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Lob der Schulden


Der Spiegel - epaper ⋅ Ausgabe 9/2019 vom 22.02.2019

Staatsfinanzen Geld zu leihen sei gerade billig und vernünftig, sagen US-Ökonomen. Sollte auch Deutschland mehr Kredite aufnehmen?


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Bildquelle: Der Spiegel, Ausgabe 9/2019

Wirtschaftsforscher Blanchard: Meister der steilen These


MAGNUS HJALMARSON NEIDEMAN / SVD / TT NEWS AGENCY / PICTURE ALLIANCE / DPA

Donald Trump, so viel ist bekannt, hat kein Problem damit, Schulden zu machen. Steuersenkungen, Rüstungsausgaben, Mauerträume: Wie er sein Programm finanziert, interessiert den USPräsidenten nur am Rande. Zur Not nimmt er einfach neue Kredite auf.

Kurios ist, dass das auch sonst kaum jemand zu interessieren scheint. Die Staatsschulden sind mit 22 ...

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... Billionen Dollar so hoch wie nie in der Geschichte; aber nirgends muss sich Trump groß dafür rechtfertigen. Im Gegenteil, unter US-Ökonomen kommt die Haushaltsführung auf Pump wieder in Mode.

Der schillerndste Vertreter dieser neuen Schulden-Schule ist Olivier Blanchard. Er lehrte an der Harvard-Universität, war Chefvolkswirt des Internationalen Währungsfonds und gilt als Meister der steilen These. Kürzlich gab der 70-Jährige seinen Abschied als Präsident der elitären Vereinigung amerikanischer Wirtschaftswissenschaftler – und Blanchard sagte nicht mit einem Fachvortrag goodbye, sondern mit einem politischen Manifest.

Die Regierungen vieler Staaten, dekretierte er, könnten deutlich mehr Schulden aufnehmen als bislang angenommen – und zwar ohne dass die Preise stiegen oder ihnen die Pleite drohte. Die Zinsen, so seine Argumen - tation, seien oft auf einen extremen Niedrigwert gesunken. In vielen Fällen, sagte Blanchard, habe deshalb »die öffentliche Kredit aufnahme praktisch keine Kosten«.

Rums, das saß. Aber hat er auch recht? Zumindest stellte er einige Ökonomengewissheiten infrage. Vor allem jene, die seit der weltweiten Finanzkrise vor einem Jahrzehnt galten, die ja durch exzessive Schulden ausgelöst – und anschließend mit neuen staatlichen Schulden bekämpft worden war. Auf Pump zu regieren galt spätestens seit jenem Zeitpunkt als Grund vielerlei Übels. War das nun alles hinfällig? Keineswegs, räumte Blanchard ein. Staatliche Schulden seien nicht per se gut, sie seien nur besser als ihr Ruf.

Tatsächlich urteilen nicht wenige Ökonomen milder über staatliche Defizite, seitdem die weltweiten Finanzmärkte von Kapital geradezu überschwemmt werden. So wird in den Industrieländern derzeit so viel gespart wie kaum je zuvor. Was auch daran liegt, dass die geburtenstarken Jahrgänge der Nachkriegszeit gerade aufs Rentenalter vorrücken.

Zugleich ist es schwer, für das massenhaft vorhandene Geld gute Anlagemöglichkeiten zu finden. Moderne Softwareund Internetkonzerne benötigen weniger Kapital als die Stahl- oder Automobilhersteller des Industriezeitalters. Und wenn ein steigendes Angebot (an Geld) auf eine sinkende Nachfrage (nach Geld) trifft, dann ist die Folge in aller Regel: ein fallender Preis (für Geld).

Genau das ist an den globalen Kreditund Kapitalmärkten zu beobachten, an denen die Zinsen zuletzt drastisch zurück - gegangen sind. In vielen Fällen liegen sie sogar unter der Rate, mit der die Realwirtschaft zulegt, wie Blanchard vorrechnet. In den USA werfen zehnjährige Staatsanleihen rund drei Prozent Rendite ab, während das Bruttoinlandsprodukt um rund vier Prozent steigt. In Großbritannien und der Eurozone ist die Differenz noch größer: Hier liegen die Zinsen bei knapp über einem Prozent. Die Wachstumsraten befinden sich bei über drei Prozent.

Das freut auch die Finanzminister, weil zugleich das Steueraufkommen steigt. Und es ist das zentrale Argument Blanchards: Solange die Wachstumsrate über dem Zinssatz liegt, steigt die Wirtschaftsleistung schneller als der Schuldenstand. Und es lässt sich prima auf Pump leben.

Die Regierungen können staatliche Ausgaben erhöhen – ohne dass automatisch der Anteil der Schulden am Bruttoinlandsprodukt wächst oder die Steuern erhöht werden müssten. Es ist, als dürfte ein Autofahrer kostenlos tanken – um jederzeit aufs Gas drücken zu können, ohne dass seine Spritrechnung steigt.

Heißt gutes Regieren also künftig: mehr Schulden machen? Was Blanchard postuliert, widerspricht in vielem dem ökonomischen Lehrbuch. Dort stehe noch immer, dass staatliche Budgetdefizite »die Zinsen erhöhen, private Investitionen verdrängen und alle ärmer machen«, beklagen die US-Ökonomen Larry Summers und Jason Furman in einem Beitrag für die Zeitschrift »Foreign Affairs«. Das aber sei ein Fehler. Die Politiker sollten sich statt ums Haushalts-Minus lieber um »wichtige Investitionen in Bildung, Gesundheitsversorgung und Infrastruktur kümmern«.

Ist die Sorge ums staatliche Defizit also hoffnungslos altes Denken, ist der deutsche Stolz auf die schwarze Null, auf Schuldenbremsen und Haushalts disziplin am Ende bloß Krämerseelenirrsinn? Vorsicht ist angebracht. Es ist nicht das erste Mal, dass Ökonomen im Vertrauen auf vermeintlich fundamental veränderte Verhältnisse für eine staatliche Schuldenwirtschaft werben. Auch in den ersten Nachkriegsjahrzehnten überstieg das Wachstum vielerorts den Zinssatz, und so begannen viele Regierungen bald damit, vermeintlich günstige Kredite aufzunehmen: in den Industrieländern, um die Konjunktur in Schwung zu halten; in der Dritten Welt, um die wirtschaftliche Entwicklung zu fördern. Ein Risiko schien es nicht zu geben, denn Geld war billig zu haben. Doch dann, daran erinnert der hannoversche Finanzwissenschaftler Stefan Homburg, »kam alles anders «. Im Gefolge des Ölpreisschocks Mitte der Siebzigerjahre stiegen weltweit die Zinssätze, das Wachstum ging zurück.

Viele Regierungen jedoch hatten sich vom süßen Gift des Kredits so abhängig gemacht, dass sie nun nicht schnell genug umschalten konnten. In den Industrienationen wuchsen die Schulden auf Rekordhöhe, viele Staaten Lateinamerikas standen vor dem Bankrott. Es dauerte lange, bis die globale Wirtschaft wieder in Schwung kam. Und heute soll das alles anders sein? Tatsächlich ist die Gefahr keineswegs gebannt, dass eine leichtfertige Ausgabe neuer staatlicher Schuldpapiere ins Desaster führt. In Italien etwa liegen die Zinssätze seit Jahrzehnten über der nationalen Wachstumsrate, die Schuldenquote steigt an. Gelingt es nicht, diesen Trend zu drehen, wird das hoch verschuldete Land irgendwann seine Kredite nicht mehr bedienen können, mit verheerenden Folgen für die Europäische Währungsunion.

Doch auch in den USA, wo die Blan - chard-Formel passt, sind die Staatsfinanzen keineswegs im Lot. Selbst wenn die Zinsen dauerhaft so niedrig blieben wie heute, würde die Staatsschuldenquote innerhalb weniger Jahre explodieren, das zeigen die Analysen US-amerikanischer Wirtschaftsforscher. Der Grund: Trump hat die Steuern seines Landes so drastisch heruntergefahren, dass die Regierung nun zu wenig Geld einnimmt, um den Etat auszugleichen. Und wenn dann die Zinsen irgendwann steigen sollten, wären die Probleme noch größer. Es sei »brandgefährlich«, sagt Finanzexperte Homburg, »wenn der Staat seine Kreditpläne allzu sehr auf stets un - sichere Zinsprognosen stützt«. Und Deutschland? Gilt die Blanchard- Formel auch für den – aktuellen – Musterschüler des Sparens, das Land, in dem die politische Rhetorik den »Schuldenstaat« der »schwarzen Null« gegenüberstellt wie das Böse dem Guten?

In Deutschland liegt die Wachstumsrate seit Jahren weit über dem Zinssatz. Der Staat nutzt das vor allem dazu, Kredite zurückzuzahlen und günstig umzuschulden. Der Anteil der öffentlichen Schulden am Bruttoinlandsprodukt rutscht nun sogar unter die 60-Prozent-Marke des Maastricht- Vertrages. Eine Erfolgsgeschichte, ohne Zweifel, doch selbst liberale Ökonomen wie Ifo-Chef Clemens Fuest zweifeln, ob sie weitergeschrieben werden sollte.

»Hat es Sinn«, so fragt er, »unter die 60 Prozent zu gehen?« Fuests Antwort lautet: nein. Er rät jedoch auch nicht, das Geld einfach auszugeben. Er will es in einen Staatsfonds nach norwegischem Vorbild stecken. Der könnte das Geld dann in Aktien oder Unternehmensbeteiligungen investieren, um daraus eine zusätzliche Altersvorsorge für die Bürger aufzubauen. »Damit würde man die hohe Bonität Deutschlands nutzen, um Altersarmut entgegenzuwirken«, sagt Fuest.

Für seinen Kollegen Marcel Fratzscher, Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) ist das Prinzip der »schwarzen Null« ohnehin »ein Fetisch, der angesichts der wirtschaftlichen Abschwächung und der niedrigen Zinsen immer weniger Sinn macht«. Die Schuldenbremse im Grundgesetz, die dem Bund nur ein geringes jährliches Defizit von 0,35 Prozent der Wirtschaftsleistung erlaubt, wirkt für Fratzscher »häufig kontraproduktiv «. Sie gebe »dem Staat in schlechten Zeiten zu wenig Spielraum, die Wirtschaft zu stabilisieren«.

Aktuell hält er eine Neuverschuldung von rund zwei Prozent für möglich. »Deutschland hat einen hohen Investi - tionsbedarf bei Bildung und staatlicher Infrastruktur«, sagt Fratzscher. »Die Regierung sollte ihn decken und so zugleich einer konjunkturellen Abkühlung in den kommenden Jahren entgegenwirken.« Als im Herbst 2014 der erste Bundeshaushalt ohne neue Schulden seit 1969 verabschiedet wurde, kam kaum ein Redner aus ohne einen Hinweis auf den »historischen Moment«, den »historischen Tag«, die »historische Zäsur« oder die »historische Leistung«.

Nun, so scheint es, schlägt die Geschichte einen neuen Haken. Michael Sauga