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Objekt fremder Mächte


Der Spiegel - epaper ⋅ Ausgabe 36/2018 vom 31.08.2018

Reisen Wenn Europäer auf der Flugverbotsliste der USA landen, haben sie kaum eine Chance, sich zu wehren. Ein Ehepaar aus Stuttgart musste erleben, was das bedeutet.


Karina Marnissi und ihr Mann Isam hatten sich sehr auf ihren Kuba -urlaub gefreut. Sie wollten weit weg, in die Karibik, entspannen unter Palmen und den Charme Havannas genießen. Am 20. Juli waren sie mit Tickets und Visa in der Tasche aus Stuttgart zum Münchner Flughafen gefahren, eingecheckt hatten sie schon. Am Eurowings-Schalter wollten sie nun ihr Gepäck für den Flug nach Vara -dero aufgeben. Doch die beiden sollten das Flugzeug nie ...

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... betreten.

Als sie an den Schalter gekommen seien, habe ein Zettel neben der Tastatur der Euro wings-Mitarbeiterin gelegen. Darauf seien handschriftlich ihre beiden Namen notiert gewesen, erzählt Isam Marnissi, der Deutscher ist und tunesische Wurzeln hat. »Da dachten wir uns schon, o je, da stimmt was nicht.« Sie hätten ihre Pässe überreicht, und die Frau am Schalter habe irgendjemanden angerufen und ihre Daten durchgegeben.

Ob sie Waffen im Gepäck hätten, habe sie zwischendurch gefragt. »Natürlich hatten wir das nicht«, sagt Marnissi. »Eine absurde Vorstellung.« Trotzdem hatte die Eurowings-Mitarbeiterin keine guten Nachrichten für das Paar. Die Vereinigten Staaten untersagten es den Marnissis, die Reise anzutreten. Ein Flug nach Kuba durchquere auch den US-Luftraum.

Wie bitte, fragten sich die beiden. Dürfen die Vereinigten Staaten zwei Deutschen verbieten, Urlaub in der Karibik zu machen? Zufriedenstellende Antworten bekamen sie bis heute nicht. Weder von der Fluggesellschaft Eurowings noch von einer anderen Stelle. Zurück blieb nur der Ärger darüber, dass mehr als tausend Euro für Flug und Unterkünfte verloren waren – und das Gefühl, auf deutschem Boden zum Spielball geworden zu sein, zum Objekt fremder Mächte. Denn verantwortlich dafür, dass die Marnissis auf der Flugverbotsliste landeten, war offenbar die türkische Regierung von Recep Tayyip Erdoğan.

Deutsche Juristen macht die Geschichte fassungslos. Der Bremer Strafverteidiger Bernhard Docke, Anwalt des ehemaligen Guantanamo-Häftlings Murat Kurnaz, nennt den Vorgang »grotesk«. Sein Kollege Gerhard Hillebrand, Fachanwalt für Verkehrsrecht, findet, die Geschichte der Marnissis klinge wie aus einem Roman von George Orwell.

Die Marnissis sagen, sie hätten nur eine einzige Erklärung, warum sie auf der sogenannten No-Fly-List der USA gelandet sein könnten: Es müsse einen Zusammenhang zu einem Vorfall in der Türkei im vergangenen Jahr geben. Dort hätten sie, so erzählen sie es, schon einmal erleben müssen, was staatliche Willkür bedeutet.

Im März 2017 hatten sie geplant, gemeinsam mit einem befreundeten türkischstämmigen Pärchen nach Istanbul zu reisen. Die beiden Männer wollten ihren Freundinnen am Bosporus einen Heiratsantrag machen. Bis zum Istanbuler Flughafen schaffte es die Reisegruppe noch, in der Schlange vor der Passkontrolle war dann aber Schluss.

Polizisten in Zivil machten Stichprobenkontrollen und erkannten am Vornamen des Freundes der Marnissis, dass er kurdische Wurzeln hat. Sein Name ist Erbil D., so heißt auch die Hauptstadt der kurdischen Autonomieregion im Irak. Offenbar fanden türkische Sicherheitskräfte das per se verdächtig. Präsident Erdoğan hat in den vergangenen Jahren zahlreiche oppositionelle kurdische Politiker als vermeintliche Terroristen verhaften lassen. Viele Kurden klagen über Repressalien.


»Wie eine Fahrt durch den Nebel. Nur ganz selten lichtet er sich.«


Die Sicherheitsbeamten führten Erbil D., seine Freundin und die Marnissis aus der Passkontrolle ab. Ihre Handys wurden konfisziert, die Pincodes dazu mussten sie auf einen Zettel schreiben. Er sei nach seiner Familie und seiner Herkunft befragt worden und auch zu seiner politischen Einstellung, sagt Erbil D., der seinen vollen Namen nicht veröffentlicht sehen will, weil nationalistische Türken ihn auch in Deutschland bedrohten. »Ich habe im Verhör zugegeben, dass ich kein Erdoğan-Fan bin«, sagt er. »Das hat denen natürlich nicht gefallen und uns viel Ärger eingebracht. «

Nach stundenlangen Gesprächen sei ihnen mitgeteilt worden, sie stellten eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit dar und müssten das Land sofort verlassen, sagt D. Seitdem gilt für beide Paare ein lebenslanges Einreiseverbot in die Türkei. »Wir Kurden sind so etwas gewohnt«, sagt D., »aber für die Marnissis tut es mir leid, dass sie jetzt Nachteile haben, nur weil sie mit uns unterwegs waren.«

Die Marnissis sind Muslime. Das Ehepaar sagt über sich selbst, »total unpolitisch« zu sein. Ein hochrangiger Sicherheitsbeamter sagt, die Namen Erbil D. und Marnissi seien seiner Behörde nicht bekannt.

Die drei vermuten, dass es einen Austausch zwischen den türkischen und den amerikanischen Sicherheitsbehörden gibt. Darauf deutet auch ein anderer Fall hin: Anfang des Jahres schilderte ein irischer Kriegsreporter in der »New York Times«, dass er kein Visum mehr für die USA bekomme, seitdem die Türkei wegen angeblicher Sicherheitsbedenken einen Ein -reisestopp gegen ihn verhängt habe. Die Organisation »Reporter ohne Grenzen« veröffentlichte 2016 zudem den Fall eines spanischen Journalisten und Historikers, der mutmaßlich nicht mehr in die USA einreisen durfte, weil er häufig über Kurden berichtete.

Wenn die Türkei als ein verbündetes Land der USA einen Terrorverdacht mitteile, »dann würde das sicherlich zu einer Platzierung auf der Liste führen«, sagt der US-Anwalt Shane Kadidal von der Bürger -rechtsorganisation CCR Justice. Er wäre nicht verwundert, wenn die USA solche Informationen aus der Türkei »routinemäßig als korrekt behandeln würden, selbst wenn man ihnen die zugrunde liegenden Fakten gar nicht mitgeteilt hat«.

Der Ort, an dem die Flugverbotsliste entsteht, ist ein unscheinbares Gebäude in Vienna, einem Vorort der Hauptstadt Washington, drei Stockwerke hoch, kein Schild am Eingang. Allerdings liegt ein lautes Summen in der Luft, 24 Stunden am Tag, verursacht von 230 Ventilatoren der Klimaanlage, die zahllose Computer kühlen müssen. Nur weil Nachbarn sich beim Stadtrat beschwerten, kam heraus, wer hier residiert: das »Terrorist Screening Center« des FBI, eine der unbekannteren Abteilungen der US-Bundespolizei. Ihre Aufgabe: Namen von möglichen Terroristen sammeln, in der »Terrorist Screening Database«.

Ab 2003 sollten Polizei und Geheimdienste in den USA nachholen, was die Behörden im Vorfeld der Anschläge vom 11. September 2001 versäumt hatten: die Daten von Terrorverdächtigen umfassend erheben und mit denen anderer staatlicher Stellen zusammenführen. Über die Jahre entstand eine monströse Datensammlung. Die Sicherheitsbehörden sollen Hunderttausende Identitäten gespeichert haben. Aus diesem Megadatensatz entstehen kleinere Beobachtungslisten wie die No-Fly-List.

Ehepaar Marnissi: Zufriedenstellende Antworten bekamen sie bis heute nicht


JULIAN RETTIG / DER SPIEGEL

Im September 2014 enthielt die Liste derer, die nicht in die USA oder durch amerikanischen Luftraum fliegen dürfen, 64000 Namen. Vor 9/11 waren es lediglich 16 Personen. Über die Gründe, wie man ins Visier gerät, hüllt sich die US-Regierung in Schweigen.

2014 verfügte ein Richter, dass die Regierung zumindest ihren eigenen Bürgern und Menschen, die dauerhaft in den USA wohnen, sagen muss, ob sie auf der Liste stehen oder nicht. »Außerdem dürfen Betroffene die Nennung von Gründen ein -fordern, sofern diese nicht als geheim eingestuft sind, und haben die Möglichkeit, überprüfen zu lassen, ob ihr Name gestrichen werden kann«, sagt Ben Wizner, Anwalt bei der US-Bürgerrechtsorgani -sation ACLU.

Die ACLU prozessiert seit 2010 im Namen von 13 amerikanischen Bürgern. Viele davon sind Veteranen. Einige durften nicht mehr in ihre Heimat zurückfliegen, nachdem sie etwa Verwandte im Jemen besucht hatten. Eine Gerichtsentscheidung steht noch aus. Einer malaysischen Staatsbürgerin gelang es, erfolgreich gegen ihre Nennung auf der No-Fly-List zu klagen. Sie war darauf geraten, weil ein FBI-Mitarbeiter einen falschen Haken auf einem Dokument gesetzt hatte.

Haben also auch die Marnissis die Chance, sich juristisch zu wehren? Keinesfalls, sagen Experten. Die Malaysierin hatte ein gültiges Studienvisum für die USA, zudem ist ihre Tochter amerikanische Staatsbürgerin. »Die Rechtsprechung gilt nicht für deutsche Staatsbürger«, sagt Wizner. »Mein Rat an die Deutschen, die von dem Flugverbot betroffen sind: Sie sollten die Botschaft oder ein Konsulat aufsuchen und ihren Fall schildern.« Manchmal treffe man dort auf auskunftsfreudige Beamte.

Wizners Kollege Jeffrey Kahn, Juraprofessor an der Southern Methodist University in Texas, ist weniger optimistisch. Auf einer Beobachtungsliste zu stehen sei für Nichtamerikaner »wie eine Fahrt durch den Nebel. Nur ganz selten lichtet er sich. Nämlich dann, wenn man versucht, in ein Flugzeug zu steigen«.

Auch von den Fluggesellschaften können die Marnissis keine Hilfe erwarten. Sie seien »verpflichtet, die Einreisebestimmungen des Ziellandes einzuhalten, andernfalls droht hohes Bußgeld oder bei Häufung von Fällen ein Einflugverbot«, sagt ein Sprecher der Lufthansa, des Mutterkonzerns von Eurowings. »Zu dem Grund einer Einreisesperre liegt der Fluglinie keinerlei Information vor.« Darüber, wie vielen Passagieren das Einsteigen verweigert werde, lägen ebenfalls keine Zahlen vor. Es handle sich aber nur um wenige Fälle.

Der Münchner Anwalt Magnus von Treyer traut Fluglinien sogar zu, sich den Informationsnebel um die No-Fly-Lists ganz profan zunutze zu machen. Treyer vertritt ein bayerisches Ehepaar im Rechtsstreit gegen eine spanische Fluggesellschaft. Seine Mandanten hätten im vergangenen Jahr über Madrid nach Kuba fliegen wollen, erzählt er. In Spanien habe man ihnen allerdings den Weiterflug verweigert – laut dem Ehepaar mit der Begründung, die USA erlaubten es nicht.

Im US-Konsulat hätten seine Mandanten dann aber die Information bekommen, sie stünden auf keiner Watchlist. Die Fluggesellschaft bestreite nun, jemals etwas in diese Richtung behauptet zu haben. Die Passagiere seien zu spät für den Anschlussflug gewesen. Anwalt Treyer hingegen glaubt, dass die Maschine schlicht überbucht war und das Flugpersonal mithilfe einer Ausrede wieder Platz schaffte.

Nur: Beweisen lässt sich nichts. Weder die eine noch die andere Geschichte.