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Von der Verstimmung zur Entfremdung?


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WeltTrends - epaper ⋅ Ausgabe 181/2021 vom 01.11.2021

Während manche Autoren von tiefen und langen „Rissen im Verhältnis Italiens zu Deutschland“ sprechen, 2 betont das Auswärtige Amt mit Blick auf die Wirtschaft, dass „das Niveau der Beziehungen (…) heute so eng (ist) wie nie. Deutschland ist für Italien der wichtigste Handelspartner und steht für Italien sowohl beim Import als auch beim Export an erster Stelle“. Dass beide Einschätzungen und Bewertungen zutreffend sind, lässt sich nur mit dem eklatanten Auseinanderfallen von wirtschaftlicher Dynamik und politischer Nähe erklären, die das Verhältnis seit dem Ende der Ersten Republik, also der Zeit vor dem Zusammenbruch der Parteienlandschaft infolge der gerichtlichen Korruptionsuntersuchungen und der Wahlrechtsreform 1993, kennzeichnen. Die für die Anfänge des europäischen Einigungsprozesses maßgebliche Zusammenarbeit und Interessenkonvergenz machte Italien und Deutschland zu Triebkräften, die enge Koordination suchten und gemeinsame Initiativen beförderten. Dies ist geschwunden. Es konnte nicht bewahrt werden, weil sich mit dem Erweiterungsprozess und der Integration der EU neue politische Konstellationen ergaben und diese auch in Bonn sowie später Berlin bevorzugt wurden. So wurde Italien in der deutschen Außenpolitik zunehmend marginalisiert.

Heute wird in Italien Deutschlands Rolle in der EU als dominant wahrgenommen. Man sieht sich vom nördlichen Handelspartner bevormundet, was nicht zuletzt mit den Erfahrungen in der deutschen Interessendurchsetzung und dem Umgangston bei der Einführung des Euro (Einhaltung der Konvergenzkriterien) im Jahr 1999 und während der Euro-Finanzkrise bestätigt wurde. Darunter hat auch die Bereitschaft zur Kooperation im europäischen Verbund massiv gelitten. Italien und seine Bevölkerung haben sich von klaren Europa-Befürwortern zu einer antieuropäischen Grundhaltung bewegt, die im nationalen Kontext für Wahlkampfzwecke und Machtranküne gerne befeuert wird. Die „schleichende Entfremdung“ (Angelo Bolaffi) zwischen Deutschland und Italien ist damit auch weitgehend über die Perzeption deutscher Austeritätsmaximen im EU-Kontext eingetreten. Im bilateralen Verhältnis wurde das deutsch-italienische Gespräch nicht hinreichend gepflegt, um dafür einen Ausgleich schaffen zu können.

1 Kreile, Michael (1991): Politikwissenschaftliche Italien-Forschung in der Bundesrepublik Deutschland. Stand und Perspektiven. In: Quellen und Forschungen aus italienischen Bibliotheken und Archiven Bd. 71/1991, S. 798-815.

2 So Grasse, Alexander (2021): Wider die deutsch-italienische Sklerose – ein Plädoyer. Loveno de Menaggio (Vigoni Paper N.1/2021).

3 https://italien.diplo.de/it-de/themen/wirtschaft/01-BilateraleBeziehungen/bilaterale-wirtschaftsbeziehungen/1503340.

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Rom am 19. September 2019

Wachsende Zerwürfnisse

Das in der italienischen Perspektive als „deutsches Syndrom“ 4 beschriebene Verhalten Deutschlands ist zunächst als wirtschaftliche Hegemonie verstanden worden. Aber unter dem Eindruck der Berlusconi-Regierungen (2001-2006; 2008-2011) schließt es auch den Vorwurf einer politi-schen Hegemonie ein. So sprachen sich in einer Umfrage des Jahres 2016 zwei Drittel der Italiener gegen eine deutsche Führungsrolle in EU aus, 81 Prozent stimmten sogar der Auffassung zu, Deutschland missbrauche seine Stellung. 5 Dies wurde im Rahmen der Bankenkrise deutlich, als Deutschland sich gegen staatliche Interventionen bei der Bankenrettung aussprach und damit zum Zusammenbruch von als „marode“ angesehenen Kreditinstituten beitrug. Dies führte mit zum Ende der als Reformregierung angetretenen Koalition von Matteo Renzi (2014-2016), die den Rückhalt in der Bevölkerung für das von ihm betriebene Verfassungsreformprojekt verlor.

4 Castronovo, Valerio (2014): La sindrome tedesca: Europa 1989-2014. Editori Laterza, Turin.

Zwei Drittel der Italiener sind gegen eine deutsche Führungsrolle in EU.

Jenseits der politischen Rhetorik bleibt auch für die Nachfolgerregierungen festzuhalten, dass sie immer wieder die Haltungen Berlins als Solidaritätsverweigerung begriffen. Das gilt auch für die Flüchtlingskrise und die wachsende Zahl von Bootsflüchtlingen, die an italienischen Grenzen anlanden oder von staatlichen Patrouillenbooten und privaten Rettungsschiffen internationaler Hilfsorganisationen an Bord genommen werden. Die italienische Mittelmeerinsel Lampedusa steht stellvertretend für den Ruf Italiens nach Europa, zu einer substanziellen Lastenteilung zu kommen und nicht die Kosten einseitig auf die Länder der europäischen Südgrenze abzuladen. Dass die italienische Regierung mit der Festsetzung von Schiffen der Seenotretter in den eigenen Häfen reagierte, hat den Konflikt weiter verschärft. Innenminister Matteo Salvini (2018/19) ließ sogar die Häfen des Landes für Boote mit Flüchtlingen an Bord schließen. Die Einsicht von Innenminister Seehofer im Jahr 2019: „Wir müssen unseren europäischen Partnern bei den Kontrollen an den EU-Außengrenzen mehr helfen. Wir haben sie zu lange alleine gelassen“, kam zu spät und hat zu keiner europäischen Lösung bei der Übernahme von festen Flüchtlingsquoten und Asylverfahren geführt. Italien steht heute noch mit dem Problem allein.

Auch in der Coronakrise flammten alte Vorurteile auf: Für deren Mobilisierung muss man gar nicht bis in die Zeit des Faschismus zurückgehen, nach wie vor ist die Rolle der Bundesregierung gegenüber Italien in der Euro-Finanzkrise 2008 sehr präsent, insbesondere die als hartherzig empfundene Unnachgiebigkeit in Sachen „Eurobonds“ ist weithin mit einem negativen Urteil über das „Diktat aus Berlin“ mit den Namen Merkel und Schäuble verbunden. Hier haben sich die Vorzeichen nun geändert: Deutschland unterstützte das zeitlich befristete Aufbauinstrument „Next GenerationEU“, das einen Beitrag leisten soll, um eine langfristig angelegte Erholung der Wirtschaft nach der Coronakrise im EU-Raum zu ermöglichen. Indes ist in Italien die Aversion gegen den europäischen Rettungsschirm ESM stark. Man will keine Überwachung oder Auflagen von außen. Darüber zerbrach im Januar 2021 die Regierung von Giuseppe Conte. Erst der von Präsident Mattarella als Technokrat verpflichtete ehemalige Präsident der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, konnte mit seinem „Plan für die Neubelebung und Resilienz (PNRR)“ die EU-Gelder und zusätzliche nationale Fonds zusammenführen, so dass nun insgesamt 221,5 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Die entscheidende Aufgabe für Draghi wird darin bestehen, Regionen und Zentralregierung zusammenzubringen, um förderwürdige Projekte zu formulieren und damit die Mittel auch nach Italien zu kanalisieren. Schließlich hat es dem Land an verfügbaren Mitteln aus europäischen Töpfen auch in der Vergangenheit nicht gefehlt, denn Italien hat zwischen 2014 und 2020 nur circa 40 Prozent der von Brüssel bewilligten Mittel aus den EU-Strukturfonds abgerufen.

5 Vgl. Friedrich-Ebert-Stiftung/Ernst Hillebrand (2016): Fremde Freunde. Eine Meinungsumfrage zum deutsch-italienischen Verhältnis. Rom, S. 10.

Die präsidiale Diplomatie als vorläufiger Rettungsanker

Deutschland muss wieder lernen, sich intensiver mit den Belangen Italiens zu befassen.

Was die Regierungen in Berlin und Rom nicht leisten konnten, das haben die Präsidenten Gauck und Napolitano sowie Steinmeier und Mattarella in Szene gesetzt. Das auch medial inszenierte Zerwürfnis vom März 2020, als Deutschland unter dem Eindruck der expandierenden Corona-Pandemie den Export für medizinisches Material wie Atemschutzmasken auch für EU-Mitgliedsländer stoppte, wirkt weiter nach. Dass dies zu einem Zeitpunkt geschah, als die Schreckensbilder von Militärkonvois mit Särgen aus Bergamo schon über die Bildschirme liefen, konnten auch die nachfolgenden Hilfsmaßnahmen nicht ungeschehen machen, als Corona- Patienten aus Italien in deutsche Krankenhäuser ausgeflogen wurden sowie Schutzanzüge geliefert wurden. Erneut nahmen die beiden Präsidenten ihre Arbeit am Wiederaufbau der beiderseitigen Beziehungen auf, die sie bereits während der komplizierten Beziehungslage in der Regierungszeit der Fünf-Sterne-Bewegung (2018/2019) praktiziert hatten. Der Besuch von Bundespräsident Steinmeier in Italien im September 2020 und sein Treffen mit Staatspräsident Mattarella in Mailand konnte zumindest eine oberflächliche Entspannung herbeiführen, nachdem Vorurteile auf beiden Seiten wieder die Oberhand in einem von der Vergangenheit stark belasteten Verhältnis gewonnen hatten.

Italien im Post-Brexit Europa

Das Ausscheiden Großbritanniens aus der EU bedeutet, dass Italien gleich hinter Deutschland und Frankreich den Platz als drittgrößtes Land einnimmt. Es wird mehr Einflussmöglichkeiten auf der EU-Ratsebene erhalten und sein politisches Gewicht erhöhen. Damit dürfte sich die Machtbalance innerhalb der EU verschieben, wobei es von Italien selbst abhängen wird, ob es die neue Konstellation nutzen kann. Italien hat mit dem britischen Austritt einen Partner verloren, mit dem in der Vergangenheit gemeinsam ein Gegengewicht innerhalb des europäischen Verbunds gebildet werden konnte. Es wird erneut die Debatte über den Status des Landes im europäischen Mächtekonzert aufbrechen – nicht zuletzt getrieben vom italienischen Willen, nicht als der „europäische Patient“ angesehen zu werden. Dies gilt selbst für die Anti-Establishment-Parteien, die immer wieder euroskeptische Positionen bemühen. Die italienische Politik muss entscheiden, ob sie einem nationalistischen Muster folgen und die Legitimität der EU in Frage stellen will oder einen Weg beschreiten möchte, der die neuen politischen Konstellationen nutzt, um eigene Interessen durchzusetzen.

Deutschland muss wieder lernen, sich intensiver mit den Belangen Italiens zu befassen. Das frühere freundliche „Darüberhinweggehen“ ist nicht länger tragfähig. Es geht um einen neuen Grundton, der über die immer wieder beschworene gegenseitige Verbundenheit hinausgeht und Vertrauen schafft. Deutschland kann weder daran gelegen sein, dass die Kräfte, die einen Italexit anstreben, 6 gestärkt werden, noch dass innerhalb der EU Blockadekoalitionen auftreten (auch wenn diese nur Ad-hoc-Charakter besitzen), die sich angesichts der Befürchtungen einer zu starken Achse Berlin-Paris zusammenfinden. Selbstbezügliche Gleichgültigkeit 7 ist ein schlechter Ausgangspunkt, um gemeinsame Herausforderungen bewältigen zu können. Wie jüngste Umfragen zeigen, verfolgen beide Länder unterschiedliche politische Prioritäten. Das zeigt, dass eine umfassende Verständigung über die Grundlagen und Formate gemeinsamer Handlungsansätze notwendig ist. Die deutsche Italien-Politik ist gefordert, sich über die diplomatische Bekundung gegenseitiger Wertschätzung hinaus auf die Interessenlagen jenseits der Alpen einzulassen und wirtschaftliche und politische Projekte zu identifizieren, die für beide Staaten einen Mehrwert schaffen.

7 Grasse, Alexander: Das deutsch-italienische Verhältnis in der „Ära Renzi“. Weitere Entfremdung oder Wiederannäherung?. In: Alexander Grasse/Markus Grimm/Jan Labitzke (Hrsg.) (2018): Italien zwischen Krise und Aufbruch. Reformen und Reformversuche der Regierung Renzi, Wiesbaden: Springer, S. 435-486 (441).

8 So die Ergebnisse bei Michael Braun/Frederic Malter/Tobias Mörschel (2021): Fragile Freundschaft. Eine Meinungsumfrage zu den deutsch-italienischen Beziehungen, Rom, S.16.

Prof. Dr. Günther Maihold

geb. 1957, stellvertretender Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), mehrjährige Lehr- und Forschungsarbeit in Lateinamerika guenther.maihold@swp-berlin.org

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