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Nach Chemnitz


Der Spiegel - epaper ⋅ Ausgabe 36/2018 vom 31.08.2018

Leitartikel Die Ausschreitungen von Neonazis müssen Politik und Bürgern ein Weckruf sein.


Chemnitz ist ein Wendepunkt. Die Jagd auf Ausländer, die Hemmungslosigkeit, mit der Neonazis und ihre bürgerlichen Sympathisanten die Straße eroberten und eine Pogromstimmung entfachten, während die Polizei zusah, all das ist die Folge einer schleichenden Wiederannäherung Deutschlands an seine braune Vergangenheit.

Von den vielen kleinen Zivilisationsbrüchen der vergangenen Jahre war Chemnitz der heftigste. Bilder von Deutschen, die den Hitlergruß zeigen und Migranten bedrohen, gingen um die Welt. Das gab es zwar schon, aber im Gegensatz zu den Gewaltexzessen in Hoyerswerda, Rostock oder Solingen Anfang der Neunzigerjahre erfahren die heutigen Neonazis Rückhalt aus Teilen des Bürgertums und der Politik. Die AfD-Führung hat die rassistische Gewalt nach der tödlichen Messerattacke auf einen Chemnitzer Bürger als »Selbstverteidigung « bagatellisiert und somit legitimiert. Das macht die Situa -tion weit gefährlicher als damals.

Es mag kulturelle und historische Gründe geben, warum die Ideologie der Rechtsextremen in Sachsen auf sehr fruchtbaren Boden fällt. Aber die Renaissance des Braunen ist kein sächsisches Phänomen. Chemnitz schlummert überall.

Artikelbild für den Artikel "Nach Chemnitz" aus der Ausgabe 36/2018 von Der Spiegel. Dieses epaper sofort kaufen oder online lesen mit der Zeitschriften-Flatrate United Kiosk NEWS.

Bildquelle: Der Spiegel, Ausgabe 36/2018

TOBIAS VOLMAR / ACTION PRESS

Entscheidend ist nun, ob Chemnitz das Ende einer geistigunmoralischen Wende markiert, die mit Thilo Sarrazins erstem Buch begann. Oder ob es den Auftakt zu einer antiliberalen, gar neofaschistischen Ära bildet. Ob Chemnitz zum Weckruf für Politik und Bürger wird, dem Rechtsruck bei gleichzeitiger Diskreditierung der Demokratie entgegenzutreten. Oder ob jene, die Gegenwehr leisten könnten, weiter in staatsbürgerlicher Apathie verweilen.

Versagt haben die Politik und ihre Organe. Die sächsische Polizei war, trotz Warnungen, so schlecht auf die Aufmärsche vorbereitet, dass man sich unweigerlich fragt, was die Beamten beruflich machen und welche Politiker die Verantwortung für derartige Einsätze tragen. Aber die Mitschuld der Politik reicht tiefer. Sie trifft eine Landes-CDU, die das Problem des Rechtsextremismus bis heute verharmlost. Sie trifft auch CSU-Vorsitzende und Ministerpräsidenten, die Vokabular und Themen der Extremen übernahmen und deren Anliegen so salonfähig machten.

Versagt hat aber auch die Mitte der Gesellschaft, egal ob es die sogenannten Groß- oder Kleinbürger waren. Die einen, weil sie als aktive Staatsbürger leider ausfielen. Weil sie die Demokratie als selbstverständlich empfanden und darüber deren Verteidigung verschliefen. Weil sie die Verschiebungen in der Gesellschaft teilnahmslos und auf erschreckende Weise unpolitisch begleiteten. So ist die mangelnde Gegenwehr auch die Folge einer neuen Biedermeierlichkeit, des Rückzugs in die private Behaglichkeit, in der, je nach Milieu, alles Mögliche relevant ist, der Zustand des Golfrasens, die Qualität der Yogakurse oder der Omega-3-Anteil gewisser Nahrungsmittel. Es sind Probleme aus einem saturierten Paralleluniversum, das um sich selbst kreist und in dem Flüchtlinge schon deshalb kein Problem darstellen, weil es keinerlei Konkurrenzsituation und kaum Berührungspunkte gibt. In der Weimarer Republik war es auch die lethargische Mehrheit, die den Lauten und Radikalen die Straße und den Diskurs überließ, bis aus dieser Mehrheit eine Minderheit wurde.

Der andere Teil einer einst stabilen Mitte hat die Distanz aufgegeben, die es früher zwischen Konservativen und extremen Rechten gab. Diese Bürger setzen falsche Prioritäten, sie üben legitime Kritik etwa an der Flüchtlingspolitik, vernachläs -sigen aber die Verteidigung der Demokratie selbst. Statt die Grenze zwischen Kritik und Destruktion zu wahren, machen sie gemeinsame Sache mit den Radikalen, meist still, immer öfter aktiv. In der aktuellen Verfassung des Bürgertums wird diese Gesellschaft nur schwer wieder ins Gleichgewicht finden.

Es braucht nun einen Aufstand der eigentlich Anständigen, aber zuletzt Lethargischen. Es braucht Lichterketten, Demonstrationen, öffentliche Aufrufe, Konzerte, alles, was laut und sichtbar ist. Abgeklärte Zyniker werden die Augen rollen. Aber auch Abgeklärtheit und Zynismus sind in Zeiten wie diesen Helfer der Feinde einer liberalen Demokratie. Natürlich machen Demos aus Nazis keine Demokraten. Aber sie zeigen all den Schwankenden, dass es eine Alternative zu den Forschen und Lauten gibt. Erich Kästner hat gesagt, dass die Nazizeit spätestens im Jahr 1928 hätte bekämpft werden müssen, zu einer Zeit, als alles noch stabil wirkte, als es zwar Eruptionen des Hasses gab, wie jetzt in Chemnitz, diese aber noch als Einzelfälle verniedlicht werden konnten. »Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muss den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr auf. Sie ruht erst, wenn sie alles unter sich begraben hat.«

► Lesen Sie auch auf Seite 10: In Chemnitz lässt sich erahnen, was geschieht, wenn Rechte an Macht gewinnen.

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