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Eine App für unsere Demokratie


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raum&zeit special - epaper ⋅ Ausgabe 47/2021 vom 30.06.2021

raum&zeit: Viele Menschen haben den Eindruck, dass in der Corona-Krise wichtige demokratische Prinzipien verloren gegangen sind. Auch Abgeordnete des Bundestages waren beunruhigt und brachten entsprechende Gesetzesvorschläge ein, zum Beispiel für mehr freien Journalismus und mehr Rechtsstaat. Mit der von Ihnen entwickelten Democracy App hatte man einen guten Einblick in die Abläufe auf der Ebene des Bundestages, also des Parlamentes. Welches Bild auf unsere Demokratie bot sich hier?

Marius Krüger: Es ist ja so, dass wir in einer repräsentativen, sogenannten parlamentarischen Demokratie leben und erstaunlicher Weise war sogar das Parlament langa Zeit zu großen Teilen nicht in die Entscheidungsprozesse einbezogen. Das bedeutet, dass selbst die Parlamentarier durch die Anträge, die Sie eben genannt hatten, nur einen minimalen Einfluss im Sinne von Antragsinitiativen hatten. Letztendlich wurde nur das ...

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