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»Mit 500 PS zum Amt«


Der Spiegel - epaper ⋅ Ausgabe 49/2018 vom 30.11.2018

Kriminalität Der Duisburger Oberstaatsanwalt Stefan Müller, 41, kämpft gegen Clan-Mitglieder, von denen manche dicke Luxusautos fahren – und gleichzeitig Hartz IV beziehen.


Artikelbild für den Artikel "»Mit 500 PS zum Amt«" aus der Ausgabe 49/2018 von Der Spiegel. Dieses epaper sofort kaufen oder online lesen mit der Zeitschriften-Flatrate United Kiosk NEWS.

Bildquelle: Der Spiegel, Ausgabe 49/2018

Verkehrskontrolle in Duisburg: »Das kann nicht mit rechten Dingen zugehen«


CHRISTOPH REICHWEIN

SPIEGEL: Herr Müller, Ihre Staatsanwaltschaft und die Polizei haben kürzlich Luxuswagen vor einem Jobcenter in Duisburg beschlagnahmt, die Aktion stand im Zusammenhang mit dem Vorgehen gegen kriminelle Clans. Woher wussten Sie, dass sich dieser Einsatz lohnen könnte?
Müller: Wir hatten Hinweise bekommen. Man sagte uns, dass immer wieder ...

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SPIEGEL: Herr Müller, Ihre Staatsanwaltschaft und die Polizei haben kürzlich Luxuswagen vor einem Jobcenter in Duisburg beschlagnahmt, die Aktion stand im Zusammenhang mit dem Vorgehen gegen kriminelle Clans. Woher wussten Sie, dass sich dieser Einsatz lohnen könnte?
Müller: Wir hatten Hinweise bekommen. Man sagte uns, dass immer wieder Leute, die Termine beim Jobcenter haben, mit hochkarätigen Autos vorfahren würden. Arbeitslos sein und dabei einen teuren Wagen fahren? Da denkt man: Das kann nicht mit rechten Dingen zugehen.
SPIEGEL: Was war Ihr Verdacht?
Müller: Dass es hier Sozialbetrug gibt. Wer Hartz IV bekommt, darf ein Auto im Wert von 7500 Euro besitzen, das ist die Grenze. Ist der Wagen mehr wert, wird er auf das Vermögen angerechnet und muss womöglich verkauft werden. In den Anträgen, die man beim Jobcenter stellt, muss man das natürlich angeben.
SPIEGEL: Sie haben sich dann vor dem Jobcenter auf die Lauer gelegt?
Müller: Wir wählten für die erste Kontrolle einen Tag Anfang September, zum Monatsanfang müssen Sozialhilfeempfänger oft im Jobcenter vorsprechen. Es war eine normale Verkehrskontrolle vor dem Gebäude, 24 Polizisten, dazu drei Staatsanwälte und ein Mitarbeiter des Jobcenters.
SPIEGEL: Hat sich Ihr Anfangsverdacht bestätigt?
Müller: Sagen wir so: Ich hätte nicht mit so vielen Fällen gerechnet, bei denen wir beschlossen: Okay, diese Leute nehmen wir mal genauer unter die Lupe. Wir haben sieben Wagen beschlagnahmt, bei denen der Fahrer Sozialleistungen bezog, in den meisten Fällen Hartz IV, das Auto aber nicht angegeben hatte.
SPIEGEL: Was waren das für Wagen?
Müller: Eine Mercedes E-Klasse, ein 5er BMW, solche Kaliber. Jemand kam mit einem Mercedes AMG zum Amt, ein Auto mit über 500 PS. Es ist schwierig, so etwas mit Sozialhilfe zu finanzieren.
SPIEGEL: Wie haben die Fahrer reagiert, als sie zur Rede gestellt wurden?
Müller: Einer sagte, er habe das Auto kurzfristig geerbt. Aber selbst dann hätte er das beim Jobcenter angeben müssen. Die meisten behaupteten, dass der Wagen nicht ihnen gehöre, dass sie ihn nur ausgeliehen hätten.
SPIEGEL: Was ja sein kann.
Müller: Natürlich, deswegen haben wir die Autos sichergestellt und das überprüft. In einem Fall lief der Wagen auf einen 19-Jährigen aus einer anderen Stadt, auf den gleichzeitig acht teure Wagen zugelassen sind. Womöglich ist das eine Scheinhalterschaft, wir ermitteln da noch. In anderen Fällen war es so, dass das Auto auf die Putzfrau des Bruders oder den Nachbarn zugelassen war. Wir mussten schauen: Wer nutzt den Wagen dauerhaft? Mitunter war das aber recht offensichtlich.
SPIEGEL: Woran erkannten Sie das?
Müller: In einem Auto fanden wir Unterlagen und Kontoauszüge des Fahrers, da wird es schwierig zu behaupten, man habe sich den Wagen nur kurz geliehen. In einem Kofferraum lag Arbeitskleidung, Baustiefel und Handschuhe, obwohl der Fahrer offiziell als arbeitslos gemeldet war. Das alles gab uns Anlässe, um weiterzuermitteln. Wir haben auch die Wohnungen der Leute durchsucht.
SPIEGEL: Was fanden Sie da?
Müller: In manchen Fällen teure Uhren und Klamotten, beeindruckende Elektronikausstattung, weitere Gegenstände also, die nicht dazu passen, dass jemand Sozialhilfe bezieht.
SPIEGEL: Ganz schön dreist.
Müller: Na ja, bei manchen Fahrern hatte ich das Gefühl, dass Armut durchaus eine Rolle spielt. Die haben den Wagen womöglich nicht angegeben, weil sie wirklich auf ihn angewiesen sind, auch wenn das gegen das Gesetz verstößt. Es waren aber auch Leute dabei, wo wir vermuten, dass sie nicht nur das Jobcenter austricksen, sondern darüber hinaus Straftaten begehen, die noch mehr Geld einbringen.
SPIEGEL: Bei welchem Auto haben Sie sich am meisten gewundert?
Müller: Ein Hartz-IV-Empfänger fuhr mit einem Mercedes CLK vor, auf dem Autokennzeichen hatte er seine Initialen und sein Geburtsjahr. Da dachte ich: Halleluja, ziemlich auffällig! Später stellten wir fest, dass er auch schon einen Porsche auf sich zugelassen hatte.
SPIEGEL: Welche Strafe droht den Leuten?
Müller: Gegen alle läuft ein Ermittlungsverfahren, wir klären: Was ist das Auto wert? Welche Sozialleistungen sind geflossen? Wir berechnen den Schaden, der dem Staat womöglich entstanden ist. Auf gewerbsmäßigen Betrug steht eine Freiheitsstrafe von bis zu zehn Jahren.
SPIEGEL: Wie viele Clan-Mitglieder waren unter den Fahrern?
Müller: Bei der ersten Kontrolle fanden wir keinen Bezug zu Clans, bei einer zweiten, Mitte Oktober, aber schon. Wir stießen auf einen Mercedes C63 AMG, dessen Fahrer Sozialhilfe bekommt und zu einer bekannten Duisburger Großfamilie gehört.
SPIEGEL: Gibt es einen Zusammenhang zwischen Sozialbetrug und Clans?
Müller: Es gibt Schnittmengen. Unter den Leuten, die uns als Mitglieder von Clans aufgefallen sind, findet sich kaum jemand, der ein legales Einkommen hat. Die Leute tragen hochwertige Klamotten, haben teure Smartphones und Autos, gleichzeitig sind sie arbeitslos gemeldet.
SPIEGEL: Sie leiten in Ihrer Staatsanwaltschaft seit diesem Jahr eine Sonderabteilung gegen Clan-Kriminalität. Gegen wen gehen Sie vor?
Müller: Es gibt zurzeit in Duisburg rund 2800 Menschen, die zu ungefähr 70 kurdischlibanesischen Großfamilien gehören. Knapp 900 von ihnen sind schon einmal polizeilich in Erscheinung getreten.
SPIEGEL: Um welche Delikte geht es?
Müller: Wir haben es mit dem ganzen Portfolio zu tun: Betrug, Rauschgifthandel, Schutzgelderpressung bis hin zur stupiden Gewalt auf der Straße. In den Clans ist man schnell, mobil, eng verflochten und allzeit bereit. Es kommt öfters vor, dass sich nach einem gewöhnlichen Verkehrsunfall von einer Sekunde auf die andere Clan-Mitglieder auf der Straße zusammenrotten, um die Sache mit der Polizei auszudiskutieren, aggressiv und körperlich. Wir nennen so etwas Tumultlagen, das stört den Rechtsfrieden.
SPIEGEL: Was können Sie dagegen tun?
Müller: Wir haben zwei Staatsanwälte, die im Duisburger Norden arbeiten und dort im Amtsgericht zusätzliche Büros haben. Sie sind bei Kontrollen dabei, in Shisha-Bars zum Beispiel oder an Orten, an denen wir illegale Autorennen vermuten. Wenn sie es dort mit Straftätern zu tun bekommen, können sie sofort entscheiden: Schluss jetzt, du gehst noch heute in Haft, und morgen wirst du vor Gericht gestellt. Eine Strafverfolgung, bei der es neun Monate dauert, bis das Urteil kommt, können wir uns nicht mehr leisten.
SPIEGEL: Die beiden Staatsanwälte sollen anonym bleiben, quasi undercover arbeiten. Warum?
Müller: Wir knüpfen die Verfolgung von knapp 900 mutmaßlich Kriminellen an zwei Gesichter. Es liegt auf der Hand, dass das kein ungefährlicher Job ist.
SPIEGEL: Wird es weitere Kontrollen vor Jobcentern geben?
Müller: Denkbar, andererseits: Wenn Sie immer an derselben Stelle blitzen, fahren die Leute irgendwann langsamer. Teure Autos sind in der Szene ein Statussymbol, das nutzen wir weiterhin und achten genau darauf, wo überall Wagen herumfahren, die fast so teuer sind wie ein Einfamilienhaus.

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