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Unruhe im Pazifik


WeltTrends - epaper ⋅ Ausgabe 177/2021 vom 01.07.2021

Nach dem Austritt der mikronesischen Staaten aus der wichtigsten Regionalorganisation steht die Zusammenarbeit im Pazifik vor den größten Herausforderungen seit vielen Jahren, vermutlich seit der Unabhängigkeit der pazifischen Inselstaaten. Dies wird auch globale Auswirkungen haben: Unklar ist, ob die Inselstaaten weiterhin in der internationalen Klimapolitik mit einer gemeinsamen Stimme sprechen; zudem öffnet die Spaltung das Tor für verstärkte Einflussnahme aus China und den USA.

Die pazifische Inselregion ist keineswegs friedlich, genauso wenig wie der ihr den Namen gebende Pazifische Ozean. Immer wieder hat es politische Konflikte oder auch Grenzstreitigkeiten gegeben. Doch bisher ist es den Staaten fast immer gelungen, sich am Ende zusammenzuraufen und auf regionaler Ebene gemeinsam zu agieren. Damit ist nun erst einmal Schluss: Nach der Wahl des früheren Premierministers der Cook-Inseln, ...

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Bildquelle: WeltTrends, Ausgabe 177/2021

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... Henry Puna, zum neuen Generalsekretär des Pacific Islands Forum (PIF) haben die fünf mikronesischen Staaten Kiribati, Nauru, Palau, die Föderierten Staaten von Mikronesien (FSM) und die Marshallinseln ihren Austritt aus der wichtigsten Regionalorganisation erklärt, der neben den vierzehn unabhängigen pazifischen Inselstaaten auch Australien und Neuseeland sowie die von Frankreich abhängigen Gebiete Neukaledonien und Französisch-Polynesien angehören.

Die mikronesischen Staaten beklagen seit Jahren eine Benachteiligung im Forum, das 1971 unter dem Namen South Pacific Forum gegründet wurde und sich wegen des Beitritts der im nördlicheren Pazifik gelegenen mikronesischen Gebiete 1999 seinen heutigen Namen gegeben hat. Während Nauru und Kiribati seit den Gründungsjahren des Forums zu den Mitgliedern zählen, haben die ehemaligen US-amerikanischen Kolonien Palau, FSM und die Marshallinseln ihre Unabhängigkeit deutlich später erhalten und gehören dem Forum erst seit 1987 bzw. 1995 an. Unter anderem monieren sie, dass einer Reihe US-abhängiger mikronesischer Gebiete wie den Nördlichen Marianen oder Guam die Mitgliedschaft im Forum, anders als den französischen Gebieten, bisher verwehrt geblieben ist.

Bereits bei der Besetzung des Postens des Generalsekretärs mit der nun scheidenden Dame Meg Taylor aus Papua-Neuguinea im Jahr 2014 forderten die mikronesischen Staaten die Wahl eines mikronesischen Kandidaten. Sie verweisen auf ein umstrittenes informelles Abkommen zur Rotation des Postens unter den drei Subregionen. Doch wie schon 2014 setzte sich auch bei der Abstimmung im Februar 2021 am Ende nicht der aus den Marshallinseln stammende Gerald Zackios durch, sondern mit einer Stimme Vorsprung sein polynesischer Gegenkandidat Puna – erstmals überhaupt in einer Kampfabstimmung.

Zoom-Diplomatie und regionales Misstrauen

Neben den subregionalen Befindlichkeiten haben zahlreiche weitere Ursachen zur Eskalation beigetragen. So hat der persönliche, direkte Austausch in den pazifischen Kulturen einen sehr hohen Stellenwert. Kernelement des Forums sind daher die jährlichen hochrangigen Treffen zwischen den Staats- und Regierungschefs. Zwar hat die Corona-Pandemie in vielen pazifischen Staaten weniger stark gewütet als anderswo; einige der Inselstaaten zählen zu den letzten Ländern ohne bestätigte Covid-19-Infektionen. Wegen strenger Reisebeschränkungen konnte Diplomatie zuletzt allerdings nur noch digital erfolgen; das Gipfeltreffen zur Wahl des Generalsekretärs fand erstmals nur online statt. Ohne den sonst üblichen zwischenmenschlichen Austausch, das gemeinsame Essen, Hinterzimmer- Gespräche, die zelebrierte Gastfreundschaft des Ausrichterstaats und das künstliche Herbeiführen eines Einheitsgefühls etwa durch das Tragen einheitlicher bunter Pazifik-Hemden ist Misstrauen zu Tage getreten, das bisher unter der Oberfläche verborgen lag.

Dieses Misstrauen ist durch weitere Ereignisse in der regionalen Zusammenarbeit befeuert worden. So eskalierte mit der Ausweisung eines Direktors Anfang des Jahres auch der Streit über den Einfluss Fidschis auf die gemeinsam betriebene University of the South Pacific (USP) mit ihrem Hauptcampus in der fidschianischen Hauptstadt Suva. Dieser Fall zeigt, dass der regionale Bruch keineswegs nur zwischen Mikronesien und der restlichen Region verläuft, sondern Konfliktlinien multidimensional quer durch die Region gehen – etwa zwischen Fidschi und Samoa, die zwar beide mutmaßlich den neuen Generalsekretär unterstützten, aber sich wegen der samoanischen Forderung nach einer Verlegung des Hauptcampus der Universität streiten.

Rivalität zwischen USA und China

Die regionale Spaltung ist auch durch die Rivalität zwischen den USA und China weiter befeuert worden. Die drei ehemaligen US-Kolonien FSM, Palau und die Marshallinseln, welche das Forum nun verlassen, haben bis heute ein sehr ambivalentes Verhältnis zu den USA. Dieses ist einerseits von Protest etwa wegen der traurigen Folgen der US-Atomtests auf den Marshall-Inseln geprägt, andererseits aber von einer hohen politischen und finanziellen Abhängigkeit, da die Staaten erst in die Unabhängigkeit entlassen wurden, nachdem sie zustimmten, sich durch Assoziierungsabkommen weiter an die USA zu binden. Das Stimmverhalten der drei Staaten bei den Vereinten Nationen, das sich einst fast zu 100 Prozent mit dem der USA deckte, ist dennoch nicht erst mit dem Amtsantritt des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump deutlich unabhängiger geworden. Zuletzt haben die Staaten aber wieder von der Anbindung an die USA profitiert, indem sie US-Lieferungen von Covid-19-Impfstoff erhalten haben, während andere Staaten der Region, darunter sogar Neuseeland, auf Lieferungen der COVAX-Impfinitiative warten mussten.

Da der neue Generalsekretär des Forums als offen für chinesische Ambitionen in der Region gilt, vermuten einige ExpertInnen, dass sich die mikronesischen Gebiete auch diesen Avancen entgegenstellen wollten. Tatsächlich hat der chinesische Einfluss in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Immer wieder wird über die mögliche Einrichtung chinesischer Militärstützpunkte in der Region spekuliert. Von den einstmals vielen pazifischen Inselstaaten, die Taiwan anerkannten, sind mittlerweile nur noch vier übriggeblieben. Da sich darunter auch das polynesische Tuvalu befindet, das ebenso wie die eigentlich mit den USA verbündeten Australien und Neuseeland vermutlich für Puna stimmten, greift es allerdings zu kurz, die Spaltung des Forums allein mit diesem Machtkampf zu erklären.

Es ist allerdings wahrscheinlich, dass der Bruch zu einer noch stärkeren Polarisierung beiträgt, bei der die mikronesischen Gebiete – insbesondere die ehemaligen US-Kolonien – sich möglicherweise wieder stärker an den USA orientieren, während die im südlichen Pazifik gelegenen Staaten sich weiterhin einerseits an Australien und Neuseeland orientieren, aber gleichzeitig immer offener für die Zusammenarbeit mit China werden könnten. Damit könnte tatsächlich auch Spannungspotenzial zwischen Australien, Neuseeland und den USA entstehen.

Internationale Auswirkungen

Für andere globale Akteure wie die Europäische Union ist der Bedeutungsverlust des Forums hingegen keine gute Nachricht. Denn während die EU und einige ihrer Mitgliedstaaten Dialogpartner des Forums sind, gibt es mit Ausnahme des als Kolonialmacht weiter in der Region vertretenen Frankreichs nahezu keine tiefgehenden bilateralen Beziehungen zu den pazifischen Inselstaaten – gerade für Deutschland angesichts der eigenen kolonialen Vergangenheit im Pazifik eigentlich ein Armutszeugnis.

Die Folgen der Spaltung des Forums und vor allem des regionalen Vertrauensverlusts könnten weit über die Pazifik-Region hinaus spürbar sein. Denn die pazifischen Inselstaaten sind ein wichtiger Block innerhalb der Vereinten Nationen und in internationalen Verhandlungen, bei denen ihr Selbstbewusstsein in den zurückliegenden Jahren deutlich zugenommen hat. Dies gilt insbesondere für die Klimaverhandlungen; zuletzt spielten die pazifischen Inselstaaten aber auch eine wesentliche Rolle dabei, den UN- Atomwaffenverbotsvertrag ins Leben zu rufen. Ob sie in der internationalen Politik selbst da, wo sie wie beim Klimawandel weiter ähnliche Positionen vertreten, weiter zusammenarbeiten, hängt davon ab, ob es ihnen gelingt, den massiven Vertrauensverlust zu überwinden. Dazu beitragen könnten traditionelle Versöhnungszeremonien, die bereits in der Vergangenheit geholfen haben, Spannungen zwischen einzelnen Staaten zu überwinden.

Dabei kommt dem zentral in der Region gelegenen Staat Fidschi eine besondere Rolle zu: Fidschi übernimmt in diesem Jahr nicht nur den Vorsitz des Forums, sondern sieht sich selbst auch als regionaler Anführer. Diesen Anspruch hat Fidschi beispielsweise durch die Präsidentschaft der UN-Klimakonferenz 2017 untermauert. Nach einem Militärputsch war es 2009 auf Betreiben von Australien und Neuseeland vorübergehend aus dem Pacific Islands Forum suspendiert worden. In den Folgejahren gelang es Fidschi aber überraschend gut, die Unzufriedenheit mit Australien und Neuseeland beim Klimaschutz auszunutzen, um sich als Gegenspieler beider Staaten zu profilieren. Doch wegen der Kontroverse über die regionale Universität und seiner mutmaßlichen Unterstützung Punas – gemeinsam mit Australien und Neuseeland – hat Fidschi Vertrauen verspielt.

Dennoch zeigt die Geschichte, dass Diplomatie im Pazifik schnelllebig ist und unerwartete Wendungen nehmen kann. So ist auch diesmal nicht ausgeschlossen, dass die Krise zu einer Reform regionaler Zusammenarbeit führt, aus welcher die Staaten der Region sogar gestärkt hervorgehen könnten, so wie vor über zehn Jahren, als die Suspendierung Fidschis langfristig ironischerweise zu größerer Zusammenarbeit zwischen den Inselstaaten und stärkerem internationalen Selbstbewusstsein geführt hat.

Oliver Hasenkamp

geb. 1988, M. A., studierte Politikwissenschaft an der Freien Universität Berlin, der University of Auckland und der Universität Potsdam; seit 2015 Vorsitzender des Pazifik-Netzwerk e.V. oliver.hasenkamp@pazifik-netzwerk.org