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WeltTrends und Afghanistan


WeltTrends - epaper ⋅ Ausgabe 179/2021 vom 01.09.2021

Es ist ein Fiasko mit Ansage. Und wenn jetzt die Klagen über die Niederlage des „Westens“ hierzulande groß sind, so soll an dieser Stelle vermerkt werden: Es waren Transatlantiker wie Norbert Röttgen, flankiert von grünen BellizistInnen und auch immer wieder getrieben von den „Leitmedien“ dieses Landes, die zur Fortsetzung des Krieges aufriefen und sich den Realitäten am Hindukusch verweigerten. Dabei hätte es gereicht, Fontane zu lesen! Kritik an dem Krieg gab es von Anfang an. Die Bevölkerung unseres Landes hat sich nie für diesen Krieg ausgesprochen, die Abgeordnetinnen und Abgeordneten des Bundestages in ihrer Mehrheit sehr wohl. Von denen gibt es bisher keine kritische Selbstreflexion ob ihres Abstimmungsverhaltens – und sollte es doch dazu kommen, WeltTrends druckt dies gern ab.

Wir haben uns entschlossen, die Editoriale jener drei Hefte unverändert hier wieder zu geben, die sich im Schwerpunkt mit Afghanistan beschäftigten. Im Verlaufe der Jahre publizierten wir weitere Einzelbeiträge und Kommentare zu diesem Thema. Die Editoriale sind eine kritische Auseinandersetzung mit dem vorherrschenden Zeitgeist, der auf „Sieg des Westens“ programmiert war. Sie sind polemisch, nicht ohne Ironie geschrieben und geben Zeugnis, dass es auch viele Stimmen wider den Mainstream hierzulande gab und weiterhin geben wird, wenn öffentlich über neue Interventionen palavert wird. RK

Potsdam, den 16.8.2021

Durchhalten und nicht nachdenken

Kurs halten in Afghanistan! Alles andere wäre Feigheit vor dem Feind. Langer Atem sei gefragt. Durchhalten und nicht nachdenken; vor allem nicht über Alternativen der deutschen Afghanistanpolitik. Wer jetzt über Abzug der Bundeswehr aus dem Hindukusch laut nachdenkt, der ließe sich von der Propaganda der Taliban einlullen, der betreibe das Geschäft der „mordenden Islamisten“. Aber es rumort im politischen Berlin. Ein Durchwinken der Beschlüsse über Auslandseinsätze, speziell in Afghanistan, wird es nicht mehr geben. Die wachsende Zahl von Toten, auch deutschen, beim „militärischen Engagement“ und die zweifelhaften Ergebnisse bei der „Wiederherstellung der Demokratie“, wie sie jüngst beim Treffen der Stammesführer – und nicht demokratisch legitimierter Vertreter – sichtbar wurden, führen in allen Parteien zu Diskussionen, in manchen sogar zu Sonderparteitagen. Fragen werden gestellt, Zweifel formuliert. Und auch recht widersprüchliche Antworten geboten: von der eher taktisch begründeten Bündelung von Mandaten über die Forderung nach neuen Einsätzen, wie z.B. in Darfur, bis hin zum Rückzug unserer Streitkräfte. Inwieweit die Idee, die gesamte afghanische Mohnernte aufzukaufen, dazu gehört, ist Ansichtssache. Die nächsten Monate werden uns weitere Vorschläge bringen – jedoch auf eine Bevölkerung treffen, deren „freundliches Desinteresse“ für die Bundeswehr, so noch vor kurzem Bundespräsident Köhler, sich allmählich in ein „waches Interesse“ wandelt.

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Bildquelle: WeltTrends, Ausgabe 179/2021

Dieser kritischen Öffentlichkeit ist WeltTrends verpflichtet. Im Frühjahr dieses Jahres begannen wir eine Debatte über deutsche Militärpolitik, die wir im Sommerheft (Nr. 55) fortsetzten. In diesem Heft nun wird im Thema Militärmacht Deutschland aus unterschiedlichen Sichten und mit zum Teil konträren Positionen diskutiert. Wenn man einen gemeinsamen Nenner aller Beiträge nennen will, so ist es die Forderung nach „Mehr Politik!“, nach mehr öffentlicher Debatte, in der mit klarer Sprache die Dinge beim Namen genannt werden: Interessen, Aufgaben, Kriterien, Verantwortlichkeit und Legitimation.

Dass die Mehrheit der Bevölkerung dieses Landes für ein „Raus aus Afghanistan“ ist, wird von (einigen) Politikern noch arrogant ignoriert. Man könne „nicht der Stimmung der Bevölkerung folgen, sondern muss politische Verantwortung übernehmen“, meint Peter Struck von der SPD. Ja, Herr Struck, Politik sollte Verantwortung übernehmen. Klar zur Wende in der Afghanistanpolitik! Ree!

Erschienen in WeltTrends 56 (Herbst 2007)

Exit Afghanistan

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Bildquelle: WeltTrends, Ausgabe 179/2021

Den Krieg um Afghanistan hat der Westen verloren, wieder einmal. Nun reden alle vom Abzug. Einige, wie die Niederländer, haben schon die richtige Entscheidung für sich getroffen: Sie ziehen ab. Andere, wie US-Präsident Obama und die Regierungskoalition in Berlin, verstärken erstmal ihre Truppen, um - wenn schon nicht mit „erhobenem Haupt“, so doch „ohne Gesichtsverlust“ – das Land am Hindukusch verlassen zu können. Ob dies aufgeht, ist mehr als fraglich. 2014 ist das magische Jahr: Danach wird „Afghanistan“ hierzulande wohl nur noch für Historiker und Ethnografen von Interesse sein. All jene, die in den letzten zehn Jahren im Parlament und im Feuilleton für diesen Krieg gestimmt oder geschrieben haben, werden sich dann „neuen globalen Herausforderungen“ zuwenden. Bis dahin aber will sich Berlin verstärkt engagieren, auch militärisch. Partnering heißt das geschmeidige Wort, mit dem kaschiert werden soll, dass deutsche Soldaten (als Ausbilder) verstärkt in der Fläche, d.h. bei Kampfhandlungen, präsent sein werden. Eine solche Ausweitung wird zu weiteren Opfern führen: in der afghanischen Bevölkerung und auch bei deutschen Soldaten. Dessen sollten sich alle bewusst sein.

Im Frühjahr 2011 hat der Deutsche Bundestag erneut über das Mandat der Bundeswehr für Afghanistan zu entscheiden. Naivität oder Illusionen sind da nicht nur fehl am Platz, sondern können sogar tödlich sein. Es würde nicht nur der Auffassung der übergroßen Mehrheit der deutschen Bevölkerung entsprechen, sondern auch der politischen (und militärischen) Vernunft, wenn das Parlament die Bundeswehr zurückholt - sicherlich nicht kopflos, aber sofort! Es würde auch den Souverän wieder stärker ins Spiel bringen, wenn es um die Fragen von „Krieg und Frieden“ geht. Dort gibt bisher die Exekutive den Ton an. Ein solcher Abzug würde weitere Opfer unter deutschen Soldaten verhindern und auch eine politische Lösung des afghanischen Knotens befördern. Für ein frischgebackenes Mitglied des UN-Sicherheitsrates sicherlich eine lohnende Aufgabe!

Potsdam, im Oktober 2010 Erschienen in WeltTrends 75 (November/Dezember 2010)

Abgrund Afghanistan

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Bildquelle: WeltTrends, Ausgabe 179/2021

Wieder geht am Hindukusch ein Krieg zu Ende. Folgt dem nun Frieden? Der Abzug der ISAF- Truppen aus Afghanistan steht an; er soll zum Ende des Jahres abgeschlossen sein. Aber ausländische Truppen, auch deutsche, werden weiterhin „vor Ort“ sein. Zwischendurch wird es Präsidentschaftswahlen mit ungewissem Ausgang geben. Bilanzen der vergangenen zwölf Jahre „Krieg in Afghanistan“ werden schon seit geraumer Zeit gezogen. Sie fallen nach Institution und politischer Sicht zwar unterschiedlich aus, aber in der Ernüchterung ist man sich einig. Afghanistan ist weiterhin nicht nur ein armes, sondern auch ein unsicheres, instabiles Land. Die anfänglich proklamierten Demokratisierungsziele wurden dem „Krieg gegen den Terror“ untergeordnet. Aber auch dort ist das Ergebnis bescheiden, wenn selbst der afghanische Präsident Hamid Karzai im Oktober 2013 feststellt, dass „an der Sicherheitsfront das ganze NATO-Unternehmen Afghanistan eine Menge Leiden (…) und keinen Zugewinn brachte, denn das Land ist nicht sicher“.

Zu dieser traurigen Bilanz gehören auch 54 in Afghanistan getötete deutsche Soldaten (Stand 6.10.2013). Hinzu kommen die Verwundeten und die Traumatisierten, von den enormen materiellen Verlusten gar nicht zu reden. Die Beendigung dieses Krieges sollte für Militär und Politik hierzulande nicht nur als ein logistisches Problem verstanden werden, sondern Anlass sein, über Kriege im 21. Jahrhundert und die Rolle Deutschlands ernsthafter nachzudenken.

Afghanistan ist auch ein regionales Problem. Dieses Land ist ethnisch, wirtschaftlich und sicherheitspolitisch eng mit Zentralasien, mit Pakistan und dem Iran verbunden; es strahlt in den Norden des indischen Kontinents – ein Raum, den man mit Fug und Recht als konfliktreich, ja gefährlich bezeichnen kann. Ein kollabierendes Afghanistan kann die gesamte Region in den Abgrund reißen. Regionales Engagement ist gefragt. Der Istanbul-Prozess ist ein hoffnungsvoller regionaler Ansatz. Ob den über 30 Jahre dauernden bewaffneten Auseinandersetzungen in und um Afghanistan nun ein Westfälischer Frieden folgt, der das Land und den gesamten Raum stabilisiert, ist aber mehr als fraglich.

Potsdam, im Januar 2014 Erschienen in WeltTrends 94 (Januar/Februar 2014)

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