schon vor Jahren von »roher Bürgerlichkeit«, einem Zusammenspiel von glatter Fassade, rabiater Rhetorik und autoritären, aggressiven Einstellungen. Da wird die NS-Zeit zum »Vogelschiss « der Geschichte, so formuliert vom durchaus bürgerlich erscheinenden AfD Bundessprecher Alexander Gauland, der aber auch sagt: »Zum Begriff Bürgerlichkeit gehört unter anderem der Schutz von Eigentum, von individueller Freiheit und Lebenskultur, aber auch die Ablehnung revolutionärer Umbrüche.« Er meint damit nicht seine Partei, sondern zum Beispiel die »Ökodiktatur« der Grünen. Die AfD sei »selbstverständlich bürgerlich«.

Es gab auch in der Vergangenheit extrem rechte Parteien in deutschen Parlamenten: die Sozialistische Reichspartei, die NPD, die Republikaner, die DVU.

Doch niemals stand zur Diskussion, diese Parteien als bürgerlich anzuerkennen. Niemals wären Stimmen aus dem tatsächlich bürgerlichen Lager laut geworden, die für eine Koalition mit ihnen geworben hätten. Nun aber gibt es diese Stimmen, noch zaghaft, noch vereinzelt, doch man muss sie ernst nehmen. Sie fordern die Gesellschaft heraus, endlich Antworten zu suchen auf die Fragen: Wie behandelt man eine Partei, die immer größer und immer extremer wird – und doch mitten in unserer parlamentarischen Demokratie zu Hause ist? Und wie gewinnt man ihre Wähler zurück?

Eine Fernsehmoderatorin des Mitteldeutschen Rundfunks, die am Wahlabend die AfD als bürgerliche Partei bezeichnet hatte, löste eine Debatte aus. Muss man mit einer Partei, die zumindest in Ostdeutschland von Jahr zu Jahr mehr Zustimmung erlangt, anders umgehen als bislang? Muss man ihr, gerade wegen des Erfolgs, zubilligen, dass sie irgendwann an der Macht teilhaben darf? Müssen die anderen Parteien versuchen, das Verhältnis zur AfD zu normalisieren? Oder sollte man genau das für eine Partei ausschließen, die sich nicht mal mehr bemüht, ihre Verwurzelung in der neonazistischen Szene zu verbergen?

Es ist der 21. August, wenige Tage vor der Wahl, der Marktplatz im branden - burgischen Luckau ist gut gefüllt. Christoph Berndt hat geladen, es ist sein Wahlkreis, hier ist er der AfD-Direktkandidat.

Das Publikum ist gemischt, ältere Herren, wenige Frauen, ein paar Jugend-liche. Dazwischen muskulöse Männer, die Arme tätowiert, auf ihren T-Shirts steht: »Division Spreewald«, »H8«, also »Heil Hitler«, oder auch »Bei Opa war noch Ordnung«, dazu ein Bild von Hitlers Reichsparteitag 1934 in Nürnberg. Ein Mann hat den Namen »Jason« tätowiert, das s darin sieht aus wie das der SS.

Dass sie alle hier sind, liegt auch an AfD-Politiker Berndt. Er sagt, dass »Straße und Parlament kein Gegensatz« für die AfD sein dürften. Er hat den Verein »Zukunft Heimat« gegründet, der wie ein Scharnier zu den Rechtsextremisten funktioniert. Der Verfassungsschutz des Landes spricht von »organisatorischen und personellen Überschneidungen« auch mit der rechtsextremen »Identitären Bewegung « (IB). Am Sonntag wurde Berndt ge - wählt, mit 28,9 Prozent der Erststimmen.

Das prägnanteste Gesicht der radikalen AfD ist Andreas Kalbitz, der Landesvorsitzende in Brandenburg. »Kleiner Himmler « nennen sie ihn, was vielleicht auch damit zu tun hat, dass er mehr als die Hälfte seines Lebens in extrem rechten Kreisen unterwegs war: in einer schlagenden Verbindung, beim völkischen Witikobund und bei der später verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend. Er schrieb für die Junge Landsmannschaft Ostpreußen und arbeitete an zwei Drehbüchern, die Hitler und die 1. Gebirgs-Division verherrlichten.

All das war vor seiner Zeit in der AfD. In die Partei trat er wenige Wochen nach deren Gründung 2013 ein. Knapp zwei Jahre später übernahm er den Vorsitz des Vereins für Kultur- und Zeitgeschichte – Archiv der Zeit e.V., in dessen Vorstand er mit NPD-Mitgliedern saß. Begebenheiten wie diese haben Journalisten herausgefunden, Kalbitz hat sie nie aus freien Stücken offenbart, sondern erst, als er nicht anders konnte.

Im Wahlkampf beeindruckte Kalbitz, der gern im BMW X5 und immer mit Leibwächtern anreiste, seine Fans mit deftigen Schmähreden. Die Klimaaktivistin Greta Thunberg sei ein »kleines, mondgesichtiges Mädchen«, »Fridays for Future« eine Veranstaltung, »wo rotlichtbestrahlte Kinder missbraucht werden, um Demonstrationen abzuhalten«.

Bis heute pflegt Kalbitz Kontakte zur äußersten Rechten, etwa zur IB. Er stellt Mitarbeiter von ihr oder aus ihrem Umfeld ein und ist eng mit ihrem Übervater, dem neurechten Publizisten Götz Kubitschek, verbunden. Noch am Wahlabend dankte er dem IB-Finanzierungsverein »Ein Prozent« für die Unterstützung im Wahlkampf.

Seine rechtsextremen Verwicklungen haben Kalbitz bis jetzt nicht geschadet. Vor der Wahl war bekannt geworden, dass er 2007 mit 13 deutschen Rechtsextremen, darunter dem damaligen NPD-Chef und anderen Funktionären, bei einem neonazis - tischen Aufmarsch in Athen war. Nachts habe die Gruppe eine Hakenkreuzflagge auf dem Hotelbalkon gehisst, heißt es in einem Bericht der deutschen Botschaft. Kalbitz bestätigte, dass er beim Aufmarsch in Athen war, sagte aber, dass er auf dem Balkon nicht zugegen gewesen sei. Auch habe ihm die Veranstaltung im Nachhinein nicht gefallen. Er sei zudem nie Mitglied der NPD gewesen und pflege keine persönlichen Kontakte dorthin.

Für AfD-Chef Gauland reichte die Einlassung aus, um Kalbitz den Ablass zu gewähren: Die AfD sei die »größte bürger - liche Oppositionspartei«, verkündete er nach der Wahl. Und natürlich sei Kalbitz »genauso bürgerlich wie ich«.

Gauland heftet sich das Gütesiegel der bürgerlichen Volkspartei in einem Moment an, in dem das zugehörige Konzept offenkundig obsolet wird. Aus der Konstellation der Nachkriegsjahre, als Union, SPD und FDP das in der alten Bundes - republik lange herrschende Dreiparteiensystem ausmachten, ist im Westen im Lauf der Jahrzehnte ein Vier- und nach der deutsch-deutschen Vereinigung ein Fünfoder gar Sechsparteiensystem geworden. Das ist eine der Grundlagen für den Erfolg der AfD.

Volkspartei, das ist heute vor allem die Erinnerung an eine vernünftige Gestaltungsidee unmittelbar nach dem Krieg. Nach der Nazidiktatur gab sich die Bonner Republik den Auftrag, Politik im klaren Rahmen einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung stattfinden zu lassen. So fühlten sich durchaus auch völkische Wähler durch die Volkspartei CDU/CSU repräsentiert, und die SPD war imstande, linksradikale Köpfe an sich zu binden. Es gab zwar immer wieder extreme Ausreißer nach weit links und weit rechts, aber sie blieben, und das ist der Unterschied zu heute, unbedeutend. Das demokratische Spektrum definierten die Parteien selbst – in der Theorie ist das bis heute so.

Das Spiel erinnert an ein Gleichnis, das Hans Magnus Enzensberger im Zusammenhang mit der Zuwanderung erzählte. Es handelt von einem Eisenbahnabteil, in dem die zuletzt Hinzukommenden immer feindselig abgelehnt werden, bis sie selbst Teil der Besatzung werden. Wird es auch mit der AfD so kommen? Oder ist in der Bundesrepublik nur die Integration neuer Kräfte von links möglich? Ist es ausgeschlossen, dass aus der AfD im Lauf der Jahre eine zwar erzkonservative, aber dennoch demokratisch gerade noch integrierbare Gruppierung wird?

Als die Grünen in den Achtzigerjahren in den ersten Parlamenten auftauchten, wurden sie von SPD und Union und einigen Medien als politikunfähige Chaoten hingestellt, die das Abendland bedrohten. Später wurde versucht, die »SED-Nachfolgepartei « PDS und deren Nachfolgerin Die Linke als unbelehrbare Stasipartei fertigzumachen.

»Flügel«-Mann Kalbitz: Mehr als das halbe Leben im rechtsextremen Milieu


CARSTEN KOALL / GETTY IMAGES

Jedes System reagiert angefasst, wenn es infrage gestellt wird. Aber es gibt ein deutsches Spezifikum: Wenn der Angriff von links kommt, wüten vorrangig die rechten Parteien, kommt der Angriff von rechts, wie im Fall der AfD, entsteht im Abwehrkampf die denkbar größte Koalition von ganz links bis ziemlich weit rechts.

So treibt die AfD, vor allem ihr völ - kischer »Flügel« wie jetzt in Sachsen, die anderen Parteien in Regierungsbündnisse, die weder die Parteien selbst noch die Wähler wirklich wollen. Die ungewohnte Parteienallianz wird als »unglaubliche Politisierung« gefeiert, wie es Grünenchef Robert Habeck in der Talkshow »Anne Will« tat.

Es klingt wie ein großes demokratisches Fest. Doch blickt man nach Sachsen-Anhalt, wo eine Keniakoalition aus CDU, SPD und Grünen bereits seit drei Jahren regiert, registriert man eher die Katerstimmung nach dem Fest.

Der Koalitionsvertrag sei in einem solchen Bündnis wichtiger denn je, sagt der Magdeburger SPD-Wirtschaftsminister Armin Willingmann. »Man muss sehr genau aufschreiben, was man will.« Der Vertrag werde zu einer Art Pflichtenheft. Immer wieder werde er dann auch dafür bemüht, Projekte abzuwürgen. Dadurch führt die Keniakoalition eben doch zur Stagnation.

Kenia sei ein reines »Verantwortungsbündnis, das auf der Einsicht beruht, dass man eine rechtsvölkische Partei nicht an die Macht lassen darf«, sagt der innen - politische Sprecher der Grünen in Sachsen-Anhalt, Sebastian Striegel.

Es gibt diesen breiten Konsens, die AfD auf keinen Fall an die Macht zu lassen. Der Berliner Histo riker Per Leo, Autor des Buches »Mit Rechten reden«, sieht darin den Kern der Debat te um die Bürgerlichkeit der AfD. »Das, was über diesen Begriff verhandelt wird, ist die Koalitionsfähigkeit der AfD.« Bürgerlich, sagt Leo, stehe für das nicht Extreme, für Mitte, Maß und Kompromissfähigkeit, darum müsse man das Etikett der AfD genauso verweigern wie das des Konservativen.

Wer verstehen will, wie es den radikal und völkisch denkenden Mitgliedern der AfD gelingen konnte, eine solide Macht-basis in einer Partei aufzubauen, die am Anfang unter ihrem Gründer Bernd Lucke tatsächlich den Nimbus einer bürgerlichen Professorenfraktion trug, muss nur einen Blogeintrag Kubitscheks lesen. Er erschien am 13. März 2013, im ersten Lebensmonat der AfD.

Entscheidend sei, so Kubitschek, dass diese Professoren-AfD mit dem Euro ein »Türöffner-Thema« angepackt habe. »Unsere Themen (Identität, Widerstand, Gender-, Parteien- und Ideologiekritik) kommen hintendreingepoltert, wenn wir nur rasch und konsequent genug den Fuß in die Tür stellen.«

Es war ein früh angelegter Plan der feindlichen Übernahme, den Kubitschek da beschrieb. Es ist kein Zufall, dass ein völkischer Politiker wie Kalbitz schon nach wenigen Wochen in die neu gegründete AfD eintrat, Mitgliedsnummer 573. Heute ist er neben Gauland der mächtigste Politiker der Partei.

Dass sich die damals bürgerliche AfD unter ihrem Gründer Lucke massiv gegen den Einfluss von Rechtsideologen zur Wehr setzte, störte Kubitschek nicht: »Sollen sie also machen, sollen sie sich ruhig ein bisschen von uns distanzieren, wenn es hilft, diese Partei zunächst in der Nähe der Mitte zu platzieren. Das Volk, das Par-tei-Volk, will längst mehr, und diesmal soll und wird es mehr bekommen.«

AfD-Chef Gauland (3. v. l.): Gütesiegel der bürgerlichen Volkspartei angeheftet


MARKUS SCHREIBER / AP

Sechs Jahre später haben sich Kubitscheks Worte weitgehend bestätigt. Die Eurokritik, das »feine Thema«, ist in der AfD zum Nebenschauplatz geworden. Auf den ostdeutschen Marktplätzen geht es längst um Identität und Nationalismus, ein autoritäres Staatsverständnis und ein ausgrenzendes Menschenbild. Der »Flügel« beherrscht die Agenda.

Es war ebenfalls Kubitschek, der seinem langjährigen Freund, dem Geschichtslehrer Björn Höcke, vorschlug, ein Manifest mit seinen Thesen und Positionen über die AfD zu veröffentlichen, das jeder Sympathisant unterzeichnen kann. Die »Erfurter Resolution «, vorgestellt im Frühjahr 2015, war die Geburtsstunde des »Flügels«. In kürzester Zeit gewann Höcke Tausende Unterzeichner.

Mag der »Flügel« bis heute nur ein loser Verbund sein, ohne Vereinsstruktur oder Landesverbände, Höcke weiß dank der Erklärung genau, wo seine Freunde in der Partei sitzen – und auf wen er nicht zählen kann. Während Höcke das Gesicht des »Flügels« ist und die Reden mit besonders viel Tremolo und Pathos hält, ist Kalbitz der Macher. Er hat seine Vertrauten über das Land verstreut, die ihm melden, wenn irgendwo etwas los ist, er telefoniert und schickt SMS. Er sorgt dafür, dass viele »Flügelianer « zu Parteitagen und den Veranstaltungen fahren, auf denen Delegierte bestimmt werden. Auch konkrete Absprachen, wer auf welchen Platz kommt, soll es geben, berichten Parteikollegen. Wer den »Flügel« verärgert, rutscht nach hinten oder wird gar nicht aufgestellt.

So scheitert in der Regel jeder, der sich mit der amorphen Masse »Flügel« anzulegen versucht. Viele verlassen lieber die Partei, als ihre Zeit mit Grabenkämpfen zu verbringen. Oder sie fügen sich. Das sind die »versöhnlichen Professionellen«, wie Kubitschek sie nennt.

Noch im Juli hatte der AfD-Vizechef und Berliner Landesvorsitzende Georg Pazderski seinen Namen unter eine Liste von 100 Mitgliedern gesetzt, die vor einer Höcke-Partei warnten. In der Wahlnacht dann erschien er bei der AfD-Party im brandenburgischen Werder, wo sich Höcke und Kalbitz in die Arme fielen. Pazderski macht das, was viele Kritiker des »Flügels« in diesen Tagen tun: Sie halten sich zurück und versuchen, die Zugewinne im Osten für die ganze AfD zu beanspruchen. »Der Erfolg stärkt die gesamte Partei«, sagt Pazderski. »Unser Programm wurde vom Wähler bestätigt. Dahinter steht die gesamte Partei in allen Ländern.«

Es gibt auch Ausbrecher aus der Front der Loyalen, Helmut Seifen ist so einer.


Höcke »wirkt wie ein Größenwahnsinniger, der ein Zerstörungswerk verrichtet«.


Der AfD-Landtagsabgeordnete in Nordrhein-Westfalen, Jahrgang 1953, trat schon zu Bernd Luckes Zeiten in die AfD ein. Er kämpft beharrlich gegen die Rechtsaus - leger in seinem Landesverband. »Man braucht eine gewisse Zähigkeit im politischen Geschäft. So leicht gebe ich nicht auf«, sagt er.

Im Sommer sprengten Seifen und seine Getreuen sogar den Landesvorstand. Demnächst wird dieser neu gewählt, und danach werde, davon ist der frühere Gymnasiallehrer überzeugt, das rechte Lager in der Landesspitze marginalisiert sein. »Ich hoffe, dass auch die gemäßigten ›Flügel‹- Leute bei uns begreifen: Wenn Leute aus unserer Partei sich immer mal wieder im Symbolraum der dunkelsten deutschen Zeit bewegen, müssen wir uns nicht wundern, als Wiedergänger der Nazis angegriffen und diffamiert zu werden.«

Doch Rebellen wie Seifen sind die Ausnahme. In Brandenburg und Sachsen zumindest traf die Kandidatenschar des »Flügels« offenbar auf genügend Sympathisanten an den Urnen. War den Wählern gewärtig, für wen sie da stimmten?

Weit im Süden Brandenburgs liegt eine der Hochburgen der AfD. Am Ortseingang steht ein Schild: »Willkommen in Heinersbrück «. 50,5 Prozent der Wähler des Dorfes haben der Partei bei der Landtagswahl ihre Stimme gegeben, zu ihnen zählt Andrea Lange. Die 50-Jährige arbeitet in der Altenpflege und sagt, sie habe nicht schon immer die AfD gewählt, aber seit einigen Jahren sei etwas ins Rutschen geraten. »Die Flüchtlinge, wie die sich benehmen. Das geht einfach nicht.« Hier sei zwar noch nie etwas geschehen – aber es sei dramatisch, was sie aus Cottbus und Berlin höre.

Und Lange ärgere noch etwas, erklärt sie: Seit Jahrzehnten werde dem Dorf ein neuer Radweg versprochen. »Doch der kommt einfach nicht!« Sie würde gern mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren. Die AfD wählt sie also, weil die neue Radwege bauen wird? Nein, erklärt Lange, sie wähle die Partei, »damit die da oben mal darüber nachdenken, was sie verkehrt machen«.

Es gab in den letzten Wochen viele Erklärungen dafür, warum die AfD im Osten so viel stärker ist als im Westen. Die Macht des Protestes, Brüche in den Biografien, ungleiche Arbeitsverhältnisse, die Abwanderung mit all ihren Folgen, weniger Supermärkte, Kitas, Ärzte, das Gefühl, abgehängt zu sein, das noch stärkere Gefühl, vom Westen als rückständig betrachtet zu werden, als Modernisierungsverlierer.

Selbst 30 Jahre nach dem Mauerfall entladen sich nun diese Emotionen der Wut und des Zorns. In diesem generellen Misstrauen sei die AfD die einzige Partei, die noch Werten anhänge, »die auf dem poli-tischen Markt sonst niemand mehr im Angebot hat«, sagt Holger Lengfeld, Soziologieprofessor aus Leipzig. »Viele Positionen aus dem einstigen bundesdeutschen Konservatismus, die gesamtgesellschaftlich nicht mehr als legitim gelten, findet man heute bei der AfD.«

Die Frage, ob die etablierten Parteien versuchen müssen, die Wähler wieder zurückzuholen, um das Wachsen der AfD einzudämmen, treibt nach dem Wahlergebnis vor allem die Union um. In der CDU überwog zunächst die Erleichterung darüber, in Sachsen stärkste Partei geblieben zu sein. Es gibt einen breiten Konsens in der Parteispitze, dass es vor allem das Verdienst von Michael Kretschmer sei, der vermutlich Ministerpräsident bleiben wird. Weiter geht die Einigkeit aber schon nicht mehr.

Die Debatte innerhalb der Partei lässt sich an Hans-Georg Maaßen, dem früheren Chef des Verfassungsschutzes, festmachen. Er ist die Hoffnung und die Symbolfigur vieler, die ihre CDU wieder nach rechts rücken wollen. »Die Leute haben das Gefühl, dass die Grenzen des Sagbaren immer enger gezogen werden. Das treibt sie zur AfD«, sagt der Vorsitzende der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung, Carsten Linnemann. »Eine Volkspartei wie die CDU muss es aushalten, wenn Kritik an der Flüchtlingspolitik geübt wird. Sie muss auch eine Person wie Hans-Georg Maaßen aushalten können.« Dass sich die Parteispitze unter Annegret Kramp-Karrenbauer von Maaßen distanziert hat, hält er für unnötig.

In Sachsen allerdings muss sich die CDU erst einmal nach links orientieren: Die bisherige Koalition mit der SPD durch die Grünen zu erweitern wird äußerst mühsam. Selbst der Landesvorstand und Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz aus Chemnitz, der den Grünen wohl näher steht als die meisten seiner sächsischen Parteifreunde, sagte der »taz« mit Blick auf eine mögliche Koalitionsbildung: »Das wird nicht einfach, weil es auf beiden Seiten Vorbehalte und rote Linien gibt.«

Der Politikwissenschaftler Werner Patzelt, der auf Initiative von Ministerpräsident Kretschmer am Wahlprogramm der sächsischen CDU mitgeschrieben hat, warnte vor der Wahl vor einer Annäherung an die Grünen und plädierte für eine CDU-Minderheitsregierung. Nun schreibt Patzelt in einer Wahlanalyse, seine Partei könnte in der Polarisierung zwischen der AfD auf der einen und den Grünen auf der anderen Seite zerrieben werden: Im Osten sei das bereits der Fall, im Westen drohe es ebenfalls.

Wozu er Kretschmer rate? »Jetzt sind erst einmal Versuche zur Koalitionsbildung zu unternehmen«, sagt Patzelt. Den-noch könnte es aus seiner Sicht »durchaus klug sein, immer wieder auf die – zumindest theoretische –Möglichkeit einer Minderheitsregierung hinzuweisen«.

Der Siegeszug des »Flügels« innerhalb der AfD beschränkt sich nicht nur auf den Osten. Die Anhänger stellen auch im Westen wohl bereits ein Drittel bis die Hälfte der Gremienmitglieder. Und ihre Macht reicht allemal, um Chaos zu verbreiten. Thomas Jürgewitz, schwarzes Jackett, blaue Jeans, Halbglatze, Vollbart, steuert die hintere Ecke des Cafés in der Bremerhavener Innenstadt an. Er hat sich den Treffpunkt ausgesucht, Besuche in der Geschäftsstelle seiner Partei seien derzeit unerwünscht, sagt der AfD-Politiker.

Zweieinhalb Monate lang war Jürgewitz Fraktionschef seiner Partei in der Bremischen Bürgerschaft. Dann kündigten am vergangenen Sonntag drei der fünf Abgeordneten die Fraktionsgemeinschaft auf. Seitdem ist Bremen das einzige Bundesland mit einem Parlament ohne AfD-Fraktion. Mit dem Fraktionsstatus verliert die Partei Gelder in Höhe von 50000 Euro pro Monat.

Grund der Selbstdemontage ist ein Machtkampf zwischen Jürgewitz und AfDLandesparteichef Frank Magnitz, der dem radikalen »Flügel« nahesteht und Abgeordneter in der Bremischen Bürgerschaft wie auch im Bundestag ist. Magnitz sieht Jürgewitz im »Krieg« mit ihm und der Partei und sagt: »Unsere Schweine erkennen wir am Gang.« Jürgewitz wiederum sagt über Magnitz: »Der Fisch stinkt vom Kopf.«

Der Streit im kleinsten Bundesland steht stellvertretend für das Verhalten der AfD in den westlichen Bundesländern: Vielerorts toben Machtkämpfe, werden Animositäten bis zur Lähmung ausgetragen – mit einem scharfen Vokabular, mit dem die AfD sonst ihren politischen Gegner bedenkt.

In Bayern verließ der Fraktions - vorsitzende Markus Plenk Partei und Fraktion. Er wolle nicht die bürger - liche Fassade für eine im Kern extremistische Partei liefern, so begründete Plenk seinen Schritt. Er würde gern in die CSU wechseln, doch die will das zunächst genau prüfen.

Die AfD im bayerischen Landtag ist gespalten, ein Teil neigt der radikalen Fraktionsvorsitzenden Katrin Ebner-Steiner zu. Dabei hat die AfD anfangs dezidiert um bürgerliche Wähler geworben und sich als die eigentliche konservative Kraft präsentiert. Wahlplakate wie »Franz Josef Strauß würde AfD wählen« oder »Wir halten, was die CSU verspricht« taten den Christsozialen weh.

Tatsächlich aber macht sich die AfD im bürgerlichen Bayern vor allem durch Provokationen bemerkbar. Anfang des Jahres verließ ein Großteil der Fraktion den Plenarsaal, als die Holocaust-Überlebende und Vorsitzende der jüdischen Gemeinde von München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, die AfD kritisierte.

In Baden-Württemberg ist die Fraktion ähnlich zerstritten. Die eher gemäßigten Kräfte um Landes- und Fraktionschef Bernd Gögel könnten sich mittelfristig eine Koalition mit der CDU vorstellen. Radikale wie der Landtagsabgeordnete Stefan Räpple hingegen betreiben Fundamentalopposition. Der gelernte Konditor Räpple fällt in Debatten durch Pöbeleien auf, einmal wurde er sogar von Polizisten aus dem Plenum geführt; er fordert unter anderem, dass staatliche Leistungen nur noch an Deutsche ausgezahlt werden. Seit Monaten läuft gegen Räpple ein Parteiausschlussver - fahren.

In Schleswig-Holstein wiederum sieht sich Doris Fürstin von Sayn-Wittgenstein, bis Montag Landesvorsitzende der AfD in Schleswig-Holstein, als Opfer des Bundesvorstands. Der ließ sie wegen ihrer Nähe zum rechtsextremen Verein »Gedächtnisstätte « aus der Partei werfen. Sayn-Wittgenstein, die gern mit rotem Blazer und Perlenkette auftritt, gehörte dem völkischen Flügel ihrer Partei an.

Die Lage ist diffus. Während die vier Mann starke Kieler AfD-Fraktion erleichtert ist über ihren Rauswurf, bedauert der Landesvorstand das Schicksal der Geschassten. In Thüringen jedenfalls, wo am 27. Oktober der Landtag gewählt wird, ist von Bürgerlichkeit bei den Rechtspopulisten definitiv nichts zu bemerken.

Die Thüringer AfD ist Björn Höcke, und Björn Höcke ist die Thüringer AfD. Der Jenaer Soziologe und Experte für Rechtsextremismus, Matthias Quent, hat gerade ein Buch geschrieben mit dem Titel »Deutschland rechts außen«. Darin seziert er, auf welchen Kurs Höcke seine Thüringer Truppen und den gesamten Bundesverband bringen will.

Quent verweist auf ein Höcke-Zitat, wonach es darum gehe, »die ›rohen‹ Formen der Bürgerproteste« geistig zu veredeln. »Erklärtes Ziel ist es«, so Quent, »die mobilisierbare Masse – die insbesondere aus reisewilligen Rechtsradikalen und Neo - nazis besteht – in eine langfristige Gesamtstrategie zu integrieren.«

Der Soziologe warnt vor »Machtergreifungsstrategien von rechts außen«. Quent führt zahllose Zitate Höckes an, welche die Fassade der Bürgerlichkeit zertrümmern. So gab der Politiker der »Flüchtlings - invasion« die Schuld für Aggressionen der eigenen Leute – sonst drohe der »Volkstod « durch »Afrikanisierung, Orientalisierung und Islamisierung«.

Nicht zu vergessen die berüchtigte Rede im Dresdner Ball- und Brauhaus Watzke: »Ich weise dieser Partei einen langen und entbehrungsreichen Weg, aber es ist der einzige Weg, der zu einem vollständigen Sieg führt, und dieses Land braucht einen vollständigen Sieg der AfD.« Es gab in der Thüringer AfD Kräfte, die Höckes Kurs nicht mitgehen wollten. Die meisten haben die Partei inzwischen verlassen. Andere sitzen seither als Fraktionslose im Parlament.

Einer ist Siegfried Gentele, auf die AfD angesprochen fallen ihm nur zwei Wörter ein: »Heil Hitler!« Gentele hatte 2015 noch die Gruppe »Weckruf« mitgegründet, die ein Abdriften der Partei nach rechts verhindern sollte. Wenig später wurde sein Ausschluss aus der Partei betrieben, dann flog er aus der Fraktion. »Alles, was gegen Höcke ist, ist weg«, sagt Gentele. Noch im vorigen Jahr gab es ein zartes Aufbäumen der letzten Widerständler. Die Alternative Mitte, eine gemäßigte Gruppe innerhalb der AfD, legte sich mit Höcke an. Kurz darauf habe eine Flut von Abmahnungen und Parteiausschlussverfahren eingesetzt, Kandidaturen seien verhindert, Andersdenkende gemobbt worden.

Nach Höckes Attacke auf die Mitte äußerten sich die Sprecher der Interessengemeinschaft im Netz. Höcke »wirkt immer mehr wie ein Größenwahnsinniger, der ein einzigartiges Zerstörungswerk in Deutschland verrichtet«. Und: »Eine Höcke-AfD wäre eine rechtsextreme Partei.«

Das deckt sich mit den Erkenntnissen des Verfassungsschutzes, der den »Flügel« seit Januar beobachtet: »Das durch den ›Flügel‹ propagierte Politikkonzept ist primär auf die Ausgrenzung, Verächtlichmachung und weitgehende Rechtlosstellung von Ausländern, Migranten, insbesondere Muslimen, und politisch Andersdenkenden gerichtet«, heißt es in der Begründung. »Es verletzt alle Elemente der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, die Menschenwürdegarantie sowie das Demokratie- und das Rechtsstaatsprinzip. Die Relativierung des historischen Nationalsozialismus ist zudem prägend für die Aussagen der ›Flügel‹-Vertreter.«

In München besuchte Höcke im Mai einen Frühschoppen der »Jungen Alternative «. In seiner Rede, so notierte es der bayerische Verfassungsschutz, habe er die Bundesrepublik als »perversen« Staat »diffamiert «. Das deutsche Volk sei wegen der Einwanderer in seiner Existenz bedroht, schwadronierte Höcke: »Wir kämpfen einen Kampf um alles oder nix, wir kämpfen den Kampf als Deutsche und als Europäer um Sein oder Nichtsein.«

PAUL SANDER / IMAGO STOCK

»Flügel«-Chef Höcke, Mentor Kubitschek: Früh angelegter Plan der feindlichen Übernahme


SVEN DOERING / AGENTUR FOCUS

Am Abend zuvor hatte sich der süddeutsche Ableger des »Flügels« in einer Halle im fränkischen Greding getroffen, auch Anhänger der rechtsextremen Identitären und von Pegida waren gekommen. Am Ende des Events wummerte aus der Lautsprecheranlage die erste Strophe des Deutschlandlieds: »Deutschland, Deutschland über alles.«

Höcke benutzt inzwischen offen antisemitische Codes. Die EU ist für ihn eine »Globalisierungsagentur«, die den »Ungeist « des aus einer jüdischen Familie stammenden amerikanisch-ungarischen Investors und Philanthropen George Soros »exekutiert«, Angela Merkel eine »Soros-Kundin«. Nicht nur in den östlichen, auch in westdeutschen Landesverbänden sei der Einfluss der Völkischen in der AfD gestiegen, registrieren Verfassungsschützer.

Hält der Rechtsruck an, wird der Verfassungsschutz irgendwann auch die Gesamtpartei zum »Verdachtsfall« erklären müssen. Entscheidend könnte der Bundesparteitag Ende November werden. Höcke hat mehrfach angekündigt, dort den Einfluss seiner Truppen auf den Vorstand ausweiten zu wollen. Gelingt ihm das, würde aus der ehemaligen euroskeptischen Professorenpartei end - gültig eine völkische Antisystempartei werden.

Die repressiven Mittel der Behörden sind das eine, die Antworten der Gesellschaft auf eine extremer werdende AfD das andere. »Beschimpfen der Wähler nutzt nichts«, sagt Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow. »Wir müssen den Bürgern deutlich Verlässlichkeit zeigen und authentisch sein.« Die AfD stehe nur für Em - pörung, »und mir ist es einfach zu wenig, immer nur Empörung über die AfD zu zeigen«.

Der Leipziger Soziologieprofessor Holger Lengfeld sagt, die anderen Parteien sollten sich weniger mit der Partei AfD beschäftigen als vielmehr mit den Motiven ihrer Wähler. Die AfD öffentlich zu stigmatisieren verärgere ihre Anhänger noch mehr.

Der Berliner Historiker Per Leo sagt, Ausgrenzung könne im einen Fall angemessen sein, im anderen Fall nicht. Immer aber sei es hilfreich, den anderen verstehen zu wollen. Nicht um sich anzubiedern, sondern um zum Beispiel zwei Dinge zu begreifen: Wo sind Schwächen des anderen, wo liegt womöglich das Körnchen Wahrheit, mit dem der andere punkten könnte?

Einig sind sich die meisten Experten, dass eine Diffamierung der AfD-Wähler genauso wenig bringt wie der Versuch, sie mit vernünftigen Argumenten zu erreichen. Es geht darum herauszufinden, warum sie ihre Stimme der AfD geben, um dann zu versuchen, für diese Probleme Lösungen zu finden.

Das Etikett der Bürgerlichkeit aber wäre irreführend. Damit könnte die AfD die Botschaft transportieren, Gefühle wie Fremdenhass seien in Ordnung. Zugleich würde sie sich als Volkspartei darstellen. Im Kern ähnelt die Methode jener der Nationalsozialisten.

Melanie Amann, Matthias Bartsch, Maik Baumgärtner, Felix Bohr, Annette Bruhns, Ullrich Fichtner, Jan Friedmann, Sophie Garbe, Florian Gathmann, Hubert Gude, Valerie Höhne, Martin Knobbe, Tim Kummert, Timo Lehmann, Ann-Katrin Müller, Ralf Neukirch, Dietmar Pieper, Milena Pieper, Anna Reimann, Katja Thimm, Markus Verbeet, Andreas Wassermann, Severin Weiland, Alfred Weinzierl, Wolf Wiedmann-Schmidt, Steffen Winter