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SPD pur!


Der Spiegel - epaper ⋅ Ausgabe 50/2019 vom 06.12.2019

Leitartikel Deutschlands älteste Partei versinkt in den Strudeln des Populismus.


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Bildquelle: Der Spiegel, Ausgabe 50/2019

Alte Regime gehen nicht mit einem Schlag unter, selbst wenn es in der Rückschau häufig so gewirkt haben mag. Jede Revolution hat ihre eigenen Vorboten und Vorgeschichten, die davon erzählen, wie der etablierten Macht die Kontrolle abhandenkam und die Verhältnisse zu tanzen anfingen. Darin gleichen sich auch die großen und kleinen Umstürze unserer Tage. Das Brexit- Votum der Briten kam so wenig aus dem Nichts wie der Arabische Frühling oder die Wahl Donald Trumps in den USA, doch fühlten sich diese Ereignisse im ersten ...
Sie wirkt, gewiss, ein wenig mickrig in der Reihe der »disruptiven « Weltereignisse. Nur sind die Folgen des Mitgliederentscheids, der einen Politpensionär und eine Hinterbänklerin an die Spitze einer Partei spülten, die die dominante europäische Wirtschaftsmacht mitregiert, noch gar nicht absehbar. Der ganze Horror des Brexits entfaltete sich auch erst nach und nach, und den Sozialdemokraten kann ein ähnlicher Verlauf geweissagt werden. ...

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Alte Regime gehen nicht mit einem Schlag unter, selbst wenn es in der Rückschau häufig so gewirkt haben mag. Jede Revolution hat ihre eigenen Vorboten und Vorgeschichten, die davon erzählen, wie der etablierten Macht die Kontrolle abhandenkam und die Verhältnisse zu tanzen anfingen. Darin gleichen sich auch die großen und kleinen Umstürze unserer Tage. Das Brexit- Votum der Briten kam so wenig aus dem Nichts wie der Arabische Frühling oder die Wahl Donald Trumps in den USA, doch fühlten sich diese Ereignisse im ersten Schock ganz unvorhersehbar an. Und jetzt also die SPD.
Sie wirkt, gewiss, ein wenig mickrig in der Reihe der »disruptiven « Weltereignisse. Nur sind die Folgen des Mitgliederentscheids, der einen Politpensionär und eine Hinterbänklerin an die Spitze einer Partei spülten, die die dominante europäische Wirtschaftsmacht mitregiert, noch gar nicht absehbar. Der ganze Horror des Brexits entfaltete sich auch erst nach und nach, und den Sozialdemokraten kann ein ähnlicher Verlauf geweissagt werden.
Je weiter sich die einst so große und ruhmreiche Volkspartei zerlegt, desto tiefer werden sich die Spuren durch den gesamten Politik betrieb ziehen. Ein neuer, irrationaler Gestus kehrt in die deutsche Demokratie ein, der mit der Ankunft der AfD im Bundestag begann und nun endgültig das bundesrepublikanische Establishment erreicht hat.
Noch einmal zum Mitschreiben: Nach einem halben Jahr, gefüllt mit 23 Regionalkonferenzen, haben die Mitglieder der ältesten deutschen Traditionspartei zwei Figuren auf den Schild gehoben, an deren Eignung doch berechtigte Zweifel bestehen. Ja, Norbert Walter-Borjans hatte vor Jahren seine Momente bundesweiten Ruhms, als er als Finanzminister von Nordrhein-Westfalen Jagd auf Steuerhinterzieher machte.
Von diesem recht schmalen Portfolio abgesehen, blieb er aber eine denkbar graue Maus. Für Saskia Esken, seine politische Partnerin, gilt das erst recht. Dass sie im Bundestag sitzt, dürfte außerhalb ihres Wahlkreises Calw nur wenigen bekannt sein. Und selbst dort, in der Heimat, gaben ihr zuletzt nur 16,9 Prozent der Wähler die Erststimme. Dass diese Doppelspitze das Beste sein soll, was die Partei Willy Brandts und Friedrich Eberts nach einem Jahrzehnt eines selbst auferlegten Erneuerungsprozesses aufzubieten hat, dürfte selbst ihre schärfsten Gegner überrascht haben. Aber daran glaubt ja auch die SPD in Wahrheit nicht. Es ging nicht um die Suche nach kompetenten Chefs.
Es ging darum, den basisfernen Parteioberen und Berliner Großkoalitionären endlich einmal den Mist vor die Tür zu fahren und ihnen mit Anlauf in den Arsch zu treten. Hier schlägt sich, auch sprachlich, der Bogen zu Trump und zum Brexit. In der SPD ist eine Art innerparteilicher Populismus ausgebrochen, der rationale Argumente nicht mehr hören will und sich aus dem großen Irgendwie der Bauchgefühle speist. Die da oben sollen spüren, dass die da unten keine Lust mehr aufs Regieren haben. Dass endlich Schluss sein muss mit Kom - promissen. Dass die Losung von nun an laute: SPD pur!
Schlimm wird das Erwachen sein, wenn Walter-Borjans und Esken, wie sich in den Tagen vor dem SPD-Parteitag an diesem Wochenende schon abzuzeichnen schien, den Bruch der Großen Koalition gar nicht liefern können oder wollen. Die durch ihre Wahl freigesetzte Energie könnte sich dann rasch ins Selbstzerstörerische um - kehren.
Nun ist das alles zuerst das Problem der SPD, deren Schicksal immer mehr Menschen herzlich egal ist. Die Vorgänge weisen aber über die eine Partei hinaus auf allgemeinere Legitimationsprobleme in unserer deutschen Parteiendemokratie. Die Autorität der handelnden Eliten, Kompromisse stellvertretend für die vielen auszuhandeln, wird immer lauter infrage gestellt, und nicht nur von völkischen und anderen Systemfeinden. Auch zivilisierte Bürger entfremden sich von der komplexen Raffinesse einer europäisch und global austarierten Politik, die einem noch nicht einmal die eigenen Repräsentanten vernünftig erklären können. In einem System, das auf Repräsentation fußt, ist das ein besorgniserregender Befund.
Er kann dazu führen, und dieser Weg ist beschritten, dass an die Stelle der mühsamen Bewertung von Entscheidungen die schnelle moralische Empörung über die Entscheidungsträger tritt. Kompromisse werden als Nieder - lagen interpretiert und die, die sie aushandeln, als Verlierer. So erklärt sich, dass Sozialdemokraten versuchen, sozial - demokratische Minister zu stürzen. Aber es entschuldigt nichts. Ullrich Fichtner


KAY NIETFELD / DPA