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Militärische Vertrauensbildung in der Sackgasse?


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WeltTrends - epaper ⋅ Ausgabe 154/2019 vom 01.08.2019

Der Fundus von vertrauens- und sicherheitsbildenden Maßnahmen aus dem Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) – Transparenz durch Tausende von Vor-Ort-Inspektionen, Verhinderung groß angelegter Überraschungsangriffe – ist für Europa verloren gegangen. Die Positionen der Hauptakteure sind diametral entgegengesetzt. Sie bieten kaum Raum für Kompromisse. Dazu fehlt es derzeit an politischem Willen. Der von Deutschland angeregte „strukturierte Dialog“ könnte zu einer politisch-militärischen Deeskalation führen.

Im Jahr 1990 existierten zwei gegensätzliche Vorstellungen über die ...

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Bildquelle: WeltTrends, Ausgabe 154/2019

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... künftige Sicherheitsarchitektur Europas. Die eine favorisierte unter Einschluss Russlands eine gesamteuropäische Ordnung mit der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) als deren Mittelpunkt. USA und NATO als „Sieger des kalten Krieges“ strebten demgegenüber eine Stärkung des westlichen Militärbündnisses und seine Ausdehnung nach Osten an. Letzteres siegte, so dass man heute mit Dmitri Trenin, Direktor des Carnegie Moscow Centers, einschätzen muss: „Die Hauptursache für Konfrontation, Entfremdung und Konflikt war die Unfähigkeit nach dem Kalten Krieg, ein Sicherheitssystem in Europa zu entwickeln, dass Russland einschließt.“1 Dabei schienen die Voraussetzungen für die gesamteuropäische Lösung mit der Institutionalisierung der KSZE, der Charta von Paris und mit den drei neu geschaffenen Säulen der konventionellen Rüstungskontrolle – dem KSE-Vertrag, dem Vertrag über den Offenen Himmel sowie dem Wiener Dokument über vertrauens- und sicherheitspolitische Maßnahmen in Europa (VSBM) – durchaus günstig. Rüdiger Hartmann, der für die Bundesrepublik am Verhandlungstisch für den KSE-Vertrag saß, beschreibt den inneren Zusammenhang dieser Vereinbarungen: „In Europa entstand so eine Sicherheitsarchitektur aus zwei Kreisen. Den Kern bildete das dichte und rechtsförmige System der KSE. […] Das KSE-System ergänzte ein zweiter Kreis, nämlich das Netzwerk vertrauens- und sicherheitsbildender Maßnahmen. […] Seine Grundlage bildet das mehrfach weiterentwickelte Wiener Dokument.“2

Prof. Dr. habil. Wolfgang Kubiczek geb. 1942, Studium am Moskauer Institut für Internationale Beziehungen, 1967–1989 Institut für Internationale Beziehungen, Potsdam, 1990 Außenministerium der DDR und Teilnahme an den Wiener Verhandlungenwolkub2@gmail.com